Erfurt: Demokratie-Gau oder Szenen einer politische Wende?

Erfurt: Désastre démocratique ou scénario d’un tournant politique?

Erfurt: Democracy disaster or scenes of a political change?

 

Ungewöhnlicher Weise leite ich meinen Beitrag mit einem Gedenken ein: Vom 13. Bis zum 15. Februar begingen britische und US-amerikanische Bomberverbände eines der schlimmsten Kriegsverbrechen des Zweiten Weltkrieges: Sie machten neben vielen anderen deutschen Städten auch die einzigartige Kulturstadt Dresden dem Erdboden gleich. Während die Gegner Deutschlands ihre Opferzahlen meist so hoch wie möglich ansetzen, machen es die besiegten Deutschen gerade umgekehrt. Und so gelangte man im Falle Dresden zu der Zahl 25.000, ein Zehntel dessen, was andere Quellen vorbringen. Mag die offiziell festgestellte Zahl stimmen oder auch nicht, Verbrechen bleibt Verbrechen, und Opfer, ob Deutsche oder andere, eignen sich nicht, um auf deren Rücken politisches Kleingeld zu wechseln, wie es Vertreter der herrschenden politischen Klasse in Deutschland bei solchen und ähnlichen Gelegenheiten zur Schande dieser einst großen Nation stets praktizieren. https://youtu.be/t9y6LtSxI1E

 

Zur Sache: Das politische Deutschland, ein aufgescheuchter Hühnerstall. Nur weil es einem alternativen „Fuchs“ gelungen ist, einen Fuß in eine für seinesgleichen bisher unzugängliche politisch-korrekte „No-Go-Area“ zu setzen. Als gelernter Österreicher darf man sich die Aufgeregtheit jenseits der Grenze unaufgeregt aus der ersten Reihe Fußfrei ansehen. Lässt man dabei das eine oder andere déjà vu auch der jüngeren Geschichte an seinem geistigen Auge vorbeiziehen, kommt einen trotz der jeweiligen besonderen Bedingungen und sonstigen Unterschiede der Zeit eines in den Sinn: Es geht um Macht, und zweitens und drittens, ebenso. Soweit bekannt und verständlich.

Aber dann die Frage: Macht wozu? Wenn wir davon ausgehen, dass Macht. diese menschliche Begierde, grenzenlos sein kann, dann stellt sich ganz einfach diese Frage, muss sich stellen. Dass dabei das zur Machtausübung zur Verfügung stehende politische Umfeld oder Territorium eine Rolle spielt, ist dabei nicht zu ignorieren. Schließlich aber ist mit entscheidend, und Bertrand Russell hat darauf hingewiesen, welcher Glaube hinter dem Begehr nach Machtausübung steht und wie mächtig dieser ist.

Im Falle der nicht souveränen Bundesrepublik Deutschland also: Welcher Glaube und welche Macht wozu und zu wessen Vorteil? Zunächst einmal, sicher nicht zum Nachteil geistig und physisch präsenter Besatzer, aber gewiss auch zum Vorteil deren politischen Stellvertreter (Vogte), denen in einem vorgegebenen Rahmen gewisse, beschränkte Möglichkeiten zur Machtausübung eingeräumt werden. Nicht mehr, eher weniger. Die Frage aber, welcher Glaube die deutsche Politik denn nun antreibe, antreiben soll, macht fürs erste eher verlegen als dass man eine Antwort darauf fände.

Denn der in unseren Breitengraden traditionelle Glaube ist sicher nicht mehr die treibende Kraft, haben ihn doch Erschöpfung und Bequemlichkeit zurückgedrängt, dafür aber Raum für einen neuen geschaffen, der in starke Konkurrenz zu dem neuerdings von EU-Granden so genannten „european way of life“-Glauben heranwächst und erheiternder Weise von Brüssel auch noch gefördert wird. Wer da durchblicken möchte, benötigte dazu  schon eine ausgesprochen feine Optik und wäre dann vielleicht geneigt, die Verantwortlichen in eine Anstalt einzuweisen.

Nun finden in dem für deutsche Parteien vorgegebenen politischen Entfaltungsrahmen, wie es in einem reinen Parteienstaat nicht anders sein kann, Rangeleien und Kämpfe, gelegentlich auch erbitterte und entwürdigende, um einen Platz an der Sonne, sprich Futtertrog, statt. Lange Zeit konnte dieses politische  Ringen unter drei Parteien ausgeschnapst werden. Einmal gewann die schwarze, dann die rote, aber die gelbe durfte etwas mitnaschen. Ein wenig Korruption und Landesverrat inklusive. Es sah ganz nach einem von höchster Stelle geduldeten Konsens aus.

Nicht ganz über Nacht kam dann etwas rötliches Grün dazu. Nachdem diese „Querulanten“ sich schneller als gedacht im gemachten Bett der Macht und Moneten heimisch fühlten, waren es schließlich deren vier. Doch dann der vielen unerwünschte Mauerfall, und da schien vieles wieder anders, und war es doch nicht, denn auch die SED-Klons reihten sich in die anti-souveränistische Marschkolonne ein, deren Gangart immer unangenehmer und drängender wird.

