Verhungern vor vollen Schüsseln?

Crever de faim devant des plats pleins?                                                                              Die of starvation before full bowls?

Ein Diskussionsbeitrag von Werner Königshofer*

Noch nie in der Geschichte gab es – zumindest in der „westlichen Welt“ – einen derartigen Überfluss an Waren und Dienstleistungen wie wir ihn heute erleben, aber nicht ausreichend konsumieren können. Es ist geradezu pervers, dass die Geschäfte und Lager voll, die Geldbörsen der Bürger aber leer sind. Dabei gibt es darüber hinaus noch genügend Produktionsmittel an denen die Menschen arbeiten und jene Produkte erzeugen, die wiederum die Lager und Geschäfte nachfüllen, die sie sich aber zum großen Teil selber nicht mehr leisten können. Ein teuflischer Kreislauf nach unten.

Was ist da los? Worin liegt das Problem? Hier seien einmal die zwei  Phänomene – Inflation und Deflation – vereinfacht erklärt.

Bei einer Inflation sind zu wenig Waren und Dienstleistungen im Verhältnis zur Geldmenge verfügbar. Erhöht man nun künstlich die Geldmenge über die Notenpresse, so bewirkt dies nur, dass der Geldwert immer mehr verfällt, die Inflation sozusagen galoppierende Ausmaße annimmt. Denn Waren und Dienstleistungen sind nicht willkürlich vermehrbar, Geld hingegen aber schon.

Bei einer Deflation – wie wir sie beinahe schon erleben – ist zu wenig Geld für die Bürger verfügbar im Verhältnis zur großen Menge an Waren und Dienstleistungen. Weil Geld –wie oben schon gesagt – willkürlich vermehrbar ist, könnte die Notenbank ganz einfach die Geldmenge anheben, um dieses Phänomen zu beseitigen.

Also was tun? Und wie?

„Helikopter-Banking“ lautet so ein Schlagwort, das meint, dass man Geld einfach von einem Hubschrauber aus über den Menschen abwerfen und somit breit verteilen sollte, um die Deflation zu bekämpfen. Eine richtige Metapher, die man jedoch in machbare Modelle umformen sollte.

Zum Beispiel könnte man die Wörgler Notgeld-Idee aus den frühen 1930-er-Jahren aufgreifen, um damit allen Bürgern mehr Kaufkraft zur Verfügung stellen! Ein – von der Notenbank zu emittierendes – Sondergeld sollte in mehreren Phasen seinen Wert reduzieren – z. B. monatlich um 10 Prozent, damit es von den Bürgern auch tatsächlich für aktuelle Konsumzwecke ausgegeben wird. Angenommen werden dürfte es nur von inländischen Kaufleuten und Handwerkern, die es wiederum über ihre Banken mit der Notenbank rückverrechnen. Als Einlage darf es von den Geldinstituten nicht angenommen werden – in ihrem eigenen Interesse und in jenem der Bürger. Mit einem dahinschmelzenden Depot ist nämlich niemandem gedient.

Man stelle sich jetzt vor, jeder der acht Millionen österreichischen Bürger bekommt ohne Unterschied einen Betrag von 1.000 Euro Sondergeld zur Verfügung gestellt. Das wäre eine Kaufkraft von acht Milliarden EURO, die eine unmittelbare Konjunkturrakete zünden würde. EU-weit angedacht wären das 500 Milliarden EURO, die nicht über diverse Rettungsschirme den Banken und Pleitestaaten sondern direkt den Menschen zu Gute kämen. Die Bürger wären als Konsumenten glücklich, Handel und Gewerbe ebenso, auch der Finanzminister wegen der vermehrten Steuereinnahmen in Milliardenhöhe. Aber auch die Notenbank, die aus dem Dilemma der Deflationsängste herauskäme; Inflationsängste aber nicht entstehen könnten, weil diese künstlich erzeugte Geldmenge schon wieder verbraucht wäre, noch bevor die Geldentwertung eine galoppierende Phase erreicht.

Abschließend meine ich, dass man diese Idee zur Lösung eines künstlichen Problems ernsthaft überdenken, praktisch ausformulieren und so rasch wie möglich umsetzen sollte. Denn: es gibt nichts Gutes, außer man tut es. Dies gilt auch für die Geldpolitik.

  • DDr. Werner Königshofer, Nationalratsabgeordneter a.D., Bundesratsmitglied a. D.
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Wer steckt hinter der Umvolkung?

Qui est derrière le grand remplacement?                                                            Who ist behind the  great replacement?

