Gewalt hat Zukunft – und wir?

La violence a de l’avenir – et nous ?
Violence has a Future – and we ?

Lord Jacob Rothschild wurde im März dieses Jahres in der englischen Zeitung The Telegraph mit den Worten zitiert, Investoren seien der gefährlichsten geopolitischen Katastrophe seit dem II. Weltkrieg ausgesetzt. Die Welt werde von globalem Chaos, Extremismus, Aggressionen und hoher Arbeitslosigkeit erschüttert, hat er gemeint. Nun, wir wissen das alles längst, auch daß die Massenwanderungen darauf zurückgeführt werden können. Aber kommen denn deren Ursachen, oder jene der aktuellen Kriege und Konflikte, alle aus heiterem Himmel, so mir nichts dir nichts, Herr Rothschild? Die Frage geht nicht ohne Grund an diese vornehme Adresse.

Es waren nämlich zionistische Bankiers, die 1916 durch ihre Intervention die Weiterführung des Ersten Weltkrieges und die Einleitung des Zweiten erst ermöglicht hatten. Das weiß Lord Rothschild so gut wie die Tatsache, daß die Kriegstreiber von heute keineswegs edlere Motive haben. Und so wie man damals die Weiterführung eines Krieges mit seinen Millionen Toten kaltschnäuzig ermöglicht hat, so könnte man heute  den einen oder anderen Krieg auf der Stelle beenden oder Konfliktherde entschärfen. Wenn man es nur wollte. Sollten die Herrschaften der Federal Reseve und der Londoner City ihr Imperium nicht mehr im Griff haben?

Tatsache ist: der Westen ist „kriegsgeil wie lange nicht mehr“. (Ex-Politiker Willy Wimmer (CDU). Der Westen stürze die Welt ins Unglück und fange jetzt bei sich selbst an, so derselbe und spricht in diesem Zusammenhang von der Migrationswaffe. Letztere scheint seine noch tätigen Kollegen in Bund und Ländern absolut nicht zu stören, internationale Interessen haben Vorrang vor deutschen und europäischen. Mit Gewalt will man den Deutschen, das maßgebliche Hindernis in Europa für eine neue Weltordnung, zur Räson bringen, ihm mit Paragraphen und moralischem Druck das Maul stopfen und, falls nötig, enteignen und mit Zwangsanleihen beglücken. Es ist irre, was da derzeit abläuft.

Der ganze Irrsinn hat bei dieser Politik aber eine glänzende Zukunft. Nach US-Vorbild bahnt sich am Horizont die neue, von Gewalt geprägte Gesellschaft mit Hilfe von Kollaborateuren ihren Weg. Mit Gewalt wurde einst der Wilde Westen erobert, mit vom Westen aus der Taufe gehobener Gewalt werden wir heute und in Zukunft leben müssen. In Reservaten? Wenn das Volk nicht bald reagiert, möglicherweise. Oh nein, unsere Politiker befinden sich keineswegs auf Kindergartenniveau. Sie wissen genau, was sie tun oder unterlassen sollen. Und so wie der deutsche Vizekanzler Gabriel denken bereits viele: „Das Land wird sich verändern“. Auf Gutmensch-Deutsch: Der Einwanderer verändert, der Eingeborene hat sich anzupassen. Und man betreibt die Veränderung sogar aktiv. Weil sie es so wollen, Sie, die Banken, die Konzerne und die üblichen Putschisten im Geiste.

Schließlich benötigt man  Lohndrücker, vermeintliche Sozialsystem-Retter, Konsumenten und arbeitslose oder schlecht verdienende „Underdogs“ für die Nato-Armee, also Kanonenfutter. Nicht zuletzt ein buntes Chaos. Nein, es kommen nicht nur Akademiker und uns Bereichernde. Unter den Hunderttausenden die bereits hier sind, den Millionen die noch folgen werden, befinden sich wie viele Kriminelle, „religiös“ motivierte Halsabschneider, geistig Behinderte, Analphabeten und Sozialschmarotzer? Wenn man die vaterlandslosen Politiker so reden hört, dann wird Platz sein für alle . Wenn auch immer weniger für Österreicher, Deutsche, Belgier oder Schweden. Zumindest wenn der Zuzug so anhält und die dazugehörigen Großfamilien wie das Amen im Gebet nachfolgen werden.

Immer mehr Eingeborene fühlen sich unter den gegebenen Umständen  bereits ohnmächtig. Ein Gefühl, das sonst nur unter totalitären Bedingungen um sich greift, wie Hanna Arendt einmal feststellte. Sind wir schon wieder soweit? Jedenfalls brodelt es unter  der Oberfläche*, und der herrschenden Klasse könnte es eines Tages so ergehen wie den Politbüro-Bonzen im Osten. Aber noch fehlt eine glaubwürdige, nicht fremdgesteuerte, von Verfassungsschutz, CIA und Mossad nicht unterwanderte national- revolutionäre Bewegung, die den ganzen Unmut auffängt und das dahinter stehende Allgemeininteresse unter einem guten Stern in die richtigen Bahnen zu lenken weiß. Derzeit ist vieles in Fluß, aber eine Wende noch nicht in Sicht. Also muß es noch viel schlimmer werden, aber wenigstens was das betrifft, ist auf unsere Politiker hundertprozentig Verlaß.

*Wie die Mehrheit wirklich denkt,                                                                                       was sie möchte, erfährt man kaum aus den Medien und Umfragen sind oft zurechtgeschneidert. Ein Beispiel dafür wie der Souverän in Europa  bereits tickt, zeigt der Teil einer nicht vollständig veröffentlichten aktuellen Umfrage in Frankreich. Von dem von “Opinionway” und “Centre de Recherche Politique de Sciences Po” durchgeführten und von “Valeurs actuelles” veröffentlichten “Baromètre de la confiance” politique brachten die Medien Folgendes nicht:
75% der Franzosen haben weder in den Staat noch in die Republik noch Vertrauen.
88% lehnen die politischen Parteien ab.
87% meinen, Hollande haben nicht das Zeug zum Präsidenten.
61% wären bereit auf die Strasse zu gehen (2010 waren es erst 30%).
71% mißtrauen den Gewerkschaften.
Und dann auch noch das:
50% glauben nicht mehr an die Demokratie und wünschten sich einen starken Mann (oder Frau) an der Spitze des Staates, der sich wenig um Parlament und Wahlen zu kümmern brauchte.
12% möchten gar, daß die Armee das Land führt.
67% denken, es seien zu viele Einwanderer im Lande.
50% sind für die Wiedereinführung der Todesstrafe.

Das ist das wenig erstaunliche Teil-Ergebnis einer Umfrage, das, wie gesagt, die Medien bisher nicht veröffentlicht haben, man brachte gerade einmal 41 Seiten von 84. Mit Abweichungen da und dort käme in deutschen, schwedischen oder belgischen Landen wahrscheinlich Ähnliches heraus.

Zum Thema

Migranten als Waffe?

Unglaublicher Fall
https://morgenzeitung.wordpress.com/2015/08/21/pakistaner-ermordet-adoptivmutter/

US-Multkulti-Gewalt

Belgistan

Antideutsche Hetzer in Grün

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Im Namen der Menschlichkeit

Au nom de l´humanité
In the name of humanity

Es menschelt in unseren Breitengraden, und das ist, wenn es sich gerade auf deutschem Boden ausbreitet, nicht unbedenklich. Seit dem Tag, da die deutsche Kanzlerin nach kurzem Stirnkraulen ein Zuwanderermädchen, selbstverständlich bei üblicher Merkel-Distanz, zu berühren getraute, nimmt das Menscheln kein Ende. So rührte ein Buschauffeur mit Migrationshintergrund, der einsteigende Asylwerber seinesgleichen mit „Willkommen in Deutschland“ begrüßte, einen ZDF-Sprecher derart, daß dieser brave Kerl beinahe in Tränen ausbrach. Ach Gott, verdiente nicht auch deutsches Leben insgesamt so viel Anteilnahme anstatt dessen Abtreibung zu fördern?

Doch nun überwältigte einen sozialdemokratischen Abgeordneten im österreichischen Parlament das organisierte oder bestellte Flüchtlingselend dermaßen, daß er sich in erlesenem Parteibasisdeutsch, dazu ziemlich aufgeregt, folgenden Versprecher leistete:“Im Namen und im Interesse der Menschlichkeit bemüh ma sich gemeinsam, daß die wos irgendwo im Freien, in Zelten oder sunst wo unterbrocht san, daß wir sie menschenwürdig umbringen…“ Ich hoffe, meine nichtösterreichischen Blogbesucher brauchen dazu, erstens, keinen Übersetzer und, zweitens, nehmen nicht an, das wäre allgemeines österreichisches Abgeordnetenniveau. Nicht ganz.

Wird ja auch hoffentlich kein Freudscher Versprecher dieses braven Parteisoldaten gewesen sein, und ganz so unedel war sein theatralisch vorgetragener Aufruf ja nicht. Menschenwürdig unterbringen, was er wohl so meinte, warum nicht? Denn menschenunwürdig, so Amnesty International, seien zumindest die „Flüchtlinge“ im Lager Traiskirchen untergebracht. Und oberflächlich gesehen und nicht weiter hinterfragt, könnte man es so wohl stehen lassen.

Würde nur Amnesty bei langjährigen Menschenrechtsverstößen in Österreich oder in der BRD auch so genau hinsehen. Im aktuellen Fall Traiskirchen hört man nun von AI-Seite: „…Duschen und Toiletten in sehr schlechtem hygienischem Zustand, teilweise schwammen Exkremente herum.“ Ist denn nicht ohnehin seit langem bekannt, daß in solchen Lagern meist Unordnung, auch Gewalt herrscht und Abfälle herumliegen? Nicht nur in Österreich.

Wer hindert bloß die angeblichen Flüchtlinge daran, auf Sauberkeit und Ordnung zu achten? Die , wie es heißt, einem Rothschild-Unternehmen nahestehende Lagerverwaltung? Die Innenministerin? Wenn man diesbezügliche Zustände in einigen der Herkunftsländer erlebt hat, hat man schon einen Teil der Antwort. Und erinnern wie jene, die sich jetzt über Zelte als Unterkünfte beschweren, daß Palästinenser jahrzehntelang in Zelten wohnen mußten und daß in einigen Regionen dieser Welt dies für unzählige Menschen noch immer Standard ist. Was kaum jemand aufregt.

Und ist es nicht längst üblich, auch Begriffe wie Ordnung und Sauberkeit im Kontext der jeweiligen Kultur zu sehen. Selbst das Wort Menschenwürde wird nicht überall unserer Sicht und Sitte entsprechend verstanden und angewandt. In einer Hinsicht würde man aber mit allen Völkern und Kulturen übereinstimmen, daß das, was man einem Land oder einem Volk mit einer illegalen Masseneinwanderung zumutet, unmenschlich sei. Wobei, nicht ganz nebenbei, auch die Frage gestellt werden darf: Werden Dank der herbeiströmenden Massen der berühmte deutsche Geist, das deutsche Arbeitsethos, deutscher Fleiß und deutsche Kulturarbeit zu neuen Höhenflügen ansetzen?

Linksliberaler Menschlichkeitsreiterei scheint das ziemlich egal zu sein. Voran der etwas schrullig wirkende Herrenreiter Prantl, Propagandist einer anscheinend hirnamputierten linksliberalen Szene, die der wachsenden Überzeugung anhängt, an die Stelle der Vernunft und der Natur treten zu können. „Im Namen der Menschlichkeit – Für die Flüchtlinge“ heißt nun ein 32 Seiten-Pamphlet des Heribert Prantl, Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung, ja, die mit den braunen Wurzeln, in dem er die Abschaffung aller Grenzkontrollen und -Anlagen fordert. Und dazu natürlich freier Transport, Ortswahl, ärztliche Versorgung, Wohnung, Schule, Kinderbetreuung und Grundeinkommen für alle Asylwerber.