Aber die Zeiten änderten sich und zusehends mehr und mit ihnen die politischen Moden. Diese begünstigten schließlich eine neue Alternative für Deutschland. Aber – hoppala! – jetzt kam wirklich Sand in das eingefahrene Polit-Getriebe, denn dieser Alternative schien die Frage der Souveränität keine unbedeutende mehr, wie gesagt, schien, ja einige ihrer Vertreter löckten in gefährlicher Weise wider den  Stachel der Sieger und Profiteure des Ersten und Zweiten Weltkrieges. Das konnte natürlich nicht lange gut gehen, also fasste man einen Entschluss, den eine Besucherin meines Blogs folgendermassen zusammenfasste: Die heutigen Mächtigen haben für den unliebsamen Teil des Volkes eine andere Form“Gefängnis“ gefunden: Nicht einschließen, sondern ausschließen. Das finde ich eine gelungene Formulierung.

Wenn dann einer, wie der rotgrüne Habeck die mit Stimmen der AfD zuwege gebrachte Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen als„Demokratie-Kollaps“ bezeichnet, wobei dieser Kollaps  in Wirklichkeit schon längst alltäglich manifest ist, dann zeigt uns das, wie stark Orwellsche Denkweise das etablierte Parteiensystem bereits infiziert hat. Oder Habeck weiß nicht was eine Demokratie ist. Aber auch Alexander Gaulands Vorschlag, den linken Leithammel mit den Stimmen der AfD zu wählen, kann ich wenig abgewinnen. War wohl mehr  ein Scherz, nehme ich an.  Aber dieser „Gag“ könnte doch dazu anregen, dem auch von Linken mit besonderer Verve betriebenen Freund-Feind-Denken tatsächlich anders zu begegnen als mit demselben, den politischen Gegner praktisch ins Leere laufen lassen. Denn hier wie sonst auch gilt es die Dinge immer in einem größeren Rahmen zu sehen und zu  Ende zu denken. Sonst hätte man ja  aus der Geschichte wirklich nichts gelernt.

Nun schien einigen Vertretern einer auf abschüssigem Weg befindlichen CDU samt Anhängsel FDP ein fortgesetztes AfD-„Mobbing“ nicht eben weiter eine geeignete Lösung des Problems. Die Folgen der Ausgrenzung der Haider-FPÖ hätte eigentlich längst als Orientierung dienen können. Hat es anscheinend nicht. Oder eben zu spät. Daher Thüringen und ein missglücktes Experiment. Zwar ist die Parteienlage etwas anders als in Österreich, doch müßte jetzt erwartet werden, dass –  da die bisherigen Ausgrenzungs-Versuche nicht nur gescheitert, sondern in die berühmte Merkel-Hose gegangen sind – Bemühungen um eine Einbindung der alternativen „Rebellen“ in das Parteiensystem nun doch verstärkt vorangetrieben werden könnten.

In Kenntnis der menschlichen Natur wäre da bei entsprechenden Lockrufen immerhin einiges zu erwarten. Alles hängt jetzt wohl auch von einer neuen CDU-Parteispitze und deren Gönnern ab, wobei die ins Gespräch gebrachten Kandidaten nicht gerade als AfD-affin gelten. Aber, wer weiß,wie im Lotto ist auch hier noch alles möglich. Ob die AfD in naher Zukunft möglicher Weise in eine Falle ihres ersehnten bürgerlichen Partners tappen wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt schwer vorauszusagen, zu vieles ist noch in Fluss, wenn ja, bleibt sie dort entweder freiwillig stecken oder wird versuchen müssen, sich zu befreien und neu aufzustellen.

Sollte es nämlich der CDU mit dem Segen von Atlantik-Brücke, Logen und Co. gelingen, personell und politisch zu überraschen, gar einen Coup à la ÖVP zu landen, dann stünde die AfD  ganz schnell vor der Entscheidung: konservativ-evolutionär wie bisher, aber bald geschwächt auf Dauer im Windschatten einer „neuen“  CDU einer unsicheren oder auf national-revolutionäre Art und Weise, mit viel Geduld gewiss, einer selbstbestimmten Zukunft entgegen.

Die im irischen Wahlkampf für eine neue nationale Demokratie angetretene Sinn Fein hat gezeigt, dass – wenn den Erfordernissen der Zeit danach ist –  man als Alternative zu dem herrschenden Politfilz nicht unbedingt nur bürgerlich-konservativ sein muss (eine Nation als Ganzes ist es ja auch nicht) um sich und seine politischen Anliegen durchzusetzen. Merke: Glück kommt alle Tage, dem Geduld eine Tugend ist! Ob die Alternative für Deutschland, die sich bereits nach verschiedenen Seiten in Abhängigkeit gebracht zu haben scheint, dazu willens und noch in der Lage sein würde? Ein altes deutsches Sprichwort sei ihr auf den Weg mit gegeben: Wer die Gelegenheit versäumt, dem zeigt sie den Rücken. Nachsatz:Und wendet sich einer anderen Alternative zu.

Zum Thema

Oliver Jannich zur Thüringen-Wahl: rhttps://www.youtube.com/watch?v=bfZqQIsCg3s

Dirk Müller über Demokratie https://youtu.be/wmlcLZLuGAY