Man möchte doch annehmen, daß  jene die uns angeblich regieren, von fremden Kulturen und menschlichem Verhalten mindestens so viel verstehen wie Normalsterbliche. Anscheinend ist es aber nicht so, und daher, aber auch weil man die Tonangeber im Hintergrund nach deren Gutdünken schalten und walten läßt, müssen wir auch  in Österreich im Zuge der Umvolkung  immer mehr  Unzumutbares und Bedrohliches zur Kenntnis  nehmen. Dazu ein kleiner Querschnitt von Meldungen der letzten Tage, die von den Willkommen-„Fans“ allerdings als Bereicherung gepriesen werden:

Bandenkriege außer Kontrolle. 50% mehr Zuwanderer. Sozialhilfe-Bezieher: 43 Prozent Ausländer. 640 Verbrechen pro Tag  in Wien. 225.000 Zuwanderer sprechen kein Deutsch. Türkenkrieg in Wien eskaliert. Massenpanik nach Türken-Attacke. Frau (28) von neun Asylwerbern vergewaltigt.  Kurdengruppe wollte ORF-Zentrum stürmen. Asylwerber Sex im Bordell mit Falschgeld bezahlt.  Von 220 Schülern haben in einer Wiener Schule 214 nicht Deutsch als Muttersprache. Österreich: 21 Prozent haben nun Migrations-Hintergrund. Linzer von vier Asylwerbern ins Bein gestochen.  7,7 Prozent mehr Einbürgerungen im ersten Halbjahr im Vergleich zu demselben Zeitraum im Vorjahr.

Es sollte eigentlich niemanden verwundern, wenn nicht nur in Österreich, sondern eben überall dort, wo in der gleichen Weise Eigenes durch Zuwanderung bedroht wird, die Volksseele mehrheitlich zu kochen beginnt. Und jeder Vernunftbegabte sollte eigentlich längst verstehen, daß  erst durch den  Gleichheits-Wahn allerlei Extremes zur Blüte gebracht wird.  Aber gerade dies wird besonders von den vielen wissenden Heuchlern bewußt ignoriert.

Unter diesen Kollaborateuren finden wir auch  politisch korrekte „Staatskünstler“, die, in ähnlicher Weise wie  die von  ihnen  verfemten Kollegen der NS-Zeit,  sich ihrerseits an ein politisches  System anbiedern und ihr politisch korrektes Liedlein oder ihre Betroffenheits-„Statements“ abliefern, nicht ohne gleichzeitig alle ehrlich Besorgten und Empörten in die  rechte Ecke zu verweisen.

Es sei zur Problematik  des Themas der von mir bereits früher  erwähnte Verhaltensforscher Otto König  hier noch einmal zitiert: „Der einzelne, der erste Ausländer, der reinkommt ist natürlich freundlich und höflich und wird akzeptiert. Er ist ein lieber Kerl. Er ist herzig. Er wird als Hilfsbedürftiger gewertet. Sowie es mehr sind, wird die Sache unangenehm, denn jetzt benimmt er sich so wie in seiner Heimat. Er nimmt nicht mehr von uns an, sondern trägt seine Sitten herein. Das führt zur Konfrontation unweigerlich. Wenn man da von Liebe und Verständnis spricht, ist das glatter Unsinn. Die Ausländerfeindlichkeit ist ab einer bestimmten Zahl etwas absolut Natürliches.“   Ja, es sind eben nicht alle Menschen gleich, außer vor dem Recht und vor dem letzten Richter.

Und so verändert sich  durch die Massen Fremder nicht nur unser Land sichtlich nicht zum Besten. Doch welterklärend, pseudophilosophisch tönt es dazu aus der Ecke der Heuchler und Zyniker: Nichts stehe still, alles verändere sich. Ja, wenn das alles im Zuge der Evolution wie ein Naturgesetz über uns hereinbrechen würde, dann könnte man  die gewaltigen Veränderungen die uns in Mitleidenschaft ziehen  damit abtun. Doch in diesem Falle kann, anders als beim Klimawandel, tatsächlich von Menschenhand gemacht gesprochen werden. Durch geplantes Chaos zu einer neuen Ordnung. Die dafür verantwortlichen Planer haben natürlich einen Namen, wenn auch die meisten mit Vorliebe im Dunkeln sitzen.

 Genannt wird im Zusammenhang mit dieser  organisierten Völkerwanderung gerne der Spekulant Soros. Der mag schon eine wichtige Rolle dabei spielen, aber meiner Meinung nach  ist er bloß der Mann im Vordergrund, der die Giftpfeile auf sich ziehen soll. Aber in wessen Auftrag, mit wessen Duldung arbeitet er denn? Stecken dahinter bloß die Rothschilds und Rockefellers oder an deren Seite auch  der Vatikan, der CIA, Geheimbünde und Zionisten? Oder agieren sie alle und noch andere vereint unter dem Dach einer einzigen Loge?

Dieser Frage lohnte es sich zwar vermehrt nachzugehen, ersetzt aber kein Programm und keine Strategie wider die gemeingefährlichen Umtriebe finanzkräftiger Dunkelmänner, deren absolute Macht allein durch eine direkte Demokratie halbwegs in die Schranken gewiesen werden könnte.

