Man möchte Bundespräsident(in) werden…

On voudrait devenir Président(e) de la République                                                       One would like to become a Federal President

Man habe als Österreicher die Politiker, die man verdiene, heißt es. Dann gewiß auch den passenden Bundespräsidenten. Dennoch fragt man sich nach zwei Amtsperioden eines Heinz Fischer, ob man diesem Amt überhaupt noch eine Zeile widmen solle. Hätte man nicht Besseres zu tun? Aber irgendwie hat man ja doch noch die Hoffnung, es könnte einmal eine außergewöhnliche und wirklich parteiunabhängige Persönlichkeit an die Staatsspitze gelangen.

Eine gewiße Mittelmäßigkeit ist ja gerade in der Politik längst unerträglich geworden, und da sollte ein Präsident doch einmal über das wenig berauschende Parteiniveau hinaus wachsen. Hofft man. Ansonsten könnte man das Amt ja eigentlich abschaffen. Gilt wahrscheinlich in gewißer Hinsicht auch für die Bundesrepublik Deutschland.

Nun bewerben sich für dieses höchste Amt in der bald Multikulti-Republik Österreich, vormals Deutschösterreich, eine Reihe von Kandidaten, davon fünf glauben, zumindest in eine Stichwahl zu kommen. Inwieweit diese und alle anderen Kandidaten mit jenen Fähigkeiten und Vorteilen ausgestattet sind, die ihnen von ihren jeweiligen PR-Beratern oder Wahlkampfleitern zugeordnet werden, wird sich auch hier erst nach deren Amtseinführung als richtig oder falsch erweisen.

Vorsicht ist jedenfalls bei langdienenden Parteipolitikern geboten. Je mehr Parteijahre diese  auf dem Buckel haben, desto gekrümmter kommen sie daher. Daher kommt es äußerst selten vor, daß so einer nach seinem Ausscheiden aus der Politik vermißt wird. So scheint es doch angeraten, in Zweifel zu ziehen, ob einem Parteiapparatschik im Präsidentenamt wieder ein solcher folgen solle.

Der eine, Andreas Kohl (74), wird als schwarzer Erzreaktionär und neuerlicher Befürworter einer schwarz-blauen Koalition gehandelt, sein rotes Gegenüber, Rudolf Hundstorfer (64), als Gewerkschaftsbonze mit kleinen Wahrnehmungsschwächen* beschrieben. Beiden alten Schlachtrössern eilt in den Umfragen ein im Distanzierungsdilemma sich befindlicher Langweiler, Alexander Van der Bellen (72)**, auf und davon. Ja der Rote und der Schwarze müssen sogar einer „unabhängigen“ Kandidatin, Ex-Richterin Irmgard Griss (69), ebenfalls im Pensionsalter, erst einmal den Vortritt lassen.

Als letzter noch ernst zu nehmender Kandidat möchte ein Freiheitlicher, Norbert Hofer (44), die Szene wenigstens aufmischen, altersmäßig ist ihm dies zumindest einmal gelungen. Jedoch wird dem sympathischen, mit vorbildlichen Aussagen nicht geizenden Blauen ein gewißes Glaubwürdigkeitsdefizit nachgesagt.***
Im Übrigen wird in diesem Zusammenhang das Argument, es müsse ein Jüngerer her, wobei die „Alten“ damit nicht selten herab gemacht werden, gerade durch den Zuspruch, den in den USA ein Bernie Sanders (74) von der Jugend bekommt, stark entkräftet.

Das könnte sogar jenem bunten Vogel, Richard Lugner (83), zugute kommen, der im letzten Augenblick noch auf den Wahlkampfzug gesprungen ist und besonders dem blauen Kandidaten die eine oder andere Stimme „ablugnern“ könnte. Damit dieser Wahlkampf keine staubtrockene Angelegenheit wird, dafür wird der Hans Dampf in allen „Society“-Gassen schon sorgen.

Kurz und gut, es wird möglicherweise spannend, eine kostspielige Belustigung auf jeden Fall. Dennoch, wie immer es ausgeht, es wird innenpolitisch voraussichtlich so bleiben, wie es heute eben schon ist: lähmend und polarisierend. Und es wird wohl auch morgen oder übermorgen nicht einmal eine Abstraktion jenes Ideals, wie es Platon seinen Lehrer Sokrates im Dialog sagen läßt, in Sichtweite des Präsidentenamtes kommen. Nämlich, daß entweder Philosophen Könige oder Könige Philosophen werden sollten.

Eigentlich nicht wirklich vorstellbar, daß Macht und Philosophie im Zeitalter von „Shareholder Value“ und “Showtime“ noch zusammenkommen. Unvorstellbar, daß der Geist überragender Genies auf dem Gebiet der Staatskunst vergangener Jahrhunderte oder Schriftsteller und Dichter wie sie Stefan Zweig in seinem Werk „Baumeister der Welt“ vorzustellen wußte, das Denken und Schaffen eines heutigen Politikers noch als Vorbild und Anregung dienen könnten. Die heutigen „Baumeister“ gleichen eher Stümpern. Wir werden es deshalb auch in nächster Zukunft nur mit Verwaltern des Stillstandes und des Chaos zu tun bekommen.

*Im Zuge der BAWAG-Affaire halste er, der Kandidat aus einfachen Verhältnissen, den ÖGB-Aktionären Verbindlichkeiten in Höhe von 1,53 Milliarden Euro der BAWAG-Bank auf. Seine Rechtfertigung: „Ich wusste nicht, was ich da unterschrieb“. Als Bundespräsident könnte das noch viel teurer kommen.
**Trotz opportunistischer Abgrenzungsbemühungen Kandidat der Partei Die Grünen. Würde als Präsident einen Kanzler Strache nicht angeloben. Vielleicht eine Spur zu viel rotgrünem Demokratieverständnisses. Ob das einem ehrlichen Makler zwischen den Parteien dienlich sein würde?
*** Kandidiert als Behinderter für das Amt des Bundespräsidenten, obwohl er, abzusehender Belastungen wegen, Bedenken gehabt haben soll. Auch hatte er ein Jahr zuvor gemeint, er strebe das Amt nicht an und sei außerdem zu jung dafür. Ein Wankelmütiger demnächst im höchsten Staatsamt? 2013 hatte er, zum Beispiel, das Verbotsgesetz noch kritisch gesehen und noch mutig gemeint, „das Gesetz spießt sich mit der Meinungsfreiheit“. 2015 dann die plötzliche 180-Grad-Wende: „Man solle daran nicht rütteln“. Ausführlicher in der Tiroler Tageszeitung: „…Das NS-Verbotsgesetz ist wichtiger denn je. Nicht zuletzt durch die Völkerwanderung wird auch der Antisemitismus zum Problem. Und hier müssen wir wachsam sein. Ich wurde als erster Freiheitlicher in die Knesset eingeladen. Ich setze mich für die Renovierung der Synagoge in Kobersdorf ein. Bei mir gibt es nicht einen Hauch von braunem Gedankengut“. Interessant auch des Kandidaten Meinung im ORF-Interview zu Straches Aussage, Bundespräsident Fischer sei ein Staats- und Österreichfeind: „Man sollte Aussagen nicht so sehr einschränken. Viel wichtiger sei es, was einer tut und nicht, was jemand sagt.“ Das aber hatte er zuvor im Fall des verdienstvollen blauen Abgeordneten Werner Königshofer, dem er dessen Parteiausschluß kund tat, noch anders gesehen und gehandhabt.