Daß da Abermillionen kämen, darunter sicher auch solche, die in ihrer Heimat fehlen würden, ficht ihn, den Kämpfer für selektive Mitmenschlichkeit nicht an. Seine von ihm erdachte „neue Schutzkultur“, vielleicht bewacht von einer IS-„Schutztruppe“, bedürfte ja nur einiger Opfer unsererseits. Ob er dazu seinen Kopf hinhalten würde? Eine seiner grandiosen Ideen, sieht auch vor, daß etwa Kleinbauern aus Afrika in Mecklenburg-Vorpommern eine Subsistenzwirtschaft aufbauen könnten. Ob mit dem Ergebnis wie in Somalia oder Mali, läßt er vorerst offen. Verständlich. Doch erheblich früher schon stieß die ehemalige DDR-Geheimdienst-Mitarbeiterin Anetta Kahane in das gleiche Horn. Sie soll außerdem gemeint haben, es sei eine Bankrotterklärung, daß nach der Vereinigung ein Drittel weiß bliebe. Also darum geht es! Nicht nur Frau Kahane.

Wird da nicht im Namen der so genannten Menschlichkeit manchmal schon unverblümt Unheilschwangeres beim Namen genannt und vorangetrieben? Gelegentlich krokodiltränenreich. Dabei böte sich den linksliberalen Hypermoralisten in Staat und Gesellschaft seit jeher vielfache Gelegenheit wahre Tränen an viel passenderer Stelle zu vergießen. Ich erinnere mich besonders an ein Geschehen: Noch zu Beginn der aktuellen Masseneinwanderung wurde „ein 16-Jähriges Mädchen in einem Parkhaus in Worms gequält, geschlagen und mehrfach vergewaltigt.

Doch das reichte den Peinigern mit Migrationshintergrund nicht. Sie haben das Mädchen mit einer Flasche vergewaltigt und anschließend den Flaschenkopf abgebrochen und ihn eingeführt, wodurch ihr Darm durchtrennt und ihre Gebärmutter aufgeschnitten wurde. Bewusstlos, schwer verletzt und unbekleidet – wie es auch das Schicksal hunderttausender deutscher Frauen bei Kriegsende war – wurde das Mädchen aufgefunden. Nur durch eine Notoperation konnte sie gerettet werden“, hieß es in einem Bericht. Ähnliche Meldungen häufen sich seither.

Ein zweites, dieses ein aktuelles Beispiel, betrifft eine 77 Jahre alte Frau in Wien, die von vier Migranten in ihrer Wohnung überfallen, brutal geschlagen und ausgeraubt wurde. Sie erlitt so schwere Verletzungen, daß ihr ein künstlicher Darmausgang angelegt werden mußte. Und jetzt frage ich: Hat auch nur ein einziger Nachrichtensprecher oder Kommentator einer Zeitung eine einzige Träne in dem einen oder dem anderen Fall darüber vergossen? Oder hat einer von ihnen oder gar ein Regierungschef diese Opfer im Krankenhaus besucht und die Tat laut verurteilt? Aber wehe! es geschähe so etwas einer Migrantin, vom Staatsoberhaupt abwärts würde sich die Elite an ihrem Krankenbett einfinden. Und ein ganzes Land würde umgehend am Pranger stehen. Im Namen der Menschlichkeit, einer abstrakten Menschlichkeit in Wirklichkeit.

In eben deren Namen wird vor aller Augen Schindluder getrieben, dessen Zweck und Ziel in verschiedenen Bereichen immer klarer hervortreten. Es ist ein übles Spiel, eigentlich ein abgekartetes von Hochfinanzkreisen und Ideologen, und es ist offensichtlich, daß die Dinge aus dem Gleichgewicht gebracht werden sollen. Ethnoforming ist nur eines der wesentlichen, in die Tiefe und in die Breite wirkenden Mittel dazu.  Angesichts der fortgeschrittenen Wühlarbeit der Gegner von Volk und Nation sollte  dem Problem Massenimmigration Priorität eingeräumt werden. Allerdings: die Tatsache, daß die Zuwanderung von anderen wichtigen Problemen der Zeit ablenkt, sollte jedoch nicht dazu führen, diese anderen zu ignorieren oder zu unterschätzen.

Doch in der einen Hinsicht müßte doch längst allen Besonnenen klar sein: je mehr wir „Flüchtlinge“ aufnehmen, desto mehr kommen nach und umso größer ist die Chance, daß unsere Heimat und unsere Kultur eines Tages einer „feindlichen Übernahme“ endgültig zum Opfer fallen. Da die Politik weder fähig noch Willens zu sein scheint, im Sinne der Mehrheit Nägel mit Köpfen zu machen, schienen mir landesweit parteipolitisch unabhängige, wehrhafte Bürgerkomitees, die ihre Familien und ihre Heimat zu verteidigen bereit sind, sinnvolle Widerstandsnester. Dieselben Komitees sollten sich aber vom zu erwartenden gutmenschlichen Gesinnungsterror der vor allem auch in den Medien tätigen Überfremdungslobbys, nur nicht einschüchtern lassen. Daher frei nach Andreas Hofer: Patrioten und Patriotinnen, es ist an der Zeit!

Nicht zuletzt und ergänzend zu den ausführlichen Lösungsvorschlägen von Prof. Heinrich Wohlmeyer („Für eine andere Asylpolitik“) und zum Wiener Memorandum (siehe beide Klartext vom 23. Juli) müßten jetzt eigentlich auf nationaler bzw. auch europäischer Ebene folgende Schritte gesetzt werden:

Bis auf Weiteres rigorose Grenzkontrollen durch Polizei und Armee. Echte Flüchtlinge – dem Allgemeinwohl und der Sicherheit Rechnung tragend – in vertretbarer Zahl befristet oder in Einzelfällen auf Dauer aufnehmen. Wirtschaftsflüchtlinge bzw. Illegale bis zur raschen Abschiebung in vom Roten Kreuz betreuten Lagern sammeln. Grundlegende Reform des Asylrechts, wie von der Menschenrechtsexpertin Dr. Eva Maria Barki vorgeschlagen. In der Bundesrepublik schiene eine Rückkehr zum alten Staatsbürgerschaftsrecht überlegenswert.

Schließlich: Flüchtlingsboote auf hoher See anhalten und in das Hoheitsgebiet einer legitimen Regierung zurückschicken und dort in sicheren Schutzzonen unter UN-Aufsicht unterbringen. Dort könnten auch Asylanträge gestellt werden. Einrichtung eines Alternativen Internationalen Tribunals zwecks Namhaftmachung der für Kriegs- Menschen-und Völkerrechtsverbrechen direkt und indirekt verantwortlichen Regierungen. Im Namen der auf den Schlachtfeldern Ermordeten und der im Mittelmeer Ertrunkenen. Und im Namen zukünftiger Generationen.

Zum Thema und darüberhinaus:

Ethnoforming/Umvolkung

Mouseland
https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=x3-qiKKEPOY Wohlstandsvermehrung durch Migration?                                                      https://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=FEUk8iqo-Yc
USA am Pranger                                                                                            https://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=R7VF36v3LOc               Soros´ Fluchthelfer

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Aufgeben ist keine Option!

Capitulation n´est aucune option!
Surrender is no option!

Nicht erst seit der Migranten-„Invasion“ mit ihren für viele Einheimische nicht immer sofort abschätzbaren, zum Teil aber bereits doch wahrnehmbaren verheerenden Folgen, sondern schon lange vorher verfestigte sich bei vielen Mitbürgern der Eindruck, die meisten Spitzenpolitiker gingen wie Schlafwandler durch die Geschichte, wirkten wie geistig weggetreten. Oder einfach zugedröhnt mit der Droge Knete?

Unserer engeren und weiteren Heimat mitsamt ihren guten und gutgläubigen, durchaus auch hilfsbereiten Bürgern, droht das schlimmste Erwachen. Man fragt sich, ob die Politik das komplexe Geschehen, von dem die Zuwanderung ein Teil davon ist, überhaupt noch in seiner ganzen Dimension und Konsequenz überblickt, im Griff hat sie es auf keinen Fall. Nirgendwo aber wird dies derzeit besser sichtbar als an der Asylfront.

Selbst gegenüber der Tatsache, daß kriminelle Clans, islamistische Heißsporne und nicht gerade immer die Besten der jeweiligen Herkunftsländer unsere Gesellschaft längst „bereichern“, verhält sich die Politik weiterhin wie gelähmt. Die durch die Politik herbeigeführte bedrohliche Lage ist daher für viele mehr als beängstigend und führt da und dort bereits zu einem gefährlichen Wut-Stau, der sich plötzlich entladen könnte. Was vereinzelt bei sehr einfachen Gemütern ja schon geschieht.

Es wird indessen immer offensichtlicher, daß die aktiv betriebene schlafwandlerische Politik immer mehr zu einem Krieg gegen das eigene Volk auszuarten scheint. Dies wird nicht nur von einer wachsenden Anzahl von Opfern einer solchen Politik so wahrgenommen. Und das ganze wird noch verschärft durch den unverhohlenen Angriff der Konzerne und Banken auf Freiheit, Gesundheit und Eigentum der Bürger. Auch mit grüner Unterstützung, wie man inzwischen weiß.

Leider, wenn auch verständlich, haben sich bereits viele Bürger resignierend zurückgezogen und damit abgefunden, dereinst in einer von Konflikten und chaotischen Zuständen gebeutelten multikriminellen Bananenrepublik erwachen zu müssen. Ein unausweichliches Schicksal? Wenn wir es zulassen, ja. („In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf diese Weise geplant war“, Franklin D. Roosevelt zugeschrieben.)

Unsere Vorfahren hätten das für eine derart fatale Entwicklung verantwortliche Verhalten von Politikern ohne Zweifel als verabscheuungswürdig und verdammenswert empfunden. Ich weiß nicht, welche geistige Nahrung die dafür Verantwortlichen zu sich nehmen, es muß wohl eine sehr karge sein – und vorgekaut.

Ein Außerirdischer könnte bei näherem Studium westlicher Gesellschaften, vor allem der unseren, zu dem Schluß kommen, die zwischen den herrschenden Finanzoligarchen und den Völkern feststellbare Raubtier-Beute-Beziehung gelte auch schon zwischen so genannten Volksvertretern und deren Wählern. Manchmal scheint es schon so zu sein, als ob die kleinen mit den großen „Raubtieren“ gemeinsam erfolgreiche Jagd auf „Beute“ machten. Letztere allerdings Nachwuchsproblemen wegen auszusterben droht.

Doch schon wird durch die dahin ausgerichtete Zuwanderungs- und Integrationspolitik der regierenden Klasse nicht nur Ersatz-„Beute“ im Lande selbst „herangezüchtet“, sondern mit Schlepperunterstützung neue importiert. Nur möchte man halt künftighin mehr auf Qualität schauen. Zu spät. Schließlich konnte nicht verborgen bleiben, daß selbst kriminelle Großclans seit Jahrzehnten schon in Städten ihr Unwesen treiben.

Leider scheint, anders als bei Tieren in der Wildnis, beim inländischen „Beutetier“ Wähler/Konsument das instinktive Erspüren unterschwelliger Gefahren stark verkümmert. Und dies sowohl im Hinblick auf das Verhalten eines bereits als feindlich einzustufenden politischen Vertreters wie auch hinsichtlich neuer Mitbewerber um einen Platz an der Sonne. Dieselbe eingeführte „Beute“ will dann natürlich bei künftigen Revierkämpfen auch mitmischen, nach ihren Gesetzen, versteht sich.