Zum Thema

Soros https://www.youtube.com/watch?v=AJW5Sf4Jsow

Sorokratie  https://www.youtube.com/watch?v=5wgCQb4DPPM

Renaud Camus, Autor von „Der große Austausch“ zur Umvolkung (französisch) https://youtu.be/gcB3LEk6uxw

Nick Griffin über Paneuropa https://youtu.be/3uhH1ZyGCm0

Türkenrandale in Wien: https://youtu.be/1ZpNp5nw9QI

Türkisches Deutschland https://youtu.be/QV45ueR_Yew

Schweden stirbt https://youtu.be/vZ-nw0ijTpQ

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Traumatisierte Flüchtlinge heute und damals

Réfugiés traumatisés de temps en temps

Traumatised refugees now and then

 

Sie kommen in Massen und  werden durch die Bank automatisch  „Flüchtlinge“ genannt.  Jeder  zweite ist angeblich traumatisiert, was immer darunter verstanden wird, und offensichtlich unabhängig davon, ob die Schnell-Diagnose  einer objektiven und genauen Überprüfung standhält oder nicht.  Doch nach Einschätzung der deutschen Bundestherapeutenkammer benötigen jetzt schon bis zu 80.000 betroffene „Flüchtlinge“ eine Therapie. In Kenntnis der Migrationsfakten und der Dehnbarkeit des Begriffs  müßten daher  in den nächsten Jahren Millionen Neuankömmlinge traumagerecht therapiert werden.

Heutige Wünsche gehen nun dahin, daß kassenärztliche Vereinigungen und Krankenkassen neben Medizinern und Psychotherapeuten Behandlungen auf ihre Kosten abrechnen lassen.  Und, eh klar,  Dolmetscher  sollten gleich  mitfinanziert werden. Natürlich nicht von grünen oder anderen Sozialromantikern, die verlangen solches nur.  Und bei denen weiß man ja längst , daß sie bereits dann ein „Trauma fürs Leben“ an die Wand malen, wenn einmal ein Betroffener,  Flüchtlingsbub oder nicht,  nach einem Diebstahl  eine wahrlich verdiente Ohrfeige bekommt.

Die Trauma-Masche könnte sich inzwischen herumgesprochen haben. Da  ich persönlich schon Bekanntschaft mit  auskunftswilligen  „Flüchtlingen“ machen durfte und  Berichte aus der  jeweiligen Region genau verfolge,  fällt es mir schwer,  bestimmten Erzählungen Glauben zu schenken. Ohne Zweifel haben viele Migranten schwere Belastungen und Strapazen, auch erniedrigende Behandlungen auf  sich nehmen müssen, darunter besonders Kinder zu leiden haben. Ich bezweifle aber,  daß jeder zweite „Flüchtling“ derart Schreckliches erlebt  hat, was eine Therapie auf Steuerzahlers Kosten unbedingt erforderte.

Ja, und dennoch: man reißt sich regelrecht um  echte und so genannte Traumatisierte, versucht sie in Wohngemeinschaften unterzubringen, richtet ihnen Kunstateliers ein, vermittelt ihnen ihren Traum(a)beruf , organisiert für sie karitative „Events“, läßt sie eine Lehre schnuppern usw. und, wie könnte es anders sein, am Ende verdient auch irgendwer  daran. Inländische Arbeitslose  oder Hilfsbedürftige sicher nicht. Daß man von einer Heimreise der  Betroffenen nichts hält, sollte nicht verwundern. Insofern sind  auch die Erwartungen nicht nur vieler Therapeuten nachvollziehbar.

Etwas seltsam muß das ganze  Flüchtlings“business“ dieser Tage  allerdings jenen Überlebenden anmuten, die vor Jahrzehnten aus dem Osten und Südosten Europas, ihrer Habseligkeiten und ihres Besitzes beraubt,  vertrieben wurden.  Für sie gab es – im Gegensatz zu den heutigen Fällen keine Willkommen-Kultur, aber auch  kein Zurück; das allein mußte sie schon zu Traumatisierten machen. Dazu kam, daß unzählige unter ihnen die abscheulichen Taten antifaschistischer „Helden“ mitansehen  oder  gar am eigenen Leib erfahren mußten. Kein  Psychotherapeut, keine sozialpsychiatrischen Dienste  standen  ihnen  zur Seite.

Sie kamen auch nicht unverschämt fordernd oder gewalttätig über die Grenzen, waren vielfach unterernährt und unzureichend  gekleidet, hatten kein Mobiltelefon und waren unendlich dankbar für die kleinste Hilfe. Sie  waren nicht anmaßend, wurden nicht kriminell, integrierten sich im Handumdrehen, packten an und bildeten mit der Mehrheit eine  große nationale Gemeinschaft. So  halfen sie mit, das Überleben ihres Volkes zu sichern und  gleichzeitig neuen Wohlstand zu schaffen, von dem auch alle heutigen  Gutmenschen  und deren  vorzüglich versorgte „Flüchtlinge“  profitieren.

Es wäre ein Zeichen  umfassender  Einsicht und später Reue  würden die spätgeborenen Samariter  ihre gutmenschliche Übertreibung  einmal so verstehen, daß  sie diese ihres schlechten  Gewissens wegen gegenüber  einer von ihnen links liegen gelassenen  oder  von ihnen verschmähten Opfer-Generation  quasi kompensationsmäßig ausübten. Aber ich vermute, eher ließe sich eine durch Umerziehung traumatisierte Willkommen-Aktivistin  von ihren „Flüchtlingen“ begrapschen als zu solcher Einsicht bewegen. Kein  Fall  für  Psychotherapeuten?