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EU-Austritt: Angst vor der Stimme des Volkes

UE-retrait: Peur de la voix du Peuple
Leaving EU: Afraid of the voice of the people

Ein Gespenst geht um in der Europäischen Union, das Gespenst der Direkten Demokratie. Vielleicht hätte es heute ein Karl Marx auch so formuliert, müßte er doch feststellen, daß Banken, Konzerne und alte Parteien sich immerhin gegen die da unten, die neuen Unterdrückten und Ausgebeuteten, verschworen haben. Daher sind, weil Macht und Pfründe der Herrschenden und Privilegierten gefährdet werden könnten, Selbstbestimmung und Subsidiarität kein Thema beim Establishment. Die Maxime der Herrschenden erfordert daher klarerweise ein „Njet“, das im politischen Tagesbefehl zum Ausdruck gebracht wird.

Dies wurde im Fall des erfolgreichen österreichischen Volksbegehrens „EU-Austritt“ (24.6 bis 1.7.2015) und des Eintretens vieler Idealisten für ein souveränes Österreich gegen Zentralismus, politische und bürokratische Willkür wieder einmal ganz deutlich vor Augen und Ohren geführt. EU-Austritt? – um Gottes Willen, wo käme Österreich da hin!? Vielleicht da, wo die Schweiz heute ist.

Lange Zeit wollte man von Seite der EU-Mächtigen und deren Medien das werte Publikum im Glauben lassen, ein Austritt wäre gar nicht möglich. Irrtum, im Lissabon-Vertrag ist ein solcher sehr wohl vorgesehen, noch dazu die Hürden dazu leichter zu bezwingen wären als es im so scheinenden EU-Vorläufermodell UdSSR der Fall war. Ähnlichkeiten zwischen den beiden Unionsgebilden gibt es ja durchaus, weshalb man die EU an einigen wesentlichen Merkmalen (Zentralismus, Kommissare, Gleichschaltung, Überwachung und Kontrolle der Bürger usw.) als legitime Nachfolgerin des verblichenen Völkergefängnisses im Osten erkennen könnte.

Österreich ist nun also so ein Testfall, wo das Gespenst Direkte Demokratie als Gegenmodell zum EU-Zentralismus in Fleisch und Blut Gestalt annehmen sollte und könnte. So möchten es gewiß die Initiatoren des besagten Volksbegehrens, und genau dies wollen die Gegner von Volkes Stimme, seltsamerweise darunter so genannte Volksvertreter, die anscheinend zu bequem sind, um selber zu denken, verhindern.

Ein anschauliches Bild deren Denk- und Vorgangsweise vermittelte nicht nur die dem Thema EU-Austritt gewidmete Anhörung im Verfassungsausschuß, bei der die verdienstvollen Professoren Karl Albrecht Schachtschneider* und Heinrich Wohlmeyer** die Interessen der Austrittsbefürworter unterstützten, sondern auch die anschließende, überfallsartig angesetzte Debatte dazu im österreichischen Parlament. Den von den Vertretern der Regierungsmehrheit und den opportunistischen Grünen mit hohlem Pathos garnierten Beiträgen könnte man einen gewissen Sowjetstallgeruch (gleichgeschaltete Einheitsmeinung, vereinheitlichte, moralinsaure Argumentationslinie) nicht ganz absprechen.

Man darf sich daher wieder einmal fragen, können „Volksvertreter“ nach Vorgabe Dritter oder gar nach Lust und Laune, ihr Gewissen einfach abschalten? Anscheinend schon, und da möchte ich schon gerne wissen, wie das geht. Die Volksbegehren-Initiatoren wahrscheinlich auch. Aber dann hatten dieselben doch noch einen kleinen Erfolg zu verzeichnen. Die freiheitlichen Vertreter, wohl in Anbetracht der starken Verankerung EU-kritischer Geister in der Partei, aber ohne damit Brüssel und einen möglichen Koalitionspartner zu vergrämen, sprachen sich – gemeinsam mit dem Team Stronach und einigen „Wilden“ – zumindest für eine nicht verbindliche Volksbefragung aus. Die Abstimmung scheiterte (vorhersehbar!) schließlich an der Mehrheit von ÖVP, SPÖ und grünen Demokratie-Pharisäern.

Inge Rauscher, die fleißige und unermüdliche Hauptverantwortliche des erfolgreichen Volksbegehrens (261.159 Ja-Stimmen) scheint dennoch zufrieden („…ein großer Erfolg“), auch wenn der erwünschte Durchbruch in absehbarer Zeit nicht absehbar ist. Also hofft man weiter, daß das basisdemokratische Projekt eines Tages doch noch konkretere, handfeste Formen annehmen könnte. Immerhin, die Chance lebt! So könnte man vielleicht in Abwandlung einer Aussage des Naturwissenschaftlers Anton Zeilinger sagen, es würde uns nicht sehr überraschen, wenn uns die Zukunft nicht sehr überraschen würde.

*Der über Deutschland hinaus bekannte Verfassungsrechtler Prof. Dr. Karl-Albrecht Schachtschneider hat nun ein Amtsenthebungsverfahren mit Verfassungsbeschwerde gegen die mit „Dr. Angela Merkel“ bezeichnete Person eingeleitet.
Schachtschneider sieht die Verfassungsidentität Deutschlands in zweifacher Hinsicht gefährdet: Zum einen verletze die Einwanderungspolitik der Bundesregierung das Prinzip, daß Deutschland das Land der Deutschen sei, zum anderen das Prinzip des Rechtsstaats. Prof.Schachtschneider klagt an https://youtu.be/rX6UptqMhFY

**Siehe auch: „Heinrich Wohlmeyers Manifest“ (Klartext vom 18. Dez.15)

Zum Thema

Expertenanhörung                                                                                         https://www.youtube.com/watch?v=AEFMq7JABxk
Plenarsitzung im Parlament                                                                         https://www.youtube.com/watch?v=qzujzccTD7I

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Karneval in Neu-Schilda*

Carnaval à Neu-Schilda*                                                                                                             Carnaval in Neu-Schilda*

Man kann es nicht oft genug sagen: Einfach irre was heute gesellschafts- und staatspolitisch so abläuft. Die Politik wird von den immer gleichen Masken dominiert, dahinter sich anscheinend Schildbürger verbergen. Gut, wird man sagen, soweit im Westen nichts Neues. Insofern aber schon, als dieser erstmals bereit scheint, sich selbst aufzugeben. Wäre nicht alles schon so bitterernst, könnte man über aktuelle aber nur scheinbar unwesentliche Beispiele wie die folgenden ja nur lachen.