Von fehlendem Instinkt einmal abgesehen, verfehlen Köder (schön verpackte Luftschlösser und leere Wahl-Versprechungen) noch immer nicht ihre den Verstand lähmende Wirkung. Regelmäßig läuft man in die gleiche Falle. Das ganze beschädigt zwar auch das „Image“ des Politikers, was einen solchen aber wenig zu bekümmern braucht. Denn, wie es so schön heißt, ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.

Ohne Zweifel kann das knechtische Buhlen nicht nur um die Gunst der wahren Mächtigen im Hintergrund, gemeint ist die anglo-amerikanische-Finanzaristokratie, sondern auch um jene der Masse, den Charakter eines Politikers absolut erniedrigen. So wird sein Gewissen nach allen Seiten biegsam, Gewissensbildung wird unmöglich gemacht.

Im Fernsehen oder auf einer Wahlveranstaltung im eigenen Land hat man daher eine Meinung, in Brüssel oder sonst wo hinter verschlossenen Türen eine andere. Was zählt ist der Mammon. Folgedessen treibt eine ganze Reihe von Politikern schon wie tote Fische im linksliberalen „Mainstream“. Wohl genährt, moralisch aber ausgezehrt.

Nun ist es aber leider so, daß ein gewißes wetterwendisches Verhalten und Heuchelei nicht auf den Politikbereich allein beschränkt sind. So scheint ein nicht unwesentlicher Teil der gesellschaftlichen Elite in Wirtschaft, Kunst und Kultur in der Tat ebenso damit infiziert zu sein. Deren moralische Feigheit im öffentlichen Leben tritt, wie bei Politikern auch, gerne im Gewand der politischen Korrektheit auf. Was der Heuchelei zum Quadrat entspricht.

Daher wäre es vergebliches Hoffen des Volkes, von dieser oder bestimmter Politikerseite jemals die volle Wahrheit zu erfahren. Im Gegenteil, mit Halbwahrheiten und Lügen wird deren profitables Räderwerk in Gang gehalten. Mit dem Ergebnis, daß sich, transportiert von den käuflichen Medien, eine gewiße unmoralische, feige Haltung inzwischen als Vorbild bis nach unten fortgesetzt und weite Bereiche der Mehrheitsgesellschaft erfasst hat. Immer mehr wird damit aber auch die Einschränkung der persönlichen Freiheit gleichgültig hingenommen..

Um zum Schluß zu kommen: diese grenzenlose moralische Feigheit beschleunigt unseren Niedergang, der seinerseits physisch und mental Stärkere instinktiv zur Einwanderung (Eroberung) und Besitznahme einlädt. Und so schließt sich ein Kreis, in dem sich immer mehr Mitbürger als Gefangene und Opfer einer Politik erkennen, die auch viele Junge in die Resignation treibt oder bestenfalls als Mitläufer zuläßt.

Weder das eine noch das andere kann erstrebenswert sein. Auch ich stehe gelegentlich vor einer schier unüberwindbar scheinenden Wand, aber dann blicke ich in ein liebliches heimisches Kindergesicht oder in den seit Kant immer noch geheimnisvollen, gestirnten Himmel über mir, und schon hat die Wand ein Fenster oder gar eine Tür. Aufgeben war nie eine Option für mich, und klar ist mir seit Jahrzehnten, daß ohne tiefgreifende Systemänderung* sich nichts mehr im Sinne der Sache meines Volkes ändern wird können.

*Dazu läßt ein Zeitungs-Interview mit dem ehemaligen steirischen Landesrat Paierl tief blicken, wenn er, auf die Lage in Österreich bezogen, ausführt: “Ich glaube nicht, dass mit Straches Partei Reformen möglich sind. Es geht auch nicht um die Personen oder die Parteien, die sind ja alle im selben System”. Und auf die Frage, was er in der Regierung täte, antwortete er: „Ich würde auch scheitern.“
Etwas drastischer äußert sich der ehemalige Börsenmakler und Buchautor Dirk Müller, wenn er meint, wir seien an einem Punkt angelangt, wo mit Wahlen, Demos oder Diskussionen nichts mehr zu ändern sein wird. Erst wenn die Leute auf der Straße sind und vor Wut kotzen, sei es so weit. Womit Dirk Müller so verstanden werden kann, daß, wenn die da oben nicht mehr können und die da unten nicht mehr wollen, erst dann eine grundlegende Systemänderung zu erwarten ist.
Aber wie sollte ein System das Zukunft hat dann aussehen, von welchem Geist, welchem Leitbild getragen, von welchem Gesellschaftsmodell geprägt? Angesichts der Notlage in der wir uns befinden, könnte diese Frage, mit der ich mich in diesem Blog schon wesentlich früher ausführlicher beschäftigt habe, leicht in den Hintergrund gedrängt werden. Vom Tisch wird sie damit aber nicht sein. Bleiben wir wachsam und bereit, und vielleicht werden wir auch einmal einig!

Zum Thema

Gut zu wissen

Ethnoforming

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Vorbildliche Zivilcourage eines österreichischen Patrioten!

Courage civique exemplaire d´un patriote autrichien
Exemplary courage of an austrian patriot

In einem Schreiben des Salzburger Erzbischofs Franz Lackner an seine „Mitbrüder im priesterlichen Dienst, Diakone und Mitarbeiter in den Pfarren“ heißt es zur Asylproblematik unter anderem: „Setzen wir unsere Kräfte ein um Menschen, die in unserem Land Zuflucht suchen, eine neue Heimat zu schenken…“.
Was so schöngeistig und salbungsvoll daherkommt hat allerdings einen ordentlichen Pferdefuß, geht es doch dabei in Zeiten der Völkerwanderung um nichts anderes als auch um die Preisgabe unserer Heimat. Empört und ohne Scheu reagierte darauf der Pfarrgemeinderat Hermann Mitterer. Er antwortete dem allzu schenkfreudigen Erzbischof wie folgt:

“Eure Eminenz!
Sehr geehrter Erzbischof Dr. LACKNER!

Mein Name ist Mag. MITTERER Hermann und ich bin, unter anderem, auch Obmann des Pfarrgemeinderates (PGR) in meiner Gemeinde. In dieser Eigenschaft hat mich Ihr Schreiben vom 27.07.15 in der Causa „Flüchtlingshilfe“ erreicht. Bevor ich auf Ihr Schreiben eingehe, möchte ich jedoch festhalten, dass dies mein ganz persönliches Schreiben ist und nicht in meiner Funktion als PGR-Obmann verfasst wird. Es ist weder mit dem PGR noch mit unserem Hochwürden abgestimmt.

Ich schreib ihnen als Vater, der sich Sorgen um die Zukunft seiner drei Kinder macht. Als
Katholik, der sich um den Bestand des Christentums in Europa sorgt. Als Eingeborener, der seine Heimat liebt so wie sie ist und sich um ihr Wohl sorgt.

Aber nun zu Ihrem Schreiben: Mit unglaublicher Fassungslosigkeit habe ich Ihr Schreiben zur sogenannten „Flüchtlingshilfe“ gelesen! Nicht nur, dass ihr Schreiben die üblichen, aber mittlerweile offenbar gezielten manipulativen „Unschärfen“ in der Begrifflichkeit von „Asylsuchenden“ und „Flüchtlingen“ aufweist. Fassungslos macht darüber hinaus viel mehr ihre Forderung, diesen Menschen „(…) eine neue Heimat zu schenken (…)“!

Eminenz Sie frönen damit einem, mittlerweile in allen Institutionen Europas vollkommen außer Rand und Band geratenem Pseudo-Humanismus. Dieser Pseudo-Humanismus ist gekennzeichnet durch absurde Einseitigkeit zu Gunsten angeblicher oder tatsächlicher Opfer, die zu „Säulenheiligen der Massenmigration“ hochstilisiert werden und die alle nur denkbaren Rechte für sich in Anspruch nehmen können. Und auf der anderen Seite, die alteingesessene, autochthone Bevölkerung Österreichs und Europas, die alles schweigend und möglichst begeistert zu akzeptieren, zu ertragen und zu bezahlen hat. Bis hin zum Verlust ihrer angestammten Heimat!

Ihre Forderung ist entweder unglaublich naiv und/oder zeugt von einer ausufernden Ahnungslosigkeit in Bezug auf soziologische, psychologische und anthropologische Gesetzmäßigkeiten. Darüber hinaus ist sie in ihrer wirtschaftlichen, politischen, sozialen und religiösen Konsequenz im freundlichsten Falle vollkommen verantwortungslos! All dies mutet auf Grund ihrer offensichtlichen Intelligenz mehr als seltsam an.
Bevor ich auf einige der Konsequenzen ihrer unerhörten Forderung eingehe, möchte ich kurz einige Rahmenbedingungen in Erinnerung rufen, innerhalb derer Sie diese stellen!

Einige Rahmenbedingungen der Masseneinwanderung

Täglich kommen ca. 200, 300 bis 400 so genannte  „Asylanten“, „Flüchtlinge“, “Migranten“, etc. in unser Land, und das seit Monaten! Die Illegalen und die bereits hier lebenden, scheinen in dieser Aufzählung noch gar nicht auf. Ich lebe in einer kleinen Gemeinde mit ca. 750 Einwohnern. Das bedeutet, dass jeden 2. Tag (!) eine komplette neue Gemeinde in dieser Dimension entsteht. Dass sich die Einwohner des Staates Österreich mittlerweile zu ca. 20% aus Zugewanderten zusammensetzt, darf hier der Vollständigkeit halber auch noch erwähnt werden. Dieses Verhältnis wird sich in den nächsten 20 bis 30 Jahren noch radikal zu Ungunsten der angestammten Bevölkerung verschieben.

Aber wer ist das, die nach Ihren Worten nicht nur ein Asyl-, sondern sogar ein „Heimatrecht“ haben sollen! Wobei Ihnen natürlich bewusst ist, dass ein „Heimatrecht“ in diesem Sinne aus keiner UNO- und keiner Menschenrechts-Konvention und auch nicht aus dem Völkerrecht abgeleitet werden kann. Und Sie wissen natürlich auch sehr genau, dass Ihre Formulierung, den Flüchtlingen, oder was immer sie sein mögen, „(…) eine neue Heimat zu schenken (…)“ weit über alles hinaus geht, was jemals der Sinn des Asylrechtes war! Asylrecht ist ein begründetes Bleiberecht auf Zeit, für eine spezielle und ganz klar definierte Personengruppe!

Nochmal, wer sind aber nun diese „Flüchtlinge“, denen Sie sofort eine neue Heimat bei uns anbieten? Es sind mit überwiegender Mehrzahl, 75 – 80%, junge Männer im Alter zwischen 18 und 35 Jahren. Die in den Medien so gerne und oft genannten und gezeigten Familien sind die verschwindende Minderzahl! Aber auch dass, Eminenz, wissen sie natürlich.

Alleine die pure Anzahl kommt schon einer Zivilokkupation gleich! Übertrieben? Wohl
kaum. Es gibt alleine für Afrika die Schätzung, dass ca. 400 Millionen, wiederum meist junge Männer, „ausreisewillig“ Richtung Europa sind. Alleine für das Jahr 2015 werden für Österreich ca. 75.000 und für die BRD ca. 500.000 erwartet – Ende nicht in Sicht.
Wollen sie allen Ernstes für diese gigantische Zahl eine neue Heimat zur Verfügung stellen? Wollen sie für alle notleidenden dieser Welt, dass wir ihnen bei uns eine neue Heimat geben? Und das in einer Region, die ohnedies schon zu einer der am dichtest besiedelten der Welt zählt.