Zum Thema

Auf nach Deutschland https://youtu.be/Qjqp-PptGMA

Merkels Zug https://youtu.be/_oxuh06xEqE

Nach Deutschland gelockt https://youtu.be/UgAP9eWGkN0

Alltag in der Asyl-Hölle https://youtu.be/5L3-o_Q3brk

Im Hintergrund Soros   https://www.youtube.com/watch?v=VieWi2oDVy8&t=0s

Die große Flucht https://youtu.be/2v6rFJ1KPMc

Flüchtlinge nach dem 2 WK https://youtu.be/Tmjl3020QJs

Kinder des Weltkrieges https://youtu.be/FKNp5mWbmRU

Alliierte Massenvergewaltigungen  https://youtu.be/jO_qDLsFKrQ

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Die Europäische Union – eine Gefahr für Europa

L´Union Européenne – un danger pour l`Europe                                                                             The European Union – a danger for Europe

Die Europäische Union eine reale Gefahr für uns Europäer? Das mag für EU-„Freaks“ absurd  klingen, aber wenn man weiß, wessen Geschöpf  diese Union ist und mit wem man es personenbezogen zu tun hat, wird einem der Gedanke schon vertrauter.  Da sind einmal die typischen Eurokraten, also Politiker und Bürokraten, die fremden   Interessen, US-amerikanischen vor allem, den Vorrang vor jenen der europäischen Völker  einräumen. Vasallen wäre ein anderes Wort für diese Spezies.

Diesen Profis stehen egozentrische Trittbrettfahrer in Staat und Gesellschaft zur Seite, die sich selbst und andere betrügen, in dem sie die EU trotz allem Ungemach über den grünen Klee loben, obwohl sie über deren wahre Natur und Langzeit-Strategie informiert sein müßten.  Sie sind nicht zu verwechseln mit den Naiven, die den beiden vorher genannten auf den Leim gehen, nachdem  ihnen diese  lange genug erfolgreich ein trügerisches Wunschbild vorgeführt und dauerhaften Frieden versprochen haben.

Diesen bereits  auf den Leim gegangen  sind jene Österreicher, die bezüglich eines EU-Austritts den  freiheitlichen Schalmeienklängen  Glauben geschenkt hatten.  Indessen, Zweifel wären von Anfang an angebracht gewesen, herrschen doch in höheren, frembestimmten poltischen Sphären andere Gesetze als an der  Basis.  Österreich würde durch einen Austritt großen Schaden nehmen, sagt deshalb  jetzt derselbe Norbert Hofer, der,  wie sein Obmann,. zuvor bei  unzähligen freiheitsliebenden, um die Zukunft ihrer Heimat besorgten Menschen in besagter Sache große Hoffnungen auf eine Volksbefragung oder gar Volksabstimmung geweckt hatte.

Aber so ist es eben in Zeiten eines noch immer real existierenden  Neoliberalismus in besetzten Gebieten.  Da  wird keine Rücksicht genommen, wenn ein naher politischer, gar auch persönlicher Gewinn winkt, letzten Endes  der lange Arm der Globalisten es so will. So viel zur Rangordnung in dieser so genannten Wertegemeinschaft, in der  ausschließlich materielle Werte von maßgeblicher Bedeutung sind.

Österreich würde bei einem Austritt also großen Schaden nehmen, so spricht allerdings nicht nur Hofer. Doch ehrlich, kann es einen größeren Schaden für ein EU-Land geben, als den durch die hochverräterische EU-Immigrations- und Bevölkerungspolitik bereits angerichteten?  Kann es etwas Bedrohlicheres  geben als die bedingungslose Einreihung der EU in die  militärische Interventionspolitik der USA und die Auslieferung Europas an deren Konzerne?  Ist  die immer größer werdende Kluft zwischen reichen und armen Europäern nicht schon beunruhigend genug? Und ist es nicht so, daß die geplante lückenlose Überwachung und Disziplinierung der EU-Bürger  diesen den Rest an Freiheit nehmen wird?

Die  EU-Verantwortlichen sind sicher zu mehr auch noch fähig, nur zu einem nicht: Diese  Versager wären gewiß nicht einmal in der Lage einen Schrebergartenverein ordentlich zu führen. In so einer Gartensiedlung herrscht nämlich Ordnung, ist man unter Gleichen solidarisch, und grenzenlose Freizügigkeit gegenüber Fremden hielte man für verrückt. Daher gibt es auch so gut wie keine Kriminalität. Und nicht zuletzt stimmen in so einem ordentlichen Gemeinwesen auch die Finanzen.

Wenn nun die Eliten und ihre Anhänger hochnäsig meinen, Europa könne nicht wie ein Schrebergarten organisiert und geführt werden, dann offenbaren sie damit vor allem ihre Geringschätzung des Kleinen, also auch des Kleinen Mannes, den  man nach Belieben maßregelt und dem man, außer vor Wahlen, immer wieder die Kehrseite zeigt.

Fakt ist, diese EU ist keine Demokratie und sie entwickelt sich ihrer Natur gemäß zu einer Diktatur.  Ich weiß schon, jetzt heißt es von Seite  der Eurokraten und sonstigen EU-Befürworter, man wolle innerhalb der EU ohnehin  Reformen anstreben. Ich bin überwältigt von so viel Pioniergeist, bekomme aber in Kenntnis der Verhältnisse und Bedingungen gleich einen Lachanfall.