Also da möchte der Wiener Bürgermeister. daß alle „Flüchtlinge“ ein Gratis-Ticket für die öffentlichen Verkehrsmittel ausgehändigt bekommen. Großartig, damit werden selbst bisher vernachlässigte Linien der Verkehrsbetriebe mit „life“-Vorführungen von zivilisatorisch hochstehenden Verhaltensweisen aufwarten können, was ja einige unserer Frauen jetzt schon zu schätzen wissen. Nicht genug daß manche randalieren, frech sind und Einrichtungen beschmutzen, sollen sie auch noch gratis befördert werden.

Entsprechende Verhaltensregeln gibt es zwar schon, jedoch in der Schweiz, und auch nicht für Flüchtlinge, sondern für Bus-Chauffeure. Diese sollen, wie es dazu heißt, von Fachleuten des Multikulturalismus dahingehend unterrichtet werden, wie man möglichen Gewalttätern, die sich „auffällig anders ausleben“, also Migranten, mit demonstrativer Sanftmut begegnet. Die andere Wange hinhalten? Diese Sanftmut haben übrigens die Christen in Syrien und im Irak bereits praktiziert. Das Resultat dürfte zwar bekannt sein, sich aber bis zu den hiesigen Politikern noch nicht ganz durchgesprochen haben.

Aus deren Sicht hat sich gewiß jene schwedische Mutter falsch verhalten, die in einer U-Bahn-Station einen Migranten davon abhalten konnte, einer älteren Dame deren Geldbörse zu entwenden. Wäre sie doch sanftmütiger gewesen, kurz, hätte sie bloß den Mund gehalten, dann hätte dieser „arme“ Asylant, der sich um seine Beute betrogen fühlte, sie nicht geschlagen, nicht in den Unterleib getreten und am Ende auch nicht angespuckt. Das Karnevaleske oder Schildbürgerliche daran? Die Polizei hatte auf dem veröffentlichten Video das Gesicht des Täters unkenntlich gemacht.

In der neuen olympischen Disziplin „Unterwerfung“ haben auch die Italiener schon dazugelernt. Als der iranische Präsident jüngst ein Museum in Italien besuchte, hatte man schnell alle unbekleideten Skulpturen verhängt, um das fromme Staatsoberhaupt nicht zu irritieren. Nun wird die Regierung in Teheran (und vielleicht auch in Riad) in Zukunft sicher auch sehr feinfühlend vorgehen und anläßlich des Besuchs westlicher Würdenträger keine Steinigungen oder Enthauptungen vornehmen. Ist ja bekanntlich überhaupt nicht lustig.

Richtig lustig und dem Fasching gerecht ging es aber vor kurzem in den französischen Alpen zu. Einheimische von Serre Chevalier (Hautes Alpes) staunten nicht schlecht, als sie dunkelhäutige „Flüchtlinge“ beim Skifahren erspähten. Des Rätsels Lösung: Die Migranten durften auf “Regimentskosten” einen Gratis-Skikurs absolvieren. Wie viele französische Kinder mittelloser Eltern möchten nicht auch einmal diesem Vergnügen nachgehen? Aber wie schon im alten Rom, sagt man auch in Paris: „Laßt uns die Sache mit Stillschweigen übergehen“

Gar nicht schweigen wollte jener Chemiker, der bei einer Veranstaltung in Merseburg der anwesenden Kanzlerin seine Besorgnis über die allgemeine Lage, vor allem hinsichtlich der Sicherheit und Zukunft seiner Kinder, äußerte und meinte: “Von einer Physikerin erwarte ich verantwortungsvollere Entscheidungen”. Darauf Merkel emotionslos und abgehoben à la Honecker : “Ich werde meiner Verantwortung gerecht und werde auf alles achten, dass Deutschland eine gute Zukunft hat“ (Video unten). Eine gute Zukunft durch “Mutti”? Ohne Zweifel, es ist Fasching.

Nun aber ist bald Schluß mit lustig, denn auch der Mächtigste kann den Karneval (Fasching) nicht überstrapazieren. Einmal muß Bilanz gezogen werden, und da werden viele Politiker sich von einigen Illusionen verabschieden müssen. Zu diesen zählt auch der Irrglaube, eine politische Karriere oder ein Amt bis zur Neige auskosten zu müssen. Da sei doch allen Karrieristen und kostümierten Dampfplauderern unter den Politikern ins Stammbuch geschrieben was Tony Blair einmal gesagt haben soll, nämlich, daß alle politischen Karrieren am Ende scheitern.

*Schilda: Fiktiver Ort in einer alten deutschen Erzählung, dessen Bewohner erst für klug, später für dumm gehalten wurden.                                                                                                 Schilda: Lieu fictif dans une vieille histoire allemande dont les habitants étaient tenus pour sages, mais plus tard pour stupide.                                                                                      Schilda: Fictive place in an old german story whose inhabitants were held for clever, but later for silly.

Zum Thema

Selbstmord Europas

Hilferuf                                                                                                                                     https://youtu.be/w1DsDat8m90
Merkel in Merseburg                                                                                                                   https://youtu.be/4nPlixXBlsc
Werden Sie Migrant

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Wir werden überwacht und bedroht zugleich

Nous sommes surveillés et en même temps menacés
We are supervised and threatens at the same time

Für den großen Franzosen Montesquieu*, er selbst bezeichnete sich als Franke, entstand die Freiheit in den „Wäldern Germaniens“. Für das Individuum bestehe die politische Freiheit in der Sicherheit oder der Überzeugung, es habe seine Sicherheit, bemerkte er damals. Kann man das heute auch noch so sehen? Ich gehe gewiß nicht fehl in der Annahme, wenn ich behaupte, daß eben diese Sicherheit oder Überzeugung heute zunehmend im Schwinden begriffen ist.

An deren Stelle treten eine wachsende Ungewißheit und auch schon begründete Ängste, wodurch früher oder später Freiheit und Rechtsstaat der hinter Schalmeienklängen einhergehenden Machtgier der mit Bunkern im Inland und Zweitwohnsitzen im fernen Ausland für sich vorsorgenden Eliten zum Opfer fallen könnten. Aber vorerst wird noch probiert, an Schrauben gedreht.

Ein für Ende Jänner geplantes und jetzt schon umstrittenes österreichisches Staatsschutzgesetz** könnte das längst wahrnehmbare freiheitliche und rechtsstaatliche Defizit noch verschlimmern. Was in Anbetracht der ohnehin bereits bestehenden brüchigen Rechtslage in einigen Bereichen bisher eigentlich kaum vorstellbar war. So soll der neue Inlandsgeheimdienst de facto über der Verfassung stehen und dessen Kompetenzen Höchstgerichturteilen widersprechen, heißt es von Kritikerseite dazu.

Nicht überraschend, denn daß bestimmte Gesetze immer mehr nur den jeweiligen eigennützigen Willen der Herrschenden zum Ausdruck bringen, ist inzwischen mit Händen zu greifen. Empörung von unten versucht man daher bereits auf gesetzlichem Wege niederzuhalten. Bewegen wir uns in Richtung einer Gewaltherrschaft, wobei unter anderem dazu jetzt schon Anlaß- und Sondergesetze als Herrschaftsinstrumente benützt werden?