Die Gründe für diese Masseneinwanderung

Warum wird weder von Ihnen, noch in der veröffentlichten Darstellung so gut wie nie die
Frage gestellt, warum sich denn diese Menschen überhaupt aus dem Kosovo, aus Afghanistan, aus dem Irak, aus Syrien, aus Somalia, aus Schwarzafrika, aus Libyen und den anderen Maghreb-Staaten, etc. zu uns in Bewegung setzten?

Könnte es vielleicht daran liegen, dass diese Menschen dort Opfer eines enthemmten, globalistischen Raubtier- und Casinokapitalismus geworden sind? Könnte es sein, dass sie ihrer Überlebensbedingungen beraubt wurden? Ausgebeutet durch ungerechte Handelsabkommen und von korrupten regionalen Eliten, die durch westliche Regierungen und Großkonzerne an der Macht gehalten werden? Opfer neo-imperialer Kriege – natürlich unter dem moralischen Deckmäntelchen von „humanitären Interventionen“ – der westlichen Staaten, die im Dienste der Gewinnmaximierungsinteressen einiger weniger globaler Wirtschafts- und Hochfinanz- Oligarchen geführt werden?

Wer hat denn die katastrophalen Kriege, um nur die der letzten Jahre zu nennen, in den oben erwähnten Ländern und Regionen losgetreten? Wo war denn Ihre Österreichische Bischofskonferenz mit mahnenden Worten, als diesen Menschen ihre
angestammte Heimat und ihre Lebensgrundlage zerstört wurden? Aber wer stellt sich schon gerne gegen die geballte Kraft der 0,1%-Global-Oligarchie? Da ist es schon weniger riskant dem „einfachen Volk“ Opfer abzuverlangen, oder?

Aber kommen wir nach Österreich: Wer setzt sich hier so gerne für diese, oft tatsächlich armen Menschen ein? Sie haben eine der „Säulen“ der Migrationsindustrie – denn um eine solche, die mit horrenden Steuergeldern finanzierte wird, handelt es sich nämlich – mit der CARITAS bereits genannt. Sie wissen sehr genau, dass z. B. diese CARITAS und unzählige Migrationsvereine, Hunderte Juristen, etc. Unsummen aus Steuergeldern erhalten, um angeblich Probleme „zu lösen“, die die westliche Finanz- und Wirtschaftsoligarchie in Verfolgung ihrer Gewinnmaximierungsinteressen erst losgetreten haben.
Diese Migrations-Vereine haben ein „natürliches“ Interesse daran, immer mehr und mehr Flüchtlinge, nach Europa und nach Österreich zu bringen, damit ihre eigene Finanzierung aus Steuergeldern möglichst lange sichergestellt ist. Aber das wissen Sie natürlich, Eminenz.

Zu dieser Realität gehört auch, dass mehr als 80%(!) aller Asylanträge mangels an Anspruch abgelehnt werden! Aber es ist auch Realität, dass die überwiegende Mehrzahl der abgelehnten Asylbewerber dennoch bleiben darf! Der Rechtsstaat wird Tag für Tag, aus ideologischen Gründen und aus Profitsucht ad absurdum geführt.

Haben Sie sich oder einer Ihrer Brüder in der Bischofskonferenz hierzu schon einmal zu Wort gemeldet? Mir ist nichts dergleichen bekannt. Und damit nehmen sie billigend in Kauf, dass das Boot dann für wirkliche Asylsuchende eines Tages tatschlich voll ist! Wer schweigt macht sich mitschuldig! Und wer dazu aufruft, allen Armutsflüchtlingen der Welt hier eine Heimat zu schaffen, ebenfalls! Aber auch das wissen sie natürlich.
Also, damit wäre der Rahmen zwar nicht erschöpfend, aber doch hinreichend umrissen, innerhalb dessen Sie unsere Heimat Hunderttausenden, wenn nicht gar Millionen, Armutsflüchtlingen überantworten wollen!

Einige Konsequenzen Ihres “großzügigen Angebots“ einer „neuen Heimat“:                    Einige wirtschaftliche Konsequenzen

Europa steckt seit Jahren in der größten Finanz- und Wirtschaftskrise seit mindestens 80 Jahren. Die Sockelarbeitslosigkeit liegt bei mehr als 30 Millionen Beschäftigungslosen – Tendenz steigend! Alleine die technische Entwicklung der Automatisierung wird nach Schätzungen von Fachleuten in den nächsten 15 bis 20 Jahren jeden 8.(!) Arbeitsplatz vernichten! Die Jugendarbeitslosigkeit, besonders in den südlichen Staaten der EU, liegt teilweise jenseits der 50%(!). Ohne Aussicht auf Besserung!

Die schon früher hoch verschuldeten, mehr oder weniger „reichen“ Staaten der EU, sind auf Grund diverser Banken- und geheuchelter „Staatsrettungen“, die letztlich auch nichts anderes waren als wiederum Bankenrettungen, mehr oder weniger am Ende.
Letzte Zwischen-Rettung für diesen Casinokapitalismus scheint offenbar nur noch der Zugriff auf die Ersparnisse der Bürger zu sein. Die Vorschläge zur Abschaffung von Bargeld und zur Einführung von Negativzinsen lassen grüßen! Und in diesem, finanziell bereits weitgehend abgewirtschafteten Europa, wollen sie allen „Flüchtlingen“ der Welt eine neue Heimat anbieten?
Was glauben Sie, was passiert, wenn die Verteilungskämpfe nach dem wirtschaftlichen Kollaps erst richtig losgehen? Oder glauben sie, dass diese Millionen junger Männer, ohne Schul- und Berufsausbildung, tatenlos zusehen werden, wenn man ihnen dann die Sozialleistungen streicht? Was werden sie wohl tun, wenn sie realisieren, dass sie letztlich nie eine realistische Aussicht haben werden, sich aus ihren prekären Verhältnissen zu befreien? Falls Sie deren Problemlösungsstrategien noch nicht kennen, werfen Sie einen Blick in ihre Herkunftsländer.

Einige politische Konsequenzen

Alle führen immer den hohen Wert der Demokratie auf ihren Lippen. Aber hätten wir tatsächlich Demokratie, also Volksherrschaft, in Österreich und in Europa, dann müßten unser Politiker schon lange zum Schutz der Bevölkerung tätig werden und diese Masseneinwanderung unterbinden! Auch hat die Bevölkerung in überwiegender Mehrzahl seit Jahrzehnten eine ganz andere Vorstellung zum Thema Einwanderung als die politische Klasse. Sie wurde aber nie gefragt!
Die Bevölkerung wurde „volkspädagogisch“ mit den Mitteln der medialen und bildungspolitischen Manipulation in den moralischen Schuldturm getrieben und mental entwaffnet, um ja nicht aufbegehren zu können! Und fruchtet das einmal nicht so ganz, dann stand und steht schon auch mal gerne die Justiz „Gewehr bei Fuß“, um sogenannte „Hass-Delikte“, gemeint sind natürlich nicht konforme Meinungen, medienwirksam und daher für alle erkennbar zu ahnden!

Jeder der sich nur ein wenig ideologiefrei mit Historie, Gesellschaftsentwicklung und Politik beschäftigt weiß, dass multikulturelle Gesellschaften Multi-Konflikt-Gesellschaften sind! Erst recht gilt dies, je weiter die gesellschaftspolitischen Wertmaßstäbe, wie z. B. zwischen einem totalitär-entgrenzten Liberalismus, der keine wie immer gearteten Grenzen akzeptiert und einem Islam, der schon für die geringsten Vergehen harte körperliche Strafen bis hin zur Todesstrafe vorsieht, auseinanderklaffen!

Gendermainstreaming, Homo- und Frühsexualisierung der Gesellschaft und Islam schließen sich nun einmal gegenseitig und unüberbrückbar aus! Hier funktioniert dann auch die demokratische Methode nicht mehr. Denn die demokratische Methode setzt einen grundsätzlichen Konsens der Gesellschaft in den elementaren Eckpfeilern ihres Seins voraus! Fehlt dieser grundsätzliche breite Konsens, dann kommt es tatsächlich zur Diktatur der 51% über die 49%!

„Balkanisierung“ und „Libanonisierung“ sind nicht zufällig politikwissenschaftliche Fachbegriffe, um multiethnische Staaten und Regionen, die entlang dieser Konfliktlinie zerbrochen sind, zu beschreiben und zu kategorisieren. Dass sich besonders die 2. und 3. Generation der muslimischen Einwanderer radikal gegen unsere Lebensweise stellen, zeigen nicht zuletzt die tausenden Freiwilligen aus Europa, die in den Reihen des Islamischen Staates und anderer islamischer Terrorgruppierungen kämpfen.

Wer das nicht sehen kann, ist entweder vollkommen uninformiert oder ideologisch verblendet! Aber wie auch immer: Mit dieser Vorgangsweise, die Sie noch mit einem „Heimatrecht für alle“ unterstützen wollen, zerstört man die Grundlagen der Demokratie und der demokratischen Gesellschaftsordnung!

Einige soziale Konsequenzen

Diese jungen Männer wollen nicht nur materielle Verbesserungen für sich erreichen. Sie haben auch menschliche – männliche – Bedürfnisse nach Zuneigung, Befriedigung ihres Geschlechtstriebes und nach Familie! Wo sollen die Frauen herkommen, die sie zur Befriedigung dieser Bedürfnisse benötigen? Aus ihren Heimatländer?

Wollen Sie diesen Millionen Frauen in Österreich und in Europa auch eine „neue Heimat“ geben? Wollen Sie zu den Millionen junger Männer, die keine realistische wirtschaftliche Perspektive haben, noch Millionen junger Frauen hinzufügen, denen dasselbe Schicksal droht? Das würde wohl zum totalen gesellschaftlichen Zusammenbruch in Europa und in Österreich führen! Also, sie werden „gezwungen“ sein, sich den einheimischen Frauen „zuzuwenden“.

Wir werden also nicht nur materielle Verteilungskämpfe erleben, sondern auch den Kampf um die Fortpflanzung, wie er das Leben auf Erden seit Anbeginn kennzeichnet. Übertrieben? Wohl kaum. So hat z. B. vor wenigen Wochen eine Schulverwaltung in Niederbayern ihre Schülerinnen aufgefordert, sich „angemessen“ zu kleiden, um die „Flüchtlinge“, die in der Turnhalle der Schule einquartiert sind, „nicht unnötig zu reizen!“ Ich könnte die Beispiele mit weit schlimmeren Konsequenzen für die einheimische Weiblichkeit noch weiter fortsetzten.

Darüber hinaus wissen Sie sehr genau, Eminenz, dass die österreichische und europäische
Bevölkerung nach Jahrzehnten des enthemmten Liberalismus, einer damit einhergehenden Entchristianisierung und einer vollkommenen Pervertierung des Toleranzbegriffes, gar nicht mehr die seelisch-mentale Kraft hat, diesen radikalen Entwicklungen entgegen zu treten und ihnen Stand zu halten.

Der geniale Papst Benedikt XVI. hat dies mit der Begrifflichkeit der „Kultur des Todes“ prägnant auf den Punkt gebracht. Ich verkneife mir hier jetzt die Frage, was die Bischofskonferenz und die Herrn Bischöfe, jeder ganz persönlich, in ihre Bistümern
dazu beigetragen haben, dieser totalitären Entgrenzung aller Lebensbereiche „mannhaft“ und mit den geistigen Waffen des Evangeliums und der katholischen Lehre entgegen zu treten.

Der Klerus hat die Gläubigen schon in der Auseinandersetzung mit diesem enthemmten Liberalismus im Stich gelassen und sich opportunistisch dem Zeitgeist angedient. Sollte die Kirche und ihre Würdenträger die autochthonen Völker Europas in ihrem Überlebenskampf um ihre Heimat auch im Stich lassen, dann wird das Christentum in Europa mit diesen Völkern untergehen. Können Sie Sie und ihre Brüder, wenn Sie eines Tages vor dem Herrn stehen und Rechenschaft ablegen müssen, den Verlust Ihrer Herde rechtfertigen?