Wenn doch dieselben nur endlich einmal in ihrem jeweiligen Land mehr von diesem Geist politisch in die Tat umsetzen würden, zumindest in Ansätzen, und sich weniger illusionärer Dampfplauderei hingeben: Etwa zu behaupten, den von Kommission und Verwaltung geführten Moloch von Washingtons Gnaden bändigen zu können. Als gefesselte im EU-Morast steckende und bereits privatisierte Polit-Marionetten?

Alles was unsere Möchtegern-Reformer in Brüssel erreichen können, sind  kleine, für das eigentliche Anliegen ihres Volkes unbedeutende  Konzessionen, die sie dann mit Hilfe ihnen dienstbarer Geister in den Medien – zwecks weiter-regieren-können – als großen Erfolg zu Hause zu verkaufen erhoffen. Doch in Wirklichkeit haben sie, ohne ihr Volk zu befragen, ihre Macht und wichtige staatliche Aufgaben längst abgegeben und regieren in Wirklichkeit längst nicht mehr. Sie dürfen wohl  mehr schlecht als recht verwalten und werden dafür  auch noch überdurchschnittlich gut bezahlt. Regiert wird der  kastrierte Staat von Fremden aus der Ferne, dieselben die Gesetze und die Währung kontrollieren.

Das dadurch seiner Souveränität beraubte  Volk weiß nichts von dem, was hinter verschlossenen Türen sonst noch zu seinem Nachteil abgesegnet wird, um als trojanisches Pferd auf der politischen Bühne zu erscheinen. Doch nach und nach beginnt dasselbe Volk zu begreifen, was und wem die Stunde bald schlagen könnte. Wer  daher jetzt noch glaubt, mit dieser EU in ein friedliches, demokratischeres Zeitalter eintreten zu können, der könnte im günstigsten Fall im Narrenturm landen. Im schlimmsten Fall vor einem islamischen Scharfrichter.

Stimmen zur EU

Andreas Popp https://youtu.be/BK03ULZcY4A

Christoph Hörstel  https://youtu.be/W-wVVigG9ZA

Sarah Wagenknecht https://youtu.be/-r5YiUNRX4o

EU/USA-Freihandel https://youtu.be/zc95wIQriFs

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Die Europäische Union und das Recht

Le déclin de la légalité de la politique                                                                            The decay of the legality of the policy

Geht in dieser Europäischen Union alles mit rechten Dingen zu? Mitnichten. Das Recht selbst wird längst nach Bedarf selektiv ausgelegt. Speziell in eigener Sache ist Brüssel blind auf einem Auge. Und in Frankreich meinen Politiker bereits, daß der Rechtsstaat an sich neu überdenkt werden sollte und verlangen – der Terrorismus macht es möglich – „außergewöhnliche Maßnahmen“. Solche wie sie Erdogan anwendet? Im folgenden Gastkommentar macht Dr. Eva Maria Barki * auf Heuchelei und zweierlei Maß Brüssels in rechtlichen Belangen aufmerksam.

Der Verfall der Rechtlichkeit der Politik

Die Reaktion der Europäischen Union und zahlreicher Politiker aus Anlass des gescheiterten Putsch-Versuches und deren Folgen in der Türkei geben Anlass zur Besorgnis. Wieder einmal zeigt sich die politisch motivierte, sachlich nicht gerechtfertigte und daher ungleiche Behandlung von Staaten und Regierungen, auf die aus geopolitischen oder wirtschaftlichen Gründen Druck ausgeübt werden soll.

Anstelle sich mit den wahren Ursachen und Zielen des Putsch-Versuches aus­einanderzusetzen, welcher nicht nur mindestens 200 Todesopfer gefordert hat, sondern welcher bei Gelingen zweifellos zur Destabilisierung im Inneren beigetragen und das Konfliktpotential in der gesamten Region erhöht hätte, werden die Reaktionen zur Wiederherstellung von Recht und Ordnung kritisiert. Selbst wenn diese Kritik in jenem Bereich berechtigt ist, in welchem rechts­staatliche Grundsätze verletzt werden, so ist das zweierlei Maß, mit dem gemessen wird, unange­bracht.

Beispielhaft hierfür ist die Ausrufung des Notstandes und teilweise Aussetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention für die Dauer von drei Monaten sowie die Diskussion über eine allfällige Wiedereinführung der Todesstrafe. Beides unterliegt einer heftigen Kritik, während diese bei anderen Staaten vermisst wird.

In Frankreich erfolgte die Ausrufung des Notstandes unter Aussetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention aus weniger gewichtigen Gründen und wurde nunmehr um weitere sechs Monate verlängert.

Die Ukraine hat die Europäische Menschenrechtskonvention auf dem Gebiet des eine Autonomie fordernden Ostens ausgesetzt, wiewohl die Voraussetzungen des Artikel 15 EMRK, nämlich öffentlicher Notstand bzw. Bedrohung des Lebens der Nation, von der Zentralregierung selbst durch Ausübung aggressiver Gewalt hervorgerufen wurde, und zwar gegen eine Volksgruppe, welche ihr Recht auf Selbstbestimmung gemäß Artikel I. der beiden UN- Menschenrechtspakte 1966 geltend macht. Eine Verurteilung der Verletzung dieses wesentlichsten Grundsatzes des Völkerrechtes ist ausge­blieben.