Anzeichen gibt es dafür: Da soll jüngst, bloß wegen eines Meinungsdeliktes, die Wohnungstür einer 68-Jährigen Wienerin durch die Exekutive mit Brachialgewalt aufgebrochen und dieselbe Frau ordentlich eingeschüchtert worden sein, um anschließend angebliches Beweismaterial, etwa Festplatten eines Computers, abzutransportieren. So als hätte man es mit einer gefährlichen Terroristin oder einer Gewaltverbrecherin zu tun.

Wenn, wie ein Universitätsprofessor meint,  die Justiz neuerdings mit Kanonen auf Spatzen schießt, wie in einem anderen Fall auch, und da ebenfalls eine Frau das Opfer, und die „unabhängigen“ Medien das hinnehmen, müssen wir dann nicht einmal die Auferstehung von Gestapo oder NKGB auf allerheiligstem EU-Territorium befürchten?

Und kommen da nicht Terroranschläge und Asylchaos – ob nun von befreundeter Seite geplant oder nicht – gerade recht, um despotische Herrschaftsinstrumente und Eingriffe in die persönliche Freiheit zu rechtfertigen? Schließlich wird man ja mit zunehmendem Unmut der Mehrheit rechnen müssen, alleine schon deshalb, weil nicht nur die vorgesehenen Asyl-„Notlösungen“ (Faymann) die wenigsten befriedigen werden und eine Zunahme von Chaos und Migranten-Terror erwartet werden darf.

Eigentlich genügten dazu schon zigtausende Illegale, die bekanntlich untergetaucht sind. Was in Kenntnis der Inkompetenz und der Hilflosigkeit der Regierenden, sowohl in Wien als auch in Berlin, jeden Klarsehenden nur mit Schaudern überziehen kann.

Wenn nun halbherzige Notlösungen gegen die bedrohliche Massenimmigration bereits als Fortschritt angesehen werden, ja dann. Im Übrigen möchte man auch erfahren, wie es auf der großen Bühne weitergehen soll. Sofern man da gehört wird. Vor allem möchte man wissen, welche Lösungsvorschläge unsere fürstlich entlohnte politische Elite zur Beseitigung von Fluchtursachen aus dem Hut zu zaubern weiß. Oder denkt sie nur mehr an ihre eigene Flucht?

Jedenfalls, ohne Eindämmung oder gar Beendigung von Hunger und Kriegen in gewissen Regionen sind die bisher getroffenen und jetzt vorgesehenen Maßnahmen eigentlich für die Katz. Außer, ja außer es geschieht ein Wunder. Wie wäre es, wenn man mit den Verursachern der Krisen und Kriege einmal Tacheles reden würde? Ist man dazu zu feige, andererseits bereits zu abhängig von diesen, um wirksamere Notmaßnahmen zu ergreifen?

Nun noch ein Wort zu jener Minderheit der besseren Menschen, dazu auch Spitzenpolitiker zählen, die sich der Folgen ihres Tun zwar bewußt sind, aber trotz allem meinen, mit Massen von Fremden würden in Zukunft (ein weites Land bekanntlich) Friede, Freude, Eierkuchen einziehen, und deshalb verdienten diese Ärmsten unkritisch und pauschal unsere Fürsorge und Solidarität.

Was aber ist mit den dutzenden Frauen und Kindern, die inzwischen von ihren „Schützlingen“ mißbraucht, vergewaltigt wurden, was mit den unzähligen Landsleuten, die durch Illegalen-Mob ihre körperliche Unversehrtheit verloren haben oder Migranten wegen wirtschaftlich in eine Notlage gebracht wurden? Werden sie demnächst auch mit der Empathie und der Solidarität dieser Besseren rechnen dürfen?

Wenn nicht, könnte für unsere Gutmenschen nicht Ähnliches ins Treffen geführt werden, was der US-Provokateur vom Dienst, Donald Trump, über Merkel gesagt hat? Dieser meinte: „Persönlich habe ich drei Optionen, was diese Frau betrifft: 1.) Merkel ist geisteskrank. 2.) Merkel hat göttliche Gnade empfangen, was meine Option 1 bestätigen würde. 3.) Merkel ist eine zynisch Berechnende; sie möchte den Nobelpreis bekommen und dafür zögert sie nicht, Deutschland auf dem Altar ihrer Ambitionen zu opfern.“

Letzteres heißt natürlich nicht automatisch, daß ein etwaiger Präsident Trump sich zum Verteidiger der deutschen Freiheit aufschwingen würde. Die werden sich (nicht nur) die Deutschen wohl selbst erkämpfen müssen.

* Charles-Louis de Secondat, Baron de La Brède et de Montesquieu (1689-1755), bekannt unter dem Namen Montesquieu, war ein französischer Schriftsteller, Philosoph und Staatstheoretiker der Aufklärung, doch Gegner von Voltaire.
**• Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird die Befugnisse eines Nachrichtendienstes haben.
Das BVT kann unbeschränkt jeden überwachen und braucht dafür weder Richter noch Staat

Zum Thema

Destabilisierung

Überwachungsstaat Österreich

Nigel Farage zum EU-Asylwahnsinn

Vorbild USA                                                                                                                  https://youtu.be/d6m1XbWOfVk                                                                                                       Grüne Gutmenschin

Eliten bauen Bunker

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Friedrich Carl Albrecht: Jahre der Entscheidung

Friedrich Carl Albrecht, Autor des Buches „Was nun Deutschland?“ (Frieling, Berlin) nimmt sich zum Jahresanfang kein Blatt vor den Mund und analysiert ohne Scheu die aktuelle Lage seines Vaterlandes. Eine Stimme des loyalen deutschen Gewissens.
Années de décisions: Friedrich Carl Albrecht: La situation de l´Allemagne                            Years of the decision Friedrich Carl Albrecht to the situation of Germany                                                                                                                       

 

Jahre der Entscheidung: Dies war der Titel einer Schrift von Oswald Spengler gegen Ende der 1920er Jahre. Wie diese Entscheidung schließlich aussah, habe ich in dem Kapitel „Das entscheidende Jahr 1932“ meines Buches „Von der Monarchie zur Parteienherrschaft“ eingehend geschildert.

Heute stehen wir vor einer ähnlichen Situation, allerdings einer noch bedrohlicheren. Wie damals sind die Finanzen des Staates zerrüttet, die Schulden nicht mehr kontrollierbar. Wie damals werden maßlose Zahlungen an das Ausland geleistet. Wie damals ist das Vertrauen des Volkes in die Politik und in deren Träger auf einem absoluten Tiefpunkt. Hinzu kommt diesmal eine Masseneinwanderung von Völkerschaften aus fremden Kulturen und einer völlig fremden Religion in unser Land und in unsere – Sozialsystem- und dies auf Betreiben der Kanzlerin, unter voller Mitwirkung fast aller Parlamentsabgeordneten. Gleichzeitig wird eine massenhafte Vergabe der Staatsbürgerschaft und damit des Wahlrechts betrieben. Man benötigt ein Wählerproletariat.

Wie in den USA veranstalten die politischen Parteien schon heute einen Wettlauf um die Stimmen dieser ethnischen Minderheiten, die in vielen Städten inzwischen die Mehrheit bilden.