Meine Ausführungen sind nur kurze Abrisse einer noch viel umfangreicheren und komplexeren Entwicklung und Bedrohung! Und obwohl Sie, Eminenz, das alles sicherlich wissen, stellen Sie eine solche Forderung auf? Wollen Sie tatsächlich – nicht zuletzt auch persönlich – für die „Balkanisierung“ und den damit einhergehenden (Bürger-)Kriegen verantwortlich sein? Überdenken Sie, was Sie vielleicht leichtfertig und aus welchen Gründen auch immer, gefordert haben, denn Sie – und wir alle (!) – könnten es bekommen!

Ich werde mich weder als Obmann des PGR, noch als Katholik und schon gar nicht als (noch) halbwegs) freier Bürger an diesem naiven, heuchlerischen und selbstzerstörerischen Masseneinwanderungswahn – unter dem Deckmantel eines Pseudo-Humanismus – beteiligen. Ganz im Gegenteil!
Ich bitten den Herrn um seinen Segen für Sie und alle die guten Willens sind diese Welt
überall auf dem Globus in seinem Sinne menschenwürdig zu gestalten!

Ich verbleibe mit der Hochachtung, die ich Ihrem Amt als Erzbischof schulde!
Mag. MITTERER Hermann, MBA”
Es gibt sie also noch, aufrechte und mutige Österreicher, Patrioten aus echtem Schrott und Korn. Eine solche Tat, und nicht was ein serviler politisch korrekter „Mainstream“ als solche immer wieder verkauft, ist wahre Zivilcourage. Hätten wir nur mehr solcher Patrioten, die sich unbeirrt durch Gesinnungs- und Meinungsterror zum Recht auf die Heimat bekennen und Widerstand leisten. Ich verweise noch einmal auf diesbezügliche Beiträge in meinem Blog vom 23. Juli 2015 („Für eine andere Asylpolitik“ und „Memorandum“).

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Völkermord in Palästina?

Lange vor Barbara Tuchman mit ihrem Befund zur Torheit der Regierenden stellte bereits Cicero ganz allgemein fest, die Welt stecke “voll Torheit”. Dieses bedauerliche Kapitel menschlicher Unbelehrbarkeit und Unzulänglichkeit wird seither munter weiter geschrieben.

So auch in Israel, daß sich gegenüber harmlosen Mahnungen und Pflicht-Verurteilungen der internationalen Gemeinschaft taub und stur zeigt und damit die Welt noch in ein größeres Unglück stürzen könnte. Eine Welt, die besonders in diesem Fall wie gelähmt zusieht, wenn Menschen- und Völkerrechte mit Füßen getreten werden und noch dazu der friedfertige Teil der israelischen Gesellschaft im Stich gelassen wird.

Um jemand zur Raison zu bringen, genügt es eben nicht, ihm bloß dem Schein nach auf die Finger zu klopfen. Dazu sind die Vergehen und Verbrechen der zionistischen Seite bereits zu groß. Abgesehen von den bekannten militärischen Angriffen der israelischen Seite sind die Palästinenser seit Jahren in den von Israel besetzten Gebieten Opfer menschenverachtender Behandlung durch Armee und Polizei und Ziel brutaler Angriffe rechtsextremer Siedler. In den wenigstens Fällen aber werden die Siedler-Aggressoren von der israelischen Justiz verfolgt.

Und geht man einer Sache einmal nach, kommt es, nach Angaben der israelischen Menschenrechtsorganisation „Friede jetzt“, in nur einem Drittel der Fälle zu einer Verurteilung. Diese Laxheit der Justiz und vor allem die Politik der Regierung Netanjahu ermuntern natürlich militante Siedler zu immer heftigeren geduldeten Angriffen gegen palästinensische Zivilisten. Der jüngste feige Angriff in Palästina hat dann doch viele Israeli empört, war dieser ja auch nicht zu verbergen, und der Regierungschef mußte sich jetzt gar zu Krokodilstränen durchringen.

Also es ging darum, daß zwei Häuser am Eingang zu einer palästinensischen Siedlungen von zwei israelischen Extremisten in Brand gesetzt wurden, mit dem Ergebnis, daß ein Kleinkind bei lebendigem Leib verbrannt ist, während sein Bruder und seine Eltern mit schweren Hautverbrennungen in ein Spital eingeliefert werden mußten. Ob sie überleben werden, ist nicht ausgemacht. So wenig davon ausgegangen werden kann, daß die israelische Regierung ihre Politik gegenüber den Palästinensern ändern wird, solange sie die Mehrheit der Israeli hinter sich weiß.

Im für die nationalzionistische Politik vorteilhaften Schatten der Ereignisse in Syrien und im Irak läßt sich die israelische Besiedlungs- und Eroberungspolitik doch relativ ungestört weiter treiben. Da mögen Brüssel oder Washington noch so oft den Zeigefinger erheben. Nicht zuletzt hat das Gespenst einer iranischen Atombombe trotz der erzielten Einigung mit Teheran keineswegs ausgedient und dient weiter zur Rechtfertigung einer völkerrechtswidrigen Besiedlungspolitik.

Daß Israels Regierung am Chaos in den Nachbarländern und am Weiterbestehen der iranischen „Hardliner“-Herrschaft nur größtes Interesse haben könne, scheint daher naheliegend. Was zusätzlich den Schluß zuläßt, daß neben Washington die israelische Regierung die größte Gefahr für den Weltfrieden darstellt. Deren Politik, so meint zumindest Staatspräsident Rivlin, in den Abgrund führen müsse.

Im Übrigen ist kaum zu erwarten, daß jene österreichischen freiheitlichen Politiker die angeblich in zweimonatlichen Abständen ihre Siedlerfreunde in Israel besuchen, diese in ihrem Haß auf die Palästinenser besänftigen werden können. Und so scheint bei unveränderter zionistischer Politik ein Völkermord an den Palästinensern, wenn auch auf Raten, nicht ganz ausgeschlossen. Es würde in diesem Fall aber niemand sagen können, er habe davon nichts gewußt.

Zum Thema

Zorn in Palästina nach Baby-Tod

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Was zu MH17 noch zu sagen wäre – Eine russische Stellungnahme

Ce qui était encore à dire à MH17 – Une prise de position russe
What would be still to be said to MH17 – A russian statement

Wenn sich auch viele sehr schwer tun mit “Neudenk”, aber tatsächlich scheint ja vieles ganz anders zu sein. Die Nato ist demnach in Wirklichkeit eine Filiale der Caritas. Die selbstlosen USA wollten auch keinen Stützpunkt auf der Krim, sondern planten dort bloß ein Erholungszentrum für  schlappe Protektorat-Verwalter. Und natürlich ließ Putin MH17 abschießen. Wozu? Natürlich um die Welt endlich von seiner Kriegslüsternheit restlos überzeugen zu können.

So oder ähnlich könnte man mit etwas Phantasie die von den in die Nato-Vorwärtsstrategie eingebetteten Medien gepflogene Sicht interpretieren. Man möchte gewiß, daß der Medienkonsument es so ähnlich und nicht anders sieht. Was nun aber nicht ganz gelingen will, da, einerseits, vielen Europäern Rußland in vielerlei Hinsicht näher ist als von Brüssel und Washington erwünscht und, andererseits, die Russen auch etwas entgegenzusetzen haben. Sogar mehr, würden die Sanktionen nicht auch den Informationssektor betreffen, und befänden sich die großen Agenturen und Medienkonzerne nicht unter US-amerikanischer Kontrolle. Sonst wäre schon wieder alles ganz anders. Nicht ganz so einseitig.

Nun hat die russische Botschaft in Wien anläßlich des Jahrestages des Abschuß´von     MH 17 eine Presseerklärung herausgegeben, die meinen Blog-Besuchern nicht vorenthalten werden soll. Sie soll außerdem weiter verbreitet werden, damit die Einseitigkeit der servilen Berichterstattung unserer Systemmedien etwas durchbrochen wird. Es handelt sich, wie gesagt, um eine  Erklärung der russischen Botschaft zu dem Fall MH17 und nicht um meine Erkenntnisse.

Im Folgenden heißt es dazu von Seite der russischen Botschaft:

„Boeing MH17: Über beweislose Schuldzuweisungen und Versuche eine Tragödie für Propagandazwecke auszunutzen.

Am 17. Juli 2014 stürzte in der Ukraine unter bis jetzt ungeklärten Umständen die Boeing MH17 ab. In dieser schrecklichen Tragödie verloren 298 Menschen ihr Leben. Vor kurzer Zeit, am ersten Jahrestag der furchtbaren Geschehnisse, fanden in aller Welt Gedenkzeremonien für die Opfer dieses Unglücks statt. Russlands Außenminister Sergej Lawrow legte Blumen zur niederländischen Botschaft in Moskau nieder.

Offizielle Untersuchungen der Ursachen des Absturzes der Boeing MH17 sind nicht abgeschlossen, aber einige Akteure nahmen den 17. Juli 2015 zum Anlass, um sich in eine neue Propagandaschlacht zu stürzen und erneut beweislose Schuldzuweisungen gegen Russland auszusprechen. Fakten spielen dabei leider aber gewiss keine Rolle. Aber es sind eben Fakten, die wir gerne im Weiteren in Erinnerung rufen möchten.

Am 21. Juli 2014 nahm derUN-Sicherheitsrat unter nachdrücklicher Beteiligung Russlandsdie Resolution № 2166 an, die die Durchführung einer ausführlichen und unabhängigen internationalen Ermittlung der Tragödie fordert und die unausweichliche Bestrafung aller Schuldigen auf völkerrechtlicher Basis gewährleisten soll.Russland, das vom Anfang an zum Ziel einer koordinierten Verunglimpfungskampagne geworden ist, ist wie kein anderes Land daran interessiert, diese Ermittlungen zu Ende zu führen. Und es gibt offene Fragen, die für ein gerechtes Ergebnis von essentieller Bedeutung sind.

Am 13. Juli 2015 fand in Moskau ein Treffen zwischen dem stellvertretenden Außenminister Russlands Gennadij Gatilow und den Leitern der diplomatischen Missionen von Australien, Belgien, der Niederlande, Malaysia und der Ukraine statt. Im Laufe des Gespräches wurde auf folgende ernsthafte Ermittlungsaspekte aufmerksam gemacht:

1. Russland wird absichtlich zu einem wesentlichen Teil der Untersuchungen nicht zugelassen. Den russischen Experten wird de facto ein gleichberechtigter Zugang zu den Materialien der International Investigative Group verweigert.
2. Russische Vorschläge, die internationale Untersuchung «maximal transparent» zu führen und dabei Mechanismen des UN-Sicherheitsrates zu nutzen, werden blockiert. Mehrmalige Aufrufe, den UN-Sicherheitsrat für die Kontrolle der Implementierung der Resolution № 2166 einzusetzen, werden systematisch ignoriert.
3. Viele Fragen bleiben offen im Zusammenhang mit der Nichteinhaltung der Regeln und Standards der International Civil Aviation Organization im Rahmen der noch laufenden Untersuchungen.