Ebenso ist zu bemerken, dass auch Großbritannien nicht gerügt wird, wie­wohl seit dem 11.9.2001 Artikel 5 EMRK de facto außer Kraft gesetzt wird. Einreisende Personen, welche für Terroristen gehalten werden, können auf unbegrenzte Zeit in Sicherungshaft genommen werden, Passanten können unter Terrorverdacht angehalten und durchsucht, sowie ihre Telefone abge­hört werden.

All diese Rechtsverletzungen werden mit Stillschweigen zur Kenntnis genommen, während andere Regierungen aus politisch motivierten Gründen sogar für Rechtsverletzungen gerügt werden, die objektiv gar nicht vorliegen. Ungarn ist ein Beispiel.

Besonders zynisch und gleichzeitig eine Verletzung des Grundsatzes der Freiheit der Meinungsäußerung ist die Verurteilung jeglicher Diskussion über die Todesstrafe.

Zynisch deshalb, weil die Europäische Union selbst die Verhängung der Todesstrafe nicht abgeschafft, sondern ausdrücklich in ihrem Rechtsbestand beibe­halten hat. Das Protokoll Nr. 13 zur Europäischen Menschenrechtskonvention, welches die vollständige Abschaffung der Todesstrafe beinhaltet, wurde in die Charta der Grundrechte der Europäischen Union ausdrücklich und bewusst nicht aufgenommen.

Im Gegensatz dazu wurden in den Erläuterungen zur Charta der Grundrechte vom 14.12.2007 (2007/C 303/02) jene Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention aufgenommen, welche sowohl die Todesstrafe, als auch die Tötung durch Gewaltanwendung ohne Gerichtsurteil ermöglichen.

Gemäß Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK kann ein Staat durch Gesetz die Todesstrafe für Taten vorsehen, welche in Kriegszeiten oder bei unmittel­barer Kriegsgefahr begangen werden.

Gemäß Artikel 2 Abs. 2 der EMRK ist eine Tötung keine Rechtsverletzung, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die erforder­lich ist, um jemanden gegen rechtswid­rige Gewalt zu verteidigen, jemanden recht­mäßig festzunehmen, oder um einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig nie­derzu­schlagen.

Diese Bestimmungen haben gemäß Ziffer 3 der Erläuterung zum Recht auf Leben gemäß Artikel 52 Abs. 3 der Charta die gleiche Bedeutung und Tragweite und sind Teil der Charta.

Es ist daher mehr als unangebracht, eine Diskussion über jene Norminhalte zu verbieten, die wenn auch versteckt und offenbar für Politiker nicht leicht erkennbar bisher unangefochtener Rechtsbestand der Europäischen Union sind. Die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union ist schon seit langem auf dem Spiel.

*Dr. Eva Maria Barki, Rechtsanwältin, Menschen- und Völkerrechtsexpertin (Wien)

 

Zum Thema

EU Diktatur https://youtu.be/WTqFz2CFOOc

Das vierte Reich https://youtu.be/7wdUcFFCeV0

Todesstrafe in EU https://youtu.be/8RAIN7irnFE

BRD-Verfassungsbruch https://youtu.be/rhjWvx3_gnQ

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Destabilisierung und Bürgerkriege durch Einwanderung

Déstabilisation et guerres civiles par l´immigration                                      Destabilization and civil wars by immigration

 

Am 1. August 1996, also vor genau 20 Jahren, kam das  französische Nachrichtenmagazin L´Express zu dem Schluß, daß dem Westen die Stunde des Heiligen Krieges geschlagen habe. Beeindruckt hat dies die hohe Politik nicht im Geringsten. Da konnten einen Monat später meine in dieselbe Richtung gehenden Warnungen natürlich erst recht nichts fruchten.

Im Gegenteil, der mit Scheuklappen ausgestatteten Politik schien es seither ein besonderes Anliegen zu sein, alles was unsere Vorfahren noch mit gesundem Hausverstand  zu bewältigen  wußten, völlig verkehrt anzugehen und potentielle, offenbar auch gewaltbereite Verdränger  sogar pauschal willkommen zu heißen. Was man in jenen Ländern aus denen dieselben  kommen als geisteskrank bezeichnen würde.

Regierende in dieser EU denken diesbezüglich aber anscheinend verkehrt, so hat es zumindest den Anschein.  Ein derart befremdendes,  undifferenziertes Willkommen-Verhalten politisch Verantwortlicher geschieht  gewiß  auch in der Überzeugung, eine allfällige  Rechnung werde ohnehin der Wirt, das eigene Volk, bezahlen.

Und: Hurrah! es gibt bereits eine Zwischenrechnung, die sich selbstverständlich schon außerordentlich gewaschen hat, was die Befürchtung vieler nährt,  daß wir die unvermeidliche Endabrechnung gar nicht stemmen werden können. Es ist in der Tat schon beängstigend, was sich da noch alles, dank einer hilf- und machtlos wirkenden  politischen Elite, die ihre Schäfchen sicher schon im Trockenen hat, zu Buche schlagen könnte. Und das nicht nur in finanzieller Hinsicht.