Wir befinden uns bereits in einer Meinungsdiktatur, deren Subtilität und Raffinesse den „Minister für Volksaufklärung und Propaganda“ Goebbels dagegen als einen Dilettanten erscheinen läßt. Wer um Heimat und Vaterland besorgt ist, ist ein ewig Gestriger. Wer an der deutschen Wesensart festhält, ist ein Rassist. Wer gar Widerstand leistet, ist ein Rechtspopulist und Neonazi.

Es ist nicht zu übersehen, daß wir gleichzeitig einen geistig-moralischen Verfall von erschreckendem Ausmaß haben. Eine echte Bindung großer Teile des Volkes an unserem Staat gibt es nicht mehr. Unser System bringt keine Vorbilder hervor. Das Volk braucht aber lebende und geschichtliche Vorbilder, an denen es sich aufrichten und an denen es sich orientieren kann. Einen „Verfassungspatriotismus“, der uns Deutschen ja nur erlaubt ist, abstrakte Parolen sind kein Ersatz dafür. Über die großen Gestalten unserer Geschichte wissen die meisten Abiturienten so gut wie nichts.

Viele Leute sind unfähig zu begreifen, daß wenn eine Demokratie die notwendigen staatlichen Aufgaben nicht mehr erfüllen kann, oder wenn sie in eine geistig-moralische Anarchie übergeht, die totalitäre Rechtlosigkeit beginnt.

Was wir in den nächsten Jahren erleben werden, ist der de facto-Zusammenbruch einer gesellschaftlichen und politischen Utopie, nämlich der auf den lebensfremden und wirklichkeitsfremden Theorien der Französischen Revolution basierenden egalitären Demokratie. Geistig ward diese schon 1798 am Ende und 1930 politisch, spätestens jetzt ist sie es moralisch, und bald wird sie es auch wirtschaftlich sein unter Verelendung des selbständigen Mittelstandes und der alten Menschen. Diese Regierungsform ist schon lange zur Attrappe geworden. Hinter einer demokratischen Fassade ist sie eine Diktatur der Funktionärskader der Parteien, die wirklich wichtigen Themen wie Zerstörung des Rechtsstaats, Ausländerüberflutung et cetera werden seit Jahren aus den Wahlkämpfen und überhaupt aus der Diskussion konsequent ausgeklammert.

Überall in Europa hat man während der vergangenen hundert Jahre die Erfahrung gemacht, die an sich eine Selbstverständlichkeit ist, nämlich daß ein Staat nicht regiert werden kann, wenn man ihn den Parteien überläßt und wenn man zur Auswahl seiner Minister Prinzipien anwendet, die denen der Wirtschaft, des Militärs, eines Schiffes, eines Krankenhauses diametral entgegengesetzt sind, mit Personen, die – ausgewählt von unten – meistens keinen fachlichen und staatsmännischen Befähigungsnachweis haben. Wie wäre wohl der qualitative Zustand einer militärischen Truppe, wenn die Offiziere von den Mannschaften gewählt werden, oder der Zustand eines Krankenhauses, wenn das Personal die Chefärzte wählt?

Das Folgende ist nicht unabwendbar, aber ohne rigorosen Widerstand wahrscheinlich:
Die restlichen christlichen Grundlagen unseres Staates werden beseitigt. Der Islam wird aus koalitionspolitischen Erwägungen hofiert und gefördert. Schon heute gibt es in Deutschland zwei Rechtssysteme, das Bürgerliche Gesetzbuch und die Scharia. In der Übergangszeit wird es einen Sprengstoff-Terroranschlag nach dem anderen geben, schon als Mittel der Erpressung. Richter und Staatsanwälte werden nach den mildest-möglichen Urteilen suchen, um ihre und ihrer Familien Unversehrtheit zu bewahren.

Eine Islam-Partei wird die Rolle übernehmen, die durch lange Jahre die FDP hatte, nämlich darüber zu entscheiden, welch eine Regierungskoalition gebildet werden soll.

In unserem schon heute überbevölkerten Land wird ein großer Teil der noch offenen natürlichen Landschaft durch Betonbauten, Massensiedlungen, Straßen und Autobahnen aufgefressen werden. Als Folgen werden die Menschen, denen die natürlichen Grundlagen abhandengekommen sind, seelisch verkrüppeln.

Der selbständige Mittelstand wird veröden. Es wird nur noch internationale Mammutbetriebe geben. Die Steuerlast wird konfiskatorische Formen annehmen. So gut wie alle Schichten des Volkes werden verarmen. Privates Eigentum wird es kaum mehr geben.

Das Volk wird verdummen. Über die Geschichte unseres Landes und über die vergangene Kultur soll niemand mehr etwas wissen.

Die Vermischung der einander fremden Ethnien wird mit Macht betrieben. Man will den Welteinheitsmenschen. Schon im Dezember 2008 sagte Sarkozy in einem Vortrag vor der Ecole Polytechnique:
„Das Ziel ist die Rassenvermischung. Die Herausforderung der Vermischung verschiedener Nationen ist die Herausforderung des 21. Jahrhunderts. Es ist keine Wahl, es ist Verpflichtung. Es ist zwingend. Wir können nicht anders. Wir riskieren sonst die Konfrontation mit sehr großen Problemen ….. Wir werden uns alle zur selben Zeit verändern: Unternehmen, Regierungen, Bildung et cetera, und wir werden uns zu diesem Ziel verpflichten. Wenn das nicht vom Volk freiwillig getan wird, dann werden wir staatlich zwingende Maßnahmen anwenden.“

Ziel ist, die Völker und die Nationalstaaten aufzulösen und einen Weltstaat zu etablieren, mit Weltbürgern, Welt-Innenpolitik und Welt-Gerichtshof. Man hat es dann mit einer leicht manipulierbaren gesichtslosen, kulturlosen und geschichtslosen Masse zu tun, – mit Ameisen in einem Ameisenstaat.

Die uns auf den Nägeln brennende Frage ist: Wie kommen wir aus der jetzigen Lage heraus? Wie können die unbedingt notwendigen Maßnahmen getroffen werden?

In dem Kapitel „Reform und Erneuerung“ meines oben erwähnten Buches habe ich sieben konkrete Vorschläge zur Änderung der staatlichen Strukturen gemacht. Aber das reicht natürlich nicht. Ohne Rückbesinnung auf die großen Leistungen unserer Geschichte und auf ihre Träger geht gar nichts. Und ebenso geht gar nichts, wenn sich nicht in aller Kürze hervorragende Persönlichkeiten finden, die gewillt und bereit sind, die Dinge in die Hand zu nehmen. Das läßt sich leicht sagen und schreiben. Zählen tut nur die Tat. Aber dafür ist ein 86-Jähriger zu alt. Persönlichkeiten aus der mittleren Generation sind gefordert. Leute von Format wie Stein, Hardenberg, Scharnhorst, Roon und Bismarck. Die deutschen Patrioten sollten an jedem Tag beten, daß der Herrgott uns solche schickt.

Wir haben in Deutschland 20.000 hochbefähigte Leute, die wissen, was die Glocke geschlagen hat, für hohe und mittlere Positionen im Staat. Nur – diese kennen sich nicht, sie sind nicht zusammengefaßt. Sie haben keine Führung. Diese zusammenzubringen, mit einem klaren Ziel ist die dringendste Aufgabe.