UND SEHR WICHTIG:

4. Bis zum heutigen Tag gibt es keine Antworten auf die Fragen, die von Russland
im September 2014 bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates erläutert wurden:

a. Warum verweigert die Ukraine Funkgespräche zwischen den in der Nähe von Donezk am Tag der Katastrophe stationierten Militäreinheiten für die Untersuchung frei zu geben?
b. Warum ist die Ukraine nicht bereit Informationen über den Verbrauch von Luft-Luft- und Boden-Luft-Raketen bereitzustellen?
c. Warum wird keine Auskunft über die Flugpläne der ukrainischen Luftstreitkräfte am Tag der Katastrophe erteilt?
d. Warum wird keine Auskunft über die Bewegungen der ukrainischen Bodentruppen am Tag der Katastrophe erteilt?
e. Wieso wurden am Tag der Katastrophe die Aktivitäten der ukrainischen Radareinheiten bemerklich erhöht?
f. Warum haben die ukrainischen Behörden den Luftraum für Zivilflugzeuge über den Kampfgebieten in der Ostukraine nicht gesperrt?

Bei allen diesen unzähligen unbeantworteten Fragen, einer laufenden Ermittlung und einer UN-Sicherheitsresolution, die sich direkt mit der Katastrophe des Boeing MH17 befasst, wird bereits vorgeschlagen, ein internationales Tribunal einzuberufen. Unter angeführten Umständen erscheint diese Initiative als vorzeitig und kontraproduktiv. Die Eile und Eifrigkeit, mit der einige Länder versuchen eine entsprechende UN-Resolution durchzusetzen, erwecken den Eindruck, dass sie einen Vorwand suchen, die MH17-Katastrophe als Druckmittel gegen Russland auszunutzen.

Bis jetzt gab es auch keine Präzedenzfälle der Einberufung von internationalen Tribunalen für eine strafrechtliche Verfolgung von Verbrechern, die an Attacken gegen Zivilflugzeuge schuldig sind. Keine solchen Vorschläge gab es 1988 nach dem Abschuss einer iranischen Passagiermaschine über dem Persischen Golf, oder 2001 nach dem Abschuss einer russischen Passagiermaschine der Fluggesellschaft «Sibir».

In einem Resolutionsentwurf, der am 21. Juli 2015 in den UN-Sicherheitsrat eingebracht wurde, schlägt Russland vor, einen Sonderbeauftragten des
UN-Generalsekretärs für die Ermittlung der MH17-Katastrophe zu ernennen. Das soll die Rolle der Vereinten Nationen bei den laufenden Untersuchungen stärken, was zweifellos der Erreichung von gerechten Ermittlungsergebnissen beitragen wird.“

Nun enthalten diese Ausführungen einige von russischer Seite vorgebrachte Kritikpunkte, die starke Zweifel an der Bereitschaft des Westens aufkommen lassen, die Hintergründe bzw. Urheber des Unglücks restlos aufzuklären. Es gibt zudem überhaupt keinen Anlaß, auch nur einem EU-Spitzenpolitiker oder “Mainstream”-Medium mehr zu glauben als der russischen Seite. Im Gegenteil, sie haben durch ihre fahrlässige und  gemeingefährliche Politik bzw. unseriöse Berichterstattung – sei es im Rahmen des Anti-Terror-Krieges und des Arabischen Frühlings oder in Sachen  Banken und Konzerne – jede Glaubwürdigkeit verloren und sich selbst längst ins Abseits gestellt. Wenigsten von österreichischer Seite wäre zu erwarten gewesen, daß  in dieser Angelegenheit absolute Neutralität gewahrt bleibt.

Zum Thema

Beim Lügen erwischt https://youtu.be/VgHPHHAxVH4
Deutsche Experten zu MH17 https://youtu.be/t1-zz3oY-UQ
Russisches UN-Veto https://youtu.be/T87b9tpe_FA

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Für eine andere Asylpolitik! Warum nicht Asylpolitik an den Wurzeln?

Pour une autre politique d´asile!                                                                                     For another asylum policy!

Ein Beitrag von Prof.Dr. Heinrich Wohlmeyer, Pionier der Nachhaltigkeit und patriotisch gesinnter Querdenker sowie  mehrfacher Buchautor. (Am Schluß des Beitrages ein  Memorandum des Wiener Akademiker Kreises)

Die Asylpolitik ist vom gutmenschlich diskutierten Dauerbrenner zur erkannten elementaren Bedrohung geworden. Neben der Überforderung der Sozialsysteme kann das Sicherheitsrisiko nicht mehr wegdiskutiert werden, seit die IS (Bewegung Islamischer Staat) verkündet hat, dass sie bei einem Eingreifen der europäischen Staaten in Libyen vorher mit dem Tod bedrohte Menschen in hunderten von Booten nach Europa schicken würde. Von 500.000 ist die Rede.

Die bislang ungehörte Warnung von K. M. Greenhill aus dem Jahre 2010 (Weapons of Massmigration: Forced Displacement as an Instrument of Coercion, in der Zeitschrift Strategic Insights Vol. 9, issue 1, Spring-Summer 2010, SS 116 – 159) wurde wahrgenommene Realität. Greenhill definierte die ‚Massenmigationswaffe‘ als absichtlich erzeugte und manipulierte, grenzüberschreitende Bevölkerungsbewegung mit dem Ziel der Erpressung und Destabilisierung des Gegners.

Dazu kommt die steigende gesellschaftliche Destabilisierung durch die Enttäuschungshaltung, die zur Kriminalität führende Verschuldung gegenüber den Schleppern und den Nichtanpassungswillen vieler Migranten. Weil sich die Versprechungen der Schlepper nicht bewahrheiten, lassen sie ihren Zorn an den Gastgesellschaften aus und flüchten sich in religiöse Fundamentalismen, die ihre erhofften Ansprüche und Hoffnungen untermauern.

Wir sollten den nun hoffentlich erwachten Politikern und Gutmenschen in Europa die unangenehme Frage stellen, wieso die Massenmigrationsströme entstehen und warum wir mit diesen nicht fertig werden.

Die augenscheinlichsten sind die Flüchtlinge aus dem Nahen Osten und Nordafrika, wo die Europäer als Handlanger der strategischen Interessen der USA Länder in Bürgerkriege hinein manövriert haben. Das geopolitische Kalkül ist erkennbar: Man kann und will nicht mehr über den ‚Direktkolonialismus‘ herrschen; ergo versucht man es über das organisierte Chaos.  Das Schicksal der Zivilbevölkerung spielt dabei keine Rolle. Diese wird sogar zum Verlassen des Landes verleitet.

Der zweite große Bereich ist Afrika mit seinem großen Reichtum an Bodenschätzen. In einem zynischen Zusammenspiel von rohstoffhungrigen Konzernen mit Privatarmeen und organisiertem Schleppertum werden enteignete, ausgebeutete und zukunftslose Menschen unter Hinweis auf die attraktiven sozialen Netze in Europa (hierzu gibt es spezielle Handbücher) gegen Bezahlung zur Flucht verleitet. Gemäß einer Mitteilung aus dem britischen Geheimdienst existieren derzeit rd. 3.000 Schepper-Organisationen mit rd. 29.000 ‚Mitarbeitern.

Der weitgehend staatlich betriebene chinesische Raubzug verfolgt dasselbe Muster.
Dazu kommt im europäischen Inland eine inzwischen etablierte Asylindustrie, die mit dem Argument der Menschlichkeit die praktisch unbegrenzte Aufnahme von Flüchtlingen durchsetzt. Dabei ist bekannt, dass über 90% der Flüchtigen Wirtschaftsflüchtlinge sind.
Wenn wir die Fragen „Warum keine Bekämpfung an den Wurzeln?“ und „Warum ergreifen wir keine geeigneten Abwehrmaßnahmen?“ stellen, stoßen wir auf unheilige Allianzen.

Die traditionellen Kolonialmächte haben zwar das Geld für militärische Interventionen zur Sicherung ihrer Rohstoffinteressen (insbes. F, GB) und verpflichten sogar die übrigen europäischen Staaten zur Mithilfe, wobei sich auch das verfassungsgemäß immerwährend neutrale Österreich unter dem Titel der “Friedenssicherung” einspannen lässt. Die im postkolonialen Vormarsch befindlichen Chinesen haben ebenfalls nur ihre Eigeninteressen an Rohstoffen und fruchtbarem Land im Auge.

Eine am Gemeinwohl orientierte umfassende Entwicklungspolitik ist offenbar nicht beabsichtigt und wird lediglich in Sonntagsreden und bei Beruhigungskonferenzen beschworen. Eine solche Entwicklungspolitik müsste insbesondere folgende Kernpunkte enthalten:

1) Eine Bodenreform, die das Land an die indigene Bevölkerung rückverteilt, gepaart
mit der Einführung des Grundbuches (Rechtssicherheit und Öffnung des
Hypothekenmarktes) sowie die flächendeckende Gründung von Kredit-,
Produktions- und Verwertungsgenossenschaften.
2) Ausbau des Schulwesens – insbesondere auch der Berufsschulen – und des
Beratungswesens.
3) Bindung des Gratisstudiums an Schulen, Hochschulen und Universitäten im
Ausland an die Rückkehr in die Heimat.
4) Demokratische Reorganisation der Gemeinwesen nach dem Subsidiaritätsprinzip
(den lokalen Bürgern eine Stimme geben).
5) Einrichtung einer unabhängigen Gerichtsbarkeit mit benutzerfreundlichem Zugang
der Bürger gepaart mit einer vereinheitlichenden Kodifizierung der oft
widersprüchlichen Rechtsebenen (Stammesrecht, altes Kolonialrecht, neu
erlassene Gesetze und Verordnungen). Derzeit herrscht in den meisten Ländern extreme Rechtsunsicherheit.
6) Praxis und Schulung von Politikern, Beamten und Lehrern in Gruppen in vorbildlich
organisierten Gemeinwesen (Eine Einzelperson kann zuhause meist kaum etwas
bewirken.).
7) Umpolung der Militärbudgets in Richtung Bildung und Infrastruktur zur
Verwirklichung der vorgenannten Ziele.
8) Rückübereignung der Bodenschätze an die Gemeinwesen (allenfalls unter Aufsicht
des Internationalen Gerichtshofes). Dasselbe sollte für die Wälder und
Wasserressourcen gelten.
9) Reorganisation des Geldwesens unter Einbindung in eine Internationale
Währungsunion (Rückführung der Geldschöpfung an den Staat und internationale
Kontrolle).
10) Längerfristige Zuerkennung von Schutzzöllen für die aufzubauenden lokalen
Produktions- und Versorgungsstrukturen und Bindung der zwischenstaatlichen
und internationalen Hilfen an die Durchführung der vorgenannten Maßnahmen.

Nur mit einer solchen Entwicklungspolitik wird es Frieden und Wohlstand in den betroffenen Ländern geben … und keinen Drang und Zwang zur Flucht.
Es muss auch die innereuropäische Situation in Betracht gezogen werden. Die steigende Arbeitslosigkeit (dzt. 26 Mio) verträgt keinen Massenzustrom von meist unterqualifizierten Ausländern.

Die gegenwärtige Politik ist geradezu schizophren: Weil man um die prekäre Arbeitsmarktsituation weiß, hält man die Asylanten vom Arbeitsmarkt fern. Diese lungern in der Mehrzahl bis zu zwei Jahren – ja sogar bis zu 10 Jahren – herum und verlernen das Arbeiten. Sie sind bestens vernetzt (Tablets) und beraten einander in der Ausnützung des sozialen Netzes. Da sie mittellos sind, können sie gratis Rechtsbeistand anfordern und müssen keine Sicherheitsleistung für die Prozesskosten erlegen (Art. 16 der Genfer Flüchtlingskonvention) und können daher Langzeitverfahren anstreben. Für spezialisierte Anwälte ist dies ein Dauerbrot (Gegen mehr als 80% der abweisenden Bescheide wird berufen.). Die Langzeitverfahren werden mit der Absicht (Hoffnung) verbunden, am Ende nicht mehr nachhause geschickt zu werden, weil man ja schon so lange hier und so gut “integriert”  ist, und das Abschieben eine menschliche Härte wäre. Die mediale Unterstützung der Anwälte und der Asylindustrie ist ihnen dabei gewiss.