Indessen lachen bereits die Hühner rund um den Globus  über die unter Druck eingeleiteten infantilen Gegenmaßnahmen unserer Politiker. So werden  Vertreter islamischer Verbände zu einem Kaffeekränzchen eingeladen und gebeten, auf ihre Schäfchen mäßigend einzuwirken. Wie nett, was aber standfeste muslimische Funktionäre in ihrem Terminkalender als harmloses Plauderstündchen mit politischen Schlafwandlern abhacken werden.

Wie so manche islamische Fundis  ja auch  die von Brüssel ausgehenden leeren Floskeln von „Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit“  ausschließlich in ihrem Sinne zu verstehen und anzuwenden wissen. Ist es nicht so, als würde  man irgendeinem Fremden, dieser möglicherweise ein Feind, eine  gegen sich selbst gerichtete Pistole in die Hand drücken?

Erforderlich wäre in unserer Situation  anderes: Der „Feind“ müßte  sanft, aber nachdrücklich dazu gezwungen werden, sich mit der Vorhut seiner Hauptstreitmacht (Erdogan: „…die Gläubigen sind unsere Soldaten.“) mittel- bis längerfristig auf sein ureigenes Territorium zurückzuziehen. Mit halbherzigen, gar kontraproduktiven Maßnahmen wird man das Mega-Problem kaum mehr friedlich und dauerhaft lösen können. Geträumt wurde bereits zuviel.

Doch wird ein vorläufiger Einwanderungsstop für bestimmte Migranten und das Verbot einer Doppelstaatsbürgerschaft, wie von einigen Politikern gefordert, nicht mehr ausreichen. Europa zur Festung zu machen, Immigranten vorerst in befestigten Lagern aufzunehmen, sie zu durchleuchten und dann entscheiden ob jemand hereingelassen wird,  klingt schon besser, trifft aber noch nicht des Pudels Kern:  das bereits bestehende Überfremdungs- und zugleich Sicherheitsproblem.

Zunächst wäre überhaupt erst einmal eine Grundsatzdebatte darüber zu führen, was wir als Volk und Nation wollen und was sich für deren Existenz als unverzichtbar erweist. Es müßten Kriterien aufgestellt werden, die sowohl einem vernünftigeren, strengeren Asyl- und Einbürgerungswesen wie auch einem aus kultureller, sozialer, ökonomischer und ökologischer Sicht verträglichen Wohnbevölkerungsfremdanteil dienlich sind.

Angesichts einer bereits gescheiterten Integration müßte daher  im Interesse eines friedlichen Zusammenlebens das Gros der uns in ihrer Mehrheit in Wirklichkeit fremd Gebliebenen in ihre Ursprungsländer rückgeführt werden. Und das bei gleichzeitig verantwortungsvollerer Familienpolitik als bisher. Die Alternative dazu bedeutete  ja nichts anderes als Dauerdestabilisierung und endlose Bürgerkriege.

Sollten sich die für das Gemeinwohl verantwortlichen Politiker in ihrem Machtrausch bereits für Letzteres entschieden haben, dann wollen wir doch hoffen, daß sie noch rechtzeitig zur Rechenschaft gezogen werden.  Im Mittelalter war es in einigen islamischen Regionen üblich, daß man jemanden, der etwas verkehrt gemacht hatte, rücklings auf einen Esel gesetzt und durch die Stadt getrieben hat.

Nicht nur Frau Merkel, auch so mancher  „Mittäter“ würde  auf so einem Eselrücken sicher eine gute Figur machen. Da aber möglicherweise gar nicht so viele Esel aufzutreiben wären, um allen in Frage kommenden Politikern das seltene Vergnügen bereiten zu können, müßten letzten Endes auch  andere Möglichkeiten einer „Abrechnung“ in Betracht gezogen werden. Aber, ich denke,  dazu reichte auch unser Rechtssystem aus.

Zum Thema

Destabilisierung durch Einwanderung: https://youtu.be/n7XEU-byaHc

Islamisierung Europas:  https://youtu.be/AVaZEdCTuj0

Prof. Noel Ignatiev: Weißsein abschaffen“ https://youtu.be/6_pIWUritDo

Riad baut illegale Schule https://youtu.be/Fro9BPuPWTE

München https://youtu.be/9dMUQA7Iojo

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Keine Zeit für Spießbürger und Hasenfüße

Pas de temps pour philistins et trouillards                                                                         No time for philistines and cowards

 

Nizza.  Mit großen Tönen und Betroffenheitsritualen überspielen westliche Politiker ihre Mitverantwortung, und erneut  geben sich Ignoranz und Heuchelei die Hand. Dabei haben schwere politische Fehler im Zuge einer abenteuerlichen US-amerikanischen Außenpolitik mit ihren millionenfachen Opfern und eine völker- und menschenrechtswidrige, ja rassistische Siedlungspolitik Israels das Aufkommen eines von Golfstaaten maßgeblich finanzierten kämpferischen Islamismus erst ermöglicht.