Nun noch einige Bemerkungen zur außenpolitischen Lage:
Wenn man die Weltlage realistisch einschätzt, so bestehen für Deutschland vielleicht doch noch Möglichkeiten. Eine dieser Möglichkeiten wäre, daß die Betreiber des Weltstaates wegen drückenden Problemen und die U.S.A. eine nationale Renaissance in Deutschland nicht verhindern können, wenn Rußland eine solche unterstützt. Rußland hingegen ist auf einen kräftigen Partner dringend angewiesen, schon wegen des chinesischen und islamischen Drucks an seiner Südflanke und um aus der Isolation herauszukommen. Eine Rückendeckung seitens Rußlands für erneuernde Kräfte in Deutschland wird eine personelle Zusammenarbeit und damit eine gegenseitige wirtschaftliche Ergänzung eröffnen. Es war ja Zufall, daß seit Peter dem Großen und später besonders zu Zeiten von Alexander I., Nikolai I. und Alexander II. zahllose Deutsche in Rußland führend tätig waren.

Allein schon unter diesen Gesichtspunkten ist die Rußland-Politik der Regierung Merkel ein Höhepunkt der Dummheit.

Eine andere Möglichkeit wäre vielleicht:
Die U.S.A. überdehnen ihren Anspruch als Weltpolizei und überfordern ihre finanzielle Substanz. In den U.S.A., in Frankreich, in einigen osteuropäischen Ländern und in Skandinavien entsteht eine Rebellion gegen den Globalismus, gegen den bedingungslosen Liberalismus, der alle gewachsenen sozialen und vor allem kulturellen Ordnungen zerstört.

Was die in den 1950er Jahren und 1990 geschlossenen Verträge betrifft, so sollte man sich endlich mal an Bismarcks Ausführungen vom 6. Februar 1882 im Reichstag erinnern:

„Keine Großmacht kann auf die Dauer im Widerspruch mit den Interessen ihres eigenen Volkes an dem Wortlaut irgendeines Vertrages kleben. Sie ist schließlich genötigt, ganz offen zu erklären:
Die Zeiten haben sich geändert, ich kann das nicht mehr. Und muß das vor ihrem eigenen Volk und dem vertragsschließenden Teil nach Möglichkeit rechtfertigen. Aber das eigene Volk ins Verderben zu führen an den Buchstaben eines unter anderen Umständen unterschriebenen Vertrages, das wird keine Großmacht gutheißen.“

31303 Burgdorf/Ehlershausen, Ende Dezember 2015 Carl Albrecht

* Friedrich Carl Albrecht, Jahrgang 1929, wuchs in Bremen auf und absolvierte eine landwirtschaftliche Lehre sowie eine kaufmännische Ausbildung. Von 1950 bis 1954 arbeitete er in einem großen Landwirtschaftsbetrieb in Kalifornien, anschließend im Baumwoll-Import in Bremen. Berufsbedingte Reisen führten ihn in ferne Länder. Ab 1966 war er als Landwirt tätig. Viele Jahre lang engagierte er sich in der Kommunalpolitik, verfaßte zahlreiche politische Memoranden und Leserbriefe (Frieling).

Zum Thema
Auch General Reinhard Günzel spricht Klartext

Tatort Deutschland/Berlin 2015/2016: Migrantensylvester

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Die offene Gesellschaft rennt in die offenen Arme ihrer Feinde

La societé ouverte court dans les bras ouverts de ses ennemis.
The open society runs in the open arms of her ennemis

Auf welchem Heimatplaneten leben wir denn eigentlich? Frauen trauen sich bei Einbruch der Dunkelheit nicht mehr alleine aus dem Haus, Familien in Umlandgemeinden rüsten auf, machen aus ihrem Haus eine Festung, Geschäftsleute kommen ohne Wachpersonal nicht mehr aus, Inländer müssen sich fremden Bräuchen und Gewohnheiten unterordnen, eigene Fachkräfte wandern nach Kanada aus, beruflich wenig Qualifizierte, darunter jede Menge Ganoven, Verrückte und Testosteron gesteuerte junge Männer wandern ein, stellen Ansprüche, die Einheimischen nicht im Traum einfallen würden. Und die Mehrheit, eingeschüchtert von einer scheinheiligen Minderheit, schweigt dazu.

Skandalös, beschämend, wohin uns eine fahrlässige Politik geführt hat. Vor allem durch die Geringschätzung all dessen, was unseren Vorfahren einst hoch und heilig war und kraft dessen sie ihre Nation zur Weltspitze geführt haben. Sylvester 2015 offenbarte nun wieder einmal etwas, dem die tiefe Krise des deutschen Geistes und Glaubens als Ursache zu Grunde liegt. In letzter Konsequenz also auch ein Fall von Selbstverursachung. Köln ist aber nur die Spitze eines Eisberges, der nicht nur dieses Reich der kreativen Geister und tüchtigen Schaffenden deutscher Nation zum Kentern bringen könnte.

Nachdem die Torheit der Politiker von Legislaturperiode zu Legislaturperiode oben auf schwimmt, wäre der möglicherweise geplante Untergang eines einst mächtigen Landes keine Überraschung mehr. Und das nicht nur der Fremdeninvasion wegen, aber doch maßgeblich auch. Schon vor einiger Zeit zitierte ich De Gaulle, der einmal meinte, wer glaube, man könne Massen von Muslimen integrieren, habe das Hirn eines Kolibri. Oder hat, meine ich, falls er oder sie bereits jenseits der 40 ist, überhaupt kein Hirn. Wie alt ist eigentlich Angela Merkel? Aber vielleicht gehört sie zu jenen Tröpfen, die zwar wissen, daß sie es sind, einen solchen Ruf aber in eigensüchtiger Weise geschickt zu nützen verstehen.

Im für sie günstigsten Falle könnte der Willkommenswahn vieler anscheinend geistig-kulturell ein wenig unterbelichteter EU-Politiker aber auch damit erklärt werden, daß, wie der bayerische Ministerpräsident beim unvergesslichen Spaßvogel Erwin Pelzig im Mai 2010 zu „scherzen“ beliebte, diejenigen, die entscheiden, nicht gewählt sind, und diejenigen, die gewählt werden, nichts zu entscheiden haben. Letztere also, wie aus meinem vorherigen Beitrag hervorgeht, bloß Marionetten der internationalen Hochfinanz oder einer Loge sind.

Es sollte also niemanden verwundern, wenn wir uns heute in einer Situation befinden, die viele unter uns vor Jahren noch für unmöglich gehalten hätten. Aber den „Auswirkungen der unkontrollierten Zuwanderung“ verdanken wir eben, daß der „sogenannte Rechtsstaat“, wie Frauke Petry von der Alternative für Deutschland (AfD) richtig feststellte, „am Ende“ sei. Umso mehr, als es sich die Politikdarsteller nicht eingestehen wollen. Wenn dieser sogenannte Rechtsstaat nicht bereit ist, seine Bürger, aber auch die Meinungsfreiheit, zu schützen, dann löst er sich auf, meinen auch andere.