Hier sollte auch darauf verwiesen werden, dass das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge ( Genfer Flüchtlingskonvention – GFK ) aus dem Jahre 1951 auf den verschiedenen Übereinkommen zum Schutz der Vertriebenen nach dem Ersten und Zweiten Weltkrieg aufbaut . Seine Ergänzung durch das Protokoll aus dem Jahre 1967 hat es quasi globalisiert, aber der neuen Situation der Massenmigration von Wirtschaftsflüchtlingen aus anderen Kulturkreisen nicht Rechnung getragen.

Vor allem wird die Bestimmung des Art. 31 GFK missbraucht. Dieser besagt, dass ein Flüchtling, der sich nicht rechtmäßig im Aufnahmeland aufhält, nicht ausgewiesen werden darf, wenn in seinem Heimatland „Leben und Freiheit bedroht“ sind. Hier gibt unter den Flüchtlingen den kursierenden und konkret gehörten Rat: “Wer am besten lügt, bekommt am ehesten Asyl”. Wenn behauptet wird, dass auf der Flucht alle Papiere verloren gegangen sind, ist diese Strategie des glaubhaften Lügens erfolgversprechend.

Auch die Bestimmungen über die Freiheit der Religionsausübung sollten revidiert werden: Wenn eine Religion zur Intoleranz und Gewalt auffordert, keine Trennung von Religion und Staat kennt und daher ihre Normen über die staatlichen stellt, dann sind der Freiheit nach Art. 4 GFK Grenzen zu setzen. Es ist daher verwunderlich, dass Österreich als Vertragsstaat noch nicht eine Revision gemäß Art. 45 GFK verlangt hat (Mitteilung an den Generalsekretär der Vereinten Nationen).

Hierzu kommt noch, dass der Begriff “Flüchtling” auf illegale Einwanderer ausgedehnt wurde. Mittels dieser Umdeutung wird für alle, die in Europa eine bessere Zukunft suchen, ein Aufenthaltsrecht postuliert. Wirtschaftsflüchtlinge hätten „ein Recht in Europa zu leben“. Der ehemalige österreichische Außenminister Willibald Pahr hat schon vor 12 Jahren (EVLÖ-Mitteilingen Nr. 54/55, 1993) darauf hingewiesen, dass „die Humanität in Einklang mit den berechtigten Interessen der Wohnbevölkerung“ zu bringen ist. „Es dürfen nur so viele Fremde legal aufgenommen werden, als sie ohne Gefährdung des sozialen Friedens integriert werden können. Eine umfassende Wanderungspolitik ist daher eine essentielle Notwendigkeit.“

Minister Pahr  betonte auch: „Es gibt immer wieder den Einwand, dass man aus humanitären Gründen einen Einwanderer nicht zur Rückkehr zwingen sollte. Ich glaube, wir leben in einem Rechtsstaat, und wer sich illegal in Österreich aufhält, ist ein Rechtsbrecher. Zum Wesen eines Rechtsstaates gehört die Durchsetzung des Rechts. Wer für die Durchsetzung des Rechts nicht sorgt (oder sich ihr widersetzt) ist ein Totengräber des Rechtsstaates.“

Diese Unterminierung des Rechtsstaates erleben wir derzeit. Sie wird noch verstärkt durch die Vielzahl an Migranten, die sich nicht an die Regeln des Gaststaates gebunden fühlen, weil sie eine Glaubensrichtung (Islam) vertreten, in der das ihnen vertretene göttliche Recht (divine law) vor dem ‚menschengemachten Recht‘ (human made law) des Gastlandes geht.

Da die Wirtschaftsflüchtigen – wie eingangs erwähnt – oft auch noch Schulden bei den Schleppern haben, besteht die Verlockung, in der Kleinkriminalität einen Ausweg zu sehen; zumal der Weg in den normalen Arbeitsmarkt verschlossen ist (siehe oben).
Hierzu kommt noch, dass sich die ‚Schulung‘ in der Regel auf die ausreichende Beherrschung der einfachen Umgangssprache und der Grundrechenarten beschränkt.
Von Staatbürgerkunde und Gewinnung einer neuen Identität (Stolz auf die neue Heimat) ist kaum die Rede. Wir betreiben lediglich ‚Asylantensitting‘ auf Gemeinkostenbasis.

Wie sollen aus diesen Menschen engagierte Staatsbürger und wertvolle Mitglieder der Gesellschaft werden?! In kleinen Gruppen (nicht in Massen) und mit engagiert-intensiver Betreuung kann dies gelingen. Ich selbst habe mit meiner Familie solches bewirken können – aber neben der offiziellen “Betreuungsindustrie”.

Wenn wir die gegenwärtige Entwicklung weiter treiben lassen, kommt es sicher zu sozialen Spannungen und zu steigender Kriminalität. Daher verwundert es mich, dass neben einer gemeinwohlorientierten Entwicklungs- und Geopolitik einige sinnvolle Abwehrmaßnahmen nicht ergriffen werden:

– Eine europäische Flotte sollte vor den südlichen Mittelmeerküsten patrouillieren und alle Boote zurück schicken. Dann würden die Schlepper und die Betroffenen zu Erkenntnis kommen, dass das diese Art von erpressender Flucht keinen Sinn hat. Die australischen Behörden greifen gegenwärtig nach diesem Muster durch.
– Gleichzeitig sollten in allen in Frage kommenden Ländern Auffanglager errichtet werden, in denen Asylanträge gestellt werden können. Solches hat vor 15 Jahren bereits der deutsche Innenminister Otto Schily vorgeschlagen.
– Außerdem müsste vereinbart werden, dass die Schlepperei als internationales Verbrechen in allen Staaten ein gerichtlich zu verfolgender Tatbestand ist, wie dies W. Pahr und die Budapester Konferenz zur Verhinderung illegaler Wanderbewegungen vom Februar 1993 in Budapest, bei der 34 europäische Staaten, die EG, der Europarat, der UNHCR und die IOM vertreten waren, schon gefordert haben.

Da all diese Maßnahmen nicht ergriffen bzw. verhindert wurden und werden, hege ich – ohne ein Verschwörungstheoretiker zu sein – den Verdacht, dass auch Europa bewusst in eine Situation gesteuert wird, in der nicht nur im Finanzbereich, sondern auch in der Gesamtgesellschaft Verhältnisse geschaffen werden, die den “Eliten” die Rechtfertigung geben, rettende “Notstandsmaßnahmen” zu ergreifen, die den demokratisch, freiheitlichen Rechtsstaat endgültig aushebeln (plutokratischer Neofeudalismus).

Den Armeen kämen dann auch interne Repressionsfunktionen zu. Hierzu bedarf es aber keiner Milizen, denn diese würden gegen die eigenen Leute kaum vorgehen, sondern Berufssoldaten (Söldner). Letzteres wird ja unter dem Titel der besseren Professionalität emsig betrieben.

Die Verhältnisse in Griechenland (rd. 500 illegale Einwanderer pro Tag) Österreich (rd. 300/d) und Ungarn (bis zu 1000/d) sind Vorboten der gesellschaftlichen Destabilisierung. Aufstände in Süditalien und Ungarn sowie die gewaltsame Erstürmung eines Zuges in Richtung EU in Mazedonien durch in ihrer Heimat dringend gebrauchte junge illegale Einwanderer am 19. 7. 2015 sollten eine nicht zu übersehende Aufforderung zum Handeln sein.

Ich habe mit einer ägyptischen Kollegin gesprochen, die mit mir das Gedankenexperiment gemacht hat, was bei Beibehaltung der gegenwärtigen “no border”-Politik passieren würde, wenn der Bürgerkrieg in ihrem Land eskaliert und nur 10% der rd. 10 Millionen Einwohner Kairos sich zur Flucht entscheiden. Es ist somit auch dringend erforderlich klar zu stellen, dass Wanderungen aufgrund von Kriegen und Bürgerkriegen keinen Status im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention begründen. Vielmehr sind Befriedungsmaßnahmen und an Ort und Stelle Wiederaufbauprogramme einzuleiten.

Schon allein die Tatsache, dass weltweit rund 40 gewaltsame Konflikte toben, zeigt die selbstzerstörerische Sinnlosigkeit einer unbegrenzten Aufnahmepolitik aus kurzsichtigen humanitären Gründen. Wir sollten bedenken, dass nur intakte Gemeinwesen nachhaltig helfen können.

 

ANHANG: Ein Memorandum

WIENER MEMORANDUM 2015
AUFRUF ZUR DRINGENDEN LÖSUNG DES WELTWEITEN
ASYL- UND MIGRATIONSPROBLEMS

Europa steht vor einer der größten Herausforderungen seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Krise in der Ukraine, das Problem Griechenland, die wachsende Verschuldung und zunehmende Arbeitslosigkeit stellen ungelöste Probleme dar. Diese werden durch Migrationsströme noch verstärkt, sodass die von vielen Beobachtern bereits aufgezeigte Gefahr besteht, dass Europa unter dem Zusammenbruch der Sozialsysteme in ein unkontrollierbares Chaos versinkt.

Rasches Handeln zur Sicherung der Grenzen ist erforderlich, der Rechtsrahmen für die Zukunft ist neu zu gestalten, die bisher widersprüchlichen und unzureichenden Rechtsvorschriften sind den realen Gegebenheiten anzupassen.
Der Wiener Akademiker Kreis ruft daher die Regierungen in Europa, die Europäische Union, die Vereinten Nationen sowie alle mit Migration befassten Organisationen auf, dringend Maßnahmen zur Prävention und Abwehr irreversibler Schäden zu setzen.

I. SITUATIONSANALYSE

1. Die Migrationswelle aus Afrika und Asien hat ihren Höhepunkt noch lange nicht erreicht. Gunnar Heinsohn, Professor für Militärdemographie am NATO Defense College rechnet bis 2050 mit 950 Millionen Migranten allein aus Afrika und dem Nahen Osten.
2. Die Migranten werden zu 90% von Schlepperorganisationen über Tausende von Kilometern nach Europa gelotst, wobei bis zu 17 Staaten durchquert werden. Der Vertreter Großbritanniens sprach bei einer Sitzung der Agentur Frontex von 3.000 Schlepperorganisationen mit 29.000 Helfern.
3. Die Tragödien im Mittelmeer mit Tausenden von Toten haben die Europäische Union zwar aufgeweckt, effiziente Maßnahmen sind jedoch ausgeblieben. Die Schlepperorganisationen sind von der Mittelmeerroute auf die Landroute via Griechenland, Mazedonien, Serbien und Ungarn ausgewichen. Seit Jänner 2015 haben bereits 80.000 Migranten die Grenze nach Ungarn überschritten. Ungarn steht an erster Stelle, sowohl was die Anzahl der Migranten, als auch die Belastung pro Einwohnerzahl anbelangt. Auch die Errichtung von Zäunen wie in Griechenland, Bulgarien, Frankreich und jetzt auch in Ungarn, kann das Problem nicht lösen.
4. In den Randstaaten werden die Migranten nicht registriert, auch in Deutschland erscheint eine Registrierung nicht mehr möglich. Die Migration wird daher auch zu einem gefährlichen Sicherheitsproblem. Es gibt bereits deutliche Hinweise darauf, dass gewaltbereite Angehörige der IS nach Europa eingeschleust werden, mit dem deklarierten Ziel der Errichtung von Islamischen Kalifaten auch in Europa.
5. Die Europäische Union hat bisher versagt. Die Dublin III – Verordnung ist nicht nur ungerecht, weil ausschließlich Randstaaten belastet werden, sondern auch rechtsirrig, weil sie keine Unterscheidung zwischen Flüchtlingen und subsidiär Schutzberechtigten trifft. Die Gleichstellung von Flüchtlingsschutz und Internationalem Schutz ist ein politischer und rechtlicher Fehler.
6. Die Rückführungsrichtlinie 2008/115/EG ist nicht effizient und wird nicht angewendet, ebenso ist die für den Grenzschutz zuständige Agentur Frontex zahnlos und ungeeignet.
Auch der 10-Punkte-Beschluss der Europäischen Kommission, welcher die Zerstörung der Schlepperboote von Libyen nach Europa zum Ziel hat, löst das Problem nicht, und schon gar nicht die ins Auge gefasste Aufteilung der Migranten – und zwar weder auf Grund einer verpflichtenden Quote noch auf freiwilliger Basis.
Die Einwanderungslawine von Wirtschaftsflüchtlingen ist nicht aufzuteilen, sondern zu stoppen. Einwanderung darf man nicht aufdrängen. Die bisherige Auffassung, dass die Migration unter allen Umständen und für alle in Europa eine Bereicherung sei, hat der Realität zu weichen.
7. Die nicht mehr adäquate Genfer Flüchtlingskonvention aus dem Jahre 1951 ist durch eine Konvention zu ersetzen, welche den neuen Bedrohungen und der geänderten weltpolitischen Lage gerecht wird.