Die Paten des Terrors sitzen jedenfalls nicht in Moskau oder Peking. Ja, und „wir müssen“ uns nun an den Terror gewöhnen, tönt es vielsagend aus Paris und Tel Aviv. Will heißen, daß  die Hauptschuldigen von ihrer verhängnisvollen Politik nicht lassen wollen und ihre EU-Vasallen mit ihrer Einwanderungspolitik weiter dafür sorgen werden, daß der Islamische Staat wie auch Herr Erdogan auch auf europäischem Boden ihre jeweilige Gefolgschaft rekrutieren können.

Nun profitieren aber von dem bereits bestehendem  Chaos und einer gefährdeten Sicherheitslage nicht nur die politischen Stützen des Systems, in dem jetzt unter anderem die Kontrolle der Bürger effektiver erfolgen kann als bisher, sondern, es gereicht den so genannten Rechtspopulisten ebenso zum Vorteil: Eine Regierungsbeteiligung scheint deshalb da und dort in Reichweite, je mehr Einwanderer und Unsicherheit, desto eher. In einigen anderen Fällen wurde  der Machteinstieg bereits realisiert.

Allerdings sind die atmosphärischen und politischen Bedingungen in  Ländern wie Frankreich, Deutschland oder Österreich doch andere als etwa in Dänemark. Wer etwa hierzulande  mit den jeweils Regierenden zu Tische sitzen möchte, dem müssen, wie gewohnt aus besonderen Gründen, Querdenker oder  Unbeugsame mehr als ein Dorn im Auge  sein. Da können dann schon einmal Köpfe rollen; ein Vorwand ist schnell gefunden.

Da wird eine FN-Vizepräsidentin für drei Monate von ihrem Amt suspendiert, weil sie an einer Veranstaltung des inzwischen verfemten Parteigründers teilgenommen hatte. In einem anderen Falle muß ein nationaler Recke die Partei verlassen, nachdem offenbar wurde, daß er sich vor Jahren nicht politisch korrekt über eine fundamentalistische religiöse Gruppe geäußert hatte. Noch immer ein Tabu-Thema, besonders für Deutsche.

Nicht zuletzt werden sich noch einige an den Fall des kämpferischen und daher unbequemen österreichischen FP-Abgeordneten Königshofer erinnern, dem, übrigens nur auf Verdacht, der smarte Norbert Hofer schriftlich mitteilte, daß er aus der Partei ausgeschlossen wurde. Rehabilitiert und in die Partei wieder aufgenommen wurde er, nachdem sich die Vorwürfe, eine Neo-Nazi-Webseite betreffend, als substanzlos erwiesen hatten,  natürlich nicht. Gewiß, manche Partei befindet sich auf dem Weg nach oben auch in einer moralischen Zwangslage, in der das unter „Freunden“ und „Kameraden“ übliche zwischenmenschliche Verhalten plötzlich unter schweren Druck gerät. Und auch Wahrheit und Wahrhaftigkeit.

Nur reiner Opportunismus hilft vielen auf der Karriereleiter weiter. Eine so ausgerichtete Parteiführung muß daher aber auch in Kauf nehmen, sich mit Vasallen und Gemeinen, Laschen und Feigen auf einem gemeinsamen Nenner wiederzufinden. Muß akzeptieren, daß der Virus der Unterwerfung  gänzlich in der Partei Einzug hält. Muß zusehen, wie neben ihr die perverse Lust, alles Große und Erhabene in den Dreck zu ziehen, weiter gepflogen wird, ohne dagegen entscheidend vorgehen zu können. Denn dazu bedürfte sie der absoluten Macht. Wenn auch dafür das System Erdogan nicht unbedingt als Beispiel gelten sollte.

Ohne Zweifel muß aber, wer die Machtfrage stellt,  auch die Systemfrage stellen. Daran führt kein Weg vorbei. Wer sich davor scheut, diesem nur mehr unheilbringenden und ausbeuterischen System den erforderlichen Stoß zu geben, trägt nur dazu bei, es künstlich weiter am Leben zu erhalten. Insofern dürften die dem AfD-Politiker Björn Höcke zugeschriebenen Worte „Für mich ist die AfD die letzte evolutionäre Chance für dieses Volk“ das Dilemma in dem sich ähnliche Parteien befinden, goldrichtig charakterisieren.

Daß ich seit jeher der Ansicht zuneige, daß ohne grundlegende Systemänderung nichts mehr zu gewinnen sei, sei hier nebenbei erwähnt. Dazu passend noch einmal an dieser Stelle die Erkenntnis des Nationalrevolutionärs Ernst Niekisch: „Entweder wir sind ein revolutionäres Volk oder wir werden endgültig  aufhören ein freies Volk zu sein“.

Wenn wir es nicht wollen oder nicht mehr können, so werden andere die Änderung in ihrem Sinne bewerkstelligen. Das könnte aber auch bedeuten: wer heute in die Hose macht, der wird gerade deshalb morgen ins Gras beißen müssen. Das sei allen Spießbürgern und Hasenfüßen ins Stammbuch geschrieben, die spätestens aus dem Drama von Nizza noch immer nicht die richtigen Schlüsse gezogen haben.

Zum Thema

Zu den Ursachen:  https://youtu.be/SgeJJVQ1TNk

Studie zu Muslime: https://youtu.be/LmSEIk3AgAM

Björn Höcke: https://youtu.be/eQwofN_MQTA

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