Übersehen wir dabei nicht, daß Merkel nicht die Alleinverantwortliche für den Zuwanderer-Tsunami ist. Sämtliche Spitzenpolitiker der etablierten Parteien hätten Möglichkeiten genug gehabt, sich von Anfang an energisch und glaubwürdig dagegen zu stemmen. Man hat trotz aller Warnungen (auch eines Helmut Schmidt) und in Kenntnis der Fakten und Folgen alles bewußt in Kauf genommen. Bürgerkriegsähnliche Unruhen in einigen französischen Städten oder Gewalttaten aller Art in deutschen Städten konnten doch nicht von den Politikern unbemerkt stattgefunden haben. Sind sie denn auch sinnesbehindert? Oder leben die „Volksvertreter“ auch diesbezüglich ganz einfach nicht auf demselben Planeten wie wir?

Ignoranten fremder Kulturen hätte ein Blick in die Zeitgeschichte weitergeholfen. Schon zu Zeiten des Schah-Regimes erfuhr man von Reisenden, daß es in vielen Städten des Orients, auch Nordafrikas, durchaus üblich sei, daß Männer am Gehsteig entgegenkommenden Frauen in den Schritt griffen. Und was sich auf dem Tahir-Platz in Kairo abspielte, flimmerte doch in jedes Wohnzimmer. Doch allen Fakten und Empörungen zum Trotz wollen sie, ob in Berlin oder Wien, selbst in Bern, ihre „katastrophale Asyl- und Migrationspolitik“ (Frauke) weiterhin zu Ende führen. Empörten Bürgern aber werden, wie zuletzt PEGIDA passiert, Provokateure unterjubelt und die Polizei in den Nacken gesetzt.

Doch nützt ihnen ja alles nichts mehr, denn diese Politik ist längst gescheitert, und die Wähler beginnen es zu begreifen. Nicht nur in deutschen Landen. Auch in europäischen Großstädten wie Oslo, Malmö, Brüssel oder Marseille wird man der durch Dummheit und eigenes Unvermögen geschaffenen Lage (Eigentumsdelikte, Vergewaltigungen und andere Gewalttaten durch Migranten) nicht mehr Herr.* Und dennoch, wie zum Beispiel in Schweden auch, wird in deutschen Landen weiter versucht, die tatsächliche Misere, auch aus ideologischen Gründen, kleinzureden oder überhaupt zu vertuschen, setzt aber gleichzeitig die Sicherheit der Bürger täglich aufs Spiel und schafft gleichzeitig den Humus auf dem eine Diktatur gedeihen kann.                                                                                       Womit klar wird, daß die Feinde der offenen Gesellschaft nicht nur in muslimischen Ghettos, sondern auch überall dort zu finden sind, wo die vermeintliche Humanität zweckgerichtet auf die Spitze getrieben wird.

Nun gebieten es zwar moralische Überlegungen und die Vernunft, auch wenn ein politisches System oder eine Religion dazu Anlaß böten, weder sämtliche Politiker noch alle Muslime mit einem Generalverdacht zu überziehen. Aber dennoch muß ein gewißes Verhalten von Einzelpersonen wie auch Gruppen abgelehnt, hinterfragt und verurteilt werden dürfen. Besonders der Import von in steinzeitlichen Bräuchen oder in archaischem Verhaltensmustern verhaftet gebliebenen Menschen hätte nie stattfinden dürfen. Und ein Asyl auf Zeit hat ein solches zu sein. Selbst „Integrierte“ hätten bei Gefährdung des Gemeinwohls durch sie im Interesse desselben längst jenseits der Grenzen verbannt werden müssen. Das bedeutete in konkreten Fällen eben auch die Ausweisung von ganzen Familienclans.

Wenn die offene Gesellschaft den Rechtsstaat ideologischer oder parteipolitischer Willkür überläßt, ihre eigenen kultur- und staatserhaltenden Werte und Grenzen nicht respektiert und unverzichtbare tradierte Tabus weiter ignoriert, dann werden ihr eines Tages fremde aufgezwungen werden. Und das würde schmerzvoller sein als jede noch so unangenehme Systemüberwindung heute. Da ich aber bei den Systemparteien keine Anzeichen hin zu einer grundsätzlichen gesellschaftlichen Neuordnung erkennen kann, bin ich der Meinung, daß die herrschenden Parteien erst verschwinden müssen, damit wir selbstbestimmt und frei werden können. Noch haben wir das Recht und die Mittel, den Herrschenden die Gefolgschaft zu verweigern. Tun wir dies nicht, werden unsere Nachkommen einen gigantischen Preis dafür zahlen, daß wir darin versagten.

*Die Ausländerkriminalität ist daher nicht nur ein typisch deutsches Problem, Vergewaltigungen durch Migranten finden auch in anderen Ländern statt, und die Gefängnisse sind in diesen Ländern längst mit Fremden überbelegt. Selbst in der sonst vorbildlichen Schweiz wurden 61% der Vergewaltigungen und 73% der Einbruchdiebstähle 2014 durch Ausländer begangen, so daß diese bereits 73% der Gefängnisinsassen stellen.

Zum Thema

Prof. Gunnar Heinsohn zu Europa                                                           https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=6Fp3EiGKS-M
Ehem. Verfassungsschutzchef von Thüringen zum Rechtsstaat
https://youtu.be/iGbo1gE9sko                                                                                                  Offene Tore                                                                                                                https://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=44vzMNG2fZc                  Köln: Augenzeuge Ivan Jurcevic https://www.facebook.com/ivan.jurcevic.56/videos/vb.1571243819/10204881795915947/?type=2&theater
Empörung bei Kölns Frauen                                                                     https://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=RRDGNa7ejps           Alles klar!?                                                                                                                           https://youtu.be/9ntyRirEl7M
Die Lügenpresse wirft Böller. Die Polizei spielt mit?

Parteien abschaffen                                                                                                                            https://youtu.be/OidAPNcvKUc

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Wem wir unsere aktuelle Lage zu verdanken haben

A qui nous avons à devoir notre situation actuelle
To whom we have to owe our topical situation

Dankbar sein, bricht kein Bein. Dieses alte deutsche Sprichwort ist den „Flüchtlingen“ dieser Tage natürlich nicht bekannt. Aber ich nehme an, daß die meisten unter ihnen zwar wissen, was Dankbarkeit ist, viele aber auf Grund ihres kulturspezifischen Sozialisierungshintergrunds diese anders zeigen als unsereiner.

Ein Beispiel: Eine Dame mittleren Alters nimmt in ihrem Landhaus in der Nähe Wiens ein syrisches Ehepaar mit ihren Kindern auf. Erst läuft alles halbwegs gut, aber eines Tages ist besagte Dame dann doch etwas befremdet, als der syrische Vater seinen Kindern verbietet mit den christlichen Nachbarkindern zu spielen. Es kam noch befremdlicher: Als nach einiger Zeit die syrische Familie gebeten wurde, sich endlich eine eigene Bleibe zu suchen, antwortete der Mann: „Wozu? – dieses Haus ist jetzt auch meines“. Nur Mißverständnis?