II. DERZEITIGE RECHTSLAGE

Rechtlich sind drei  Kategorien von Migranten zu unterscheiden:
1. Flüchtlinge nach der Genfer Konvention über die Rechtsstellung der Flüchtlinge.

Hierzu gehört auf Grund der Definition in der Konvention eine Person, welche sich „aus wohlbegründeter Furcht, aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Gesinnung verfolgt zu werden, außerhalb ihres Heimatlandes befindet und nicht in der Lage oder im Hinblick auf diese Furcht nicht gewillt ist, sich des Schutzes dieses Landes zu bedienen.“
Krieg, Bürgerkrieg, sonstige kriegerische Handlungen, bewaffnete Konflikte, Stammesfehden, sind keine asylrelevanten Fluchtgründe. Die Flüchtlingseigenschaft nach der Genfer Konvention und damit ein dauerndes Bleiberecht kommt daher nur einem geringen Prozentsatz der Migranten zu.
-Wiener Memorandum 2015 Seite 3-

2. Personen, die Anspruch auf subsidiären Schutz haben

Hiezu gehören Personen, denen kein Asylstatus zusteht, die aber nicht zurückgeschickt werden können, weil sie in ihrem Heimatland von kriegerischen Angriffen, der Todesstrafe oder menschenunwürdiger Behandlung bedroht sind.
Die Europäische Union hat in der Statusrichtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29.4.2004, geändert durch die Richtlinie 2011/95/EU des Europäischen Parlaments und Rates vom 13.12.2011 den Begriff des Flüchtlings gemäß der Genfer Konvention ergänzt und den Begriff des Internationalen Schutzes eingeführt. Dieser umfasst auch einen subsidiären Schutz für Personen, die zwar kein Recht auf Asyl haben, aber trotzdem nicht in ihr Heimatland zurückgeschickt werden können, weil ihnen dort ernsthafter Schaden droht.

Als ernsthafter Schaden gemäß Artikel 15 der Richtlinie gilt:
a Die Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe
b Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung
c Eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer
Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder
innerstaatlichen bewaffneten Konfliktes.

Gleichzeitig wurden die in der Genfer Konvention taxativ aufgezählten Verfolgungsgründe interpretiert und erweitert. Insbesondere sind auch geschlechtsbezogene Aspekte, ein-schließlich der geschlechtlichen Identität zu berücksichtigen. Die bloße politische Meinung ist asylrelevant, auch dann wenn keinerlei Tätigkeit auf Grund dieser Meinung entfaltet wurde.
Die Europäische Union hat somit auf dem Umweg über eine Richtlinie die Genfer Konvention ausgedehnt, wobei dieser erweiterte internationale Schutz nur für Mitglieder der Europäischen Union – mit Ausnahme von Großbritannien, Irland und Dänemark – gilt.

3. Wirtschaftsflüchtlinge

Die größte Gruppe (ca. 90 %) bilden jene Migranten, welche weder Asylberechtigte nach der Genfer Flüchtlingskonvention noch subsidiär Schutzberechtigte sind, sondern aus rein wirtschaftlichen Gründen von den gut organisierten Schlepperorganisationen nach Europa geschleust werden.

Diese illegalen Migranten haben kein Recht auf subsidiären Schutz und daher auch kein Recht auf Aufnahme. In der Praxis wird jedoch keine Unterscheidung getroffen, sie unterliegen demselben Verfahren wie Asylberechtigte und internationalen Schutzberechtigte, da es derzeit keine effiziente Möglichkeit der Kontrolle gibt, um die illegale Einwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen zu verhindern. In der Praxis wird auch deren Rückführung nicht durchgeführt, weil entweder der Herkunftsstaat nicht bekannt ist, der Herkunftsstaat die Rückübernahme ablehnt oder weil einfach so viel Zeit verstreicht, dass ein Aufenthaltstitel insbesondere durch Eheschließung oder durch Arbeitsaufnahme erworben wurde.

III. ERFORDERLICHE MASSNAHMEN

1. Aufkündigung bzw. Revision der Genfer Flüchtlingskonvention

Die aus dem Jahre 1951 stammende Konvention über die Rechtstellung der Flüchtlinge hatte nach dem 2. Weltkrieg den Schutz der aus den kommunistischen Ländern geflüchteten und vertriebenen Personen zum Ziel. Sie war bereits 1990 überholt und ist zur Gänze aufzukündigen oder einer Revision gemäß Art. 45 der Konvention zu unterziehen und den geänderten geopolitischen Gegebenheiten anzupassen.

Die heutigen Opfer politischer Verfolgung flüchten zumeist vor islamischem Terror sowie Gewalt in Afrika und Asien. Eine geographische Beschränkung des Geltungsbereiches nach Kontinenten erscheint daher dringend geboten, wie es die Flüchtlingskonvention 1951 bereits vorgesehen hatte, als die vertragsschließenden Staaten den Geltungsbereich wählen konnten (Europa oder „Europa und anderswo“). Es gibt auf jedem Kontinent sicheren Schutz bietende Staaten und liegt die kontinentale Einschränkung auch im Interesse der Flüchtlinge, weil die Flucht mit weniger Risiken verbunden ist und innerhalb des gleichen Kulturkreises auch eine bessere Integration erfolgen kann.

2. Abschluss einer Internationalen Konvention zur Regelung desInternationalen Schutzes von Kriegsflüchtlingen

Es ist unhaltbar, dass mangels völkerrechtlicher Vereinbarung lediglich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (ausgenommen das Vereinigte Königreich, Irland und Dänemark) verpflichtet sein sollen, Migranten aus kriegerischen Konfliktzonen aufzunehmen. Der Abschluss einer völkerrechtlich verbindlichen Konvention im Rahmen der Vereinten Nationen zur Regelung des Schutzes von Opfern von Kriegen, Aggressionen und schwerer Verbrechen gegen die Menschlichkeit erscheint unabdingbar. Diesen Personen ist temporärer subsidiärer Schutz zu gewähren, und zwar bei Vorliegen folgender Voraussetzungen:
• Vorliegen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konfliktes in Form eines Krieges oder Bürgerkrieges
• Bedrohung durch einen solchen bewaffneten Konflikt
• Angriffshandlungen wie sie im Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofes in Bezug auf das Verbrechen der Aggression definiert sind.

3. Fluchtalternative

In keinem Fall besteht ein Recht auf Gewährung von Schutz, wenn eine innerstaatliche Fluchtalternative gegeben oder eine Antragstellung in einem sicheren Drittstaat möglich und zumutbar war. Die Antragstellung hat jedenfalls auf dem eigenen Kontinent zu erfolgen. Eine kontinentübergreifenden Maßnahme bzw. Gewährung von Schutz kann auf freiwilliger Basis erfolgen, etwa für verfolgte Christen, denen eine Antragstellung in einem islamischen Staat nicht möglich oder nicht zumutbar ist. Für diese tatsächlich schutzbedürftigen Personen ist in Europa derzeit leider kein Platz, weil dieser mit illegalen Einwanderern besetzt ist.

4. Rückführung und Sicherung der Außengrenzen

Die effiziente Sicherung der Außengrenzen Europas, wie dies bereits in den USA und Australien geschieht, ist derzeit die vordringlichste Maßnahme. Personen, denen weder der Status eines Asylberechtigten noch eines subsidiär Schutzberechtigten zukommt, sind bereits an den Grenzen abzuweisen. Dies gilt analog für Personen, die eine innerstaatliche Fluchtalternative oder Schutz in einem sicheren Drittstaat nicht in Anspruch genommen haben.

Kontrollen haben auch außerhalb Europas stattzufinden und sind zu diesem Zweck Aufnahmezentren in Afrika und Asien einzurichten, welche einer europäischen Kontrolle, einschließlich einer militärischen Kontrolle zu unterliegen haben.
Die zur Sicherung der Außengrenzen vorgesehene Agentur Frontex ist personell und finanziell so auszustatten, dass sie in der Lage ist ihre Aufgaben zu erfüllen. In gleicher Weise sind die Staaten zu unterstützen, um ihnen die Erfüllung ihrer im Prümer Vertrag vom 27.5.2005 übernommenen Verpflichtungen zur Bekämpfung der illegalen Migration zu ermöglichen.

5. Bekämpfung der Schlepperorganisationen

Wiewohl man die Zentren der Schlepperorganisationen kennt, wird deren weltweites Netz, dessen Einnahmen jene des Drogenhandels übersteigen, nicht zerschlagen. Dies sollte das wichtigste Ziel sein. Eine geographische Einschränkung des Schutzes auf den eigenen Kontinent würde den Versprechungen der Schlepper den Boden entziehen und Europa als Ziel ausschalten. Die finanzielle Ausnützung und Überredung zur Aufgabe der Lebensgrundlagen in der Heimat für eine ungewisse Zukunft ist das eigentliche Verbrechen an den Migranten.

6. Rechtsgutachten und Einschaltung des Internationalen Strafgerichtshofes

In Fällen von Massenauswanderungen ist ein Gutachten der Vereinten Nationen bzw. des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag einzuholen, um die Ursachen des Konfliktes und allenfalls die Verantwortlichen festzustellen. Für den Fall einer solchen Feststellung ist der Internationale Strafgerichtshof zur Überprüfung der Strafbarkeit eines Verbrechens gemäß Artikel 5 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofes einzuschalten.

7. Präventive Maßnahmen vor Ort

Migrationsbewegungen können nachhaltig nur durch Beseitigung der Ursachen verhindert werden. Präventive Maßnahmen an Ort und Stelle sind dringend notwendig. Siehe auch obigen Artikel von Prof. DI Dr. Heinrich Wohlmeyer „Warum nicht Asylpolitik an den Wurzeln?“

Wien, im Juli 2015
Für den Wiener Akademiker Kreis:
Dr. Eva Maria Barki, Rechtsanwalt
Prof. Dr. Emanuel Aydin, Chorepiskopos der Syrisch-Orthodoxen Christen in Österreich
András Pajor, Kath. Seelsorger, Präsident der Christlichen Kulturellen Akademie, Budapest

Zum Thema

Asylbewerber in der Schweiz                                                                                  https://youtu.be/N7Nkj8l_k3Q
„Ich bin Muslim…“                                                                                         https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=f65CG00lwV4
Unglaublich
https://youtu.be/XhML37_zAE4                                                                                       Muslime in Großbritannien

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