Nun glaube ich durchaus nicht, daß alle Syrer so unverschämt sind. Ich kenne ja auch andere. Doch ähnlich befremdende Beispiele, die ich hier nicht weiter anführen möchte, kenne ich auch von Angehörigen anderer, ganz bestimmter Ethnien. Es kommen eben nicht nur die Besten zu uns, was den ganzen Gutmenschenzirkus überhaupt nicht zu interessieren scheint. So wundert es auch nicht, daß vergewaltigte einheimische oder Flüchtlingsfrauen oder von Migranten übel zugerichtete Inländer nicht mit dem Mitleid der Willkommensschickeria rechnen dürfen. Und so als wäre noch nichts passiert, sprechen sich Spitzenpolitiker dessen ungeachtet weiter für offene Grenzen und dagegen aus, Obergrenzen einzuführen. Egal wie katastrophal es sich für ihr Land und dessen Bevölkerung inzwischen schon auswirken mag.

Da aber Presseberichte oder in Umlauf gebrachte Gerüchte auch falsch sein können, erachte ich es daher als sinnvoll, diese, wenn möglich, zu verifizieren oder sich selbst ein Bild von der Invasionsfront zu machen. Es ist mir schon klar, daß nicht jeder diese Möglichkeit hat und einige Landsleute vorgefertigter Denkmuster wegen davon auch nichts wissen wollen.

Daß es zu einer Zuspitzung der Lage kommen wird, ist kaum mehr zu verhindern, es sei denn die EU macht die Schotten ganz dicht, was aber kaum zu erwarten ist, denn die hinter der EU-Nomenklatura sind die gleichen, die hinter den exotischen Potentaten stehen. Inzwischen geht es aber längst nicht mehr bloß um syrische oder afghanische Kriegsflüchtlinge. Einige Staaten in Schwarzafrika sind aus innenpolitischen und ökonomischen Gründen auf den Export solcher „Flüchtlinge“ regelrecht angewiesen. Der Druck wird sich sogar verstärken, aber nicht nur aus dieser Region. Weiter nördlich gibt es Länder wie Algerien, wo es sozial und demographisch gewaltig brodelt und somit alles nur mehr eine Frage der Zeit ist, bis dort die Gewalt durchbricht und weitere Flüchtlingsmassen nach Europa aufbrechen.

Wenn man bedenkt, daß Marokkaner nach den Türken bereits die zweitgrößte Zuwanderer-Gruppe in der EU ausmachen obwohl Marokko relativ stabil ist, dann kann man sich ungefähr vorstellen, was los sein wird, wenn beim Nachbarn Algerien die Dämme brechen. Zu unserem Glück im Unglück ist wenigstens das krisengeschüttelte Südafrika vorerst weit genug weg.

„Mir kommt kein Türke mehr über die Grenze“, sagte 1982 der kürzlich verstorbene Altbundekanzler Helmut Schmidt. Wie wenige andere Spitzenpolitiker sah auch er zwanzig Jahre später bereits schwarz: „Wir haben zu viele Ausländer hereingeholt“, so sein Fazit. Nicht nur Frau Merkel, auch Schmidts spätere Nachfolger können plötzlich nicht genug davon haben. Das läßt doch nur den Schluß zu, daß von irgendwoher Anordnungen in dieser Sache erteilt werden, und da müßten doch bei jedem halbwegs intelligenten Deutschen, aber auch Österreicher, denn da läuft es ja nicht anders, die Alarmglocken schrillen. Denn der Schmäh mit der Überalterung, der Sicherung der Pensionen oder der Leistungskraft der Wirtschaft zieht doch längst nicht mehr.

Sowohl die explosive ethnische und kulturelle Mischung wie auch das geringe Bildungsniveau der meisten neuen Zuwanderer werden da zumindest allen Naiven einen Strich durch die Rechnung machen. Die Neuen werden insgesamt, von einzelnen vorbildlichen Ausnahmen abgesehen, das nicht schaffen, was Deutsche und Österreicher nach dem Kriege geleistet haben. Aber sie können sehr viel zu einem nicht enden wollenden Chaos beitragen. Aber vielleicht ist es gerade das, was die hinter den heutigen Politmarionetten anschaffenden Mächtigen im Sinne haben.

Nun, wer sind diese Mächtigen, die uns diese grausliche Suppe und vieles andere eingebrockt haben? Die Eidgenössische Technische Hochschule (ETH) hat darüber recherchiert, wer in unserer Welt das Sagen hat. Von zehntausenden Konzernen blieben genau 147 übrig, denen dies zugetraut wird. Davon ist ein Großteil im Finanzsektor tätig, womit schon einigermaßen klar ist, daß da zuletzt einige wenige Familienclans die Macht ausüben. Nun bin ich ja kein Neidhammel und vergönne jedem seinen Reichtum, solange dieser nicht das Gemeinwohl gefährdet. Aber kann man das bei mehreren hundert Milliarden im Besitz eines Clans noch annehmen, wo doch schon bei deutlich geringeren Summen Krisen und Kriege angestiftet oder inszeniert wurden?

Immens viel Geld bedeutet, immens viel Macht, und wie einst der Historiker Lord Acton (1834-1902) richtig bemerkte, hat Macht „die Tendenz, zu verderben“. Und „absolute Macht verderbt absolut”, so der Engländer. Und das ist schlecht, denn da sind nicht nur „alle Güter käuflich“, wie bereits der römische Geschichtsschreiber Sallust (86-35 v.Chr.) bemerkte, sondern auch Politiker. Und Flüchtlingsströme produzier- und lenkbar. Daher, so Sallust, sollst du zuerst dem Geld seinen Einfluß nehmen“. Sagen wir, seinen zu großen, wenn darunter Treue, Redlichkeit, Scham oder gar Menschen und ganze Reiche vor die Hunde gehen.

Und wie könnten wir das in Zukunft verhindern? Dazu gibt es bereits von links wie rechts Vorarbeiten und Vorschläge*, darüber sollten wir vermehrt nachdenken. Und nicht zu spät zur Tat schreiten, wobei schon klar sein sollte, daß aus den Reihen der etablierten Parteien keine ehrliche Unterstützung zu erwarten ist.

*Mit Interesse vernahm ich von der Absicht des ehemaligen griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis Kenntnis eine linke paneuropäische Bewegung zu gründen. Das Projekt soll “Democracy in Europe Movement 2025” heißen . Es soll darum gehen, wie man Europa demokratisieren und dessen schleichende Fragmentierung stoppen könne. Gut, aber wie, und wie soll Europa dann aussehen? Sollte man sich einmal anschauen. Aber kann man Varoufakis, der im westlichen „Establishment“ ganz gut verankert ist, auch trauen oder geht es nur um ein Projekt das den linken Un- und Übermut in überschaubare, nicht zu revolutionäre Bahnen lenken und für andere Ziele (unter anderem Rechtspopulisten das Wasser abgraben) einzuspannen soll? Ohne natürlich an den globalen Machtverhältnissen etwas zu ändern. Vorausschauend sind die dahinter ja allemal. Also schauen wir uns das einmal an.

Zum Thema

Christoph Hoerstl : Widerstand                                                                         https://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=8p-AFZBnKOc

Sarkozys Zielvorgabe für Europa: Mischehen                                                         https://www.youtube.com/watch?v=44vzMNG2fZc

 

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