Wir werden überwacht und bedroht zugleich

Nous sommes surveillés et en même temps menacés
We are supervised and threatens at the same time

Für den großen Franzosen Montesquieu*, er selbst bezeichnete sich als Franke, entstand die Freiheit in den „Wäldern Germaniens“. Für das Individuum bestehe die politische Freiheit in der Sicherheit oder der Überzeugung, es habe seine Sicherheit, bemerkte er damals. Kann man das heute auch noch so sehen? Ich gehe gewiß nicht fehl in der Annahme, wenn ich behaupte, daß eben diese Sicherheit oder Überzeugung heute zunehmend im Schwinden begriffen ist.

An deren Stelle treten eine wachsende Ungewißheit und auch schon begründete Ängste, wodurch früher oder später Freiheit und Rechtsstaat der hinter Schalmeienklängen einhergehenden Machtgier der mit Bunkern im Inland und Zweitwohnsitzen im fernen Ausland für sich vorsorgenden Eliten zum Opfer fallen könnten. Aber vorerst wird noch probiert, an Schrauben gedreht.

Ein für Ende Jänner geplantes und jetzt schon umstrittenes österreichisches Staatsschutzgesetz** könnte das längst wahrnehmbare freiheitliche und rechtsstaatliche Defizit noch verschlimmern. Was in Anbetracht der ohnehin bereits bestehenden brüchigen Rechtslage in einigen Bereichen bisher eigentlich kaum vorstellbar war. So soll der neue Inlandsgeheimdienst de facto über der Verfassung stehen und dessen Kompetenzen Höchstgerichturteilen widersprechen, heißt es von Kritikerseite dazu.

Nicht überraschend, denn daß bestimmte Gesetze immer mehr nur den jeweiligen eigennützigen Willen der Herrschenden zum Ausdruck bringen, ist inzwischen mit Händen zu greifen. Empörung von unten versucht man daher bereits auf gesetzlichem Wege niederzuhalten. Bewegen wir uns in Richtung einer Gewaltherrschaft, wobei unter anderem dazu jetzt schon Anlaß- und Sondergesetze als Herrschaftsinstrumente benützt werden?

Anzeichen gibt es dafür: Da soll jüngst, bloß wegen eines Meinungsdeliktes, die Wohnungstür einer 68-Jährigen Wienerin durch die Exekutive mit Brachialgewalt aufgebrochen und dieselbe Frau ordentlich eingeschüchtert worden sein, um anschließend angebliches Beweismaterial, etwa Festplatten eines Computers, abzutransportieren. So als hätte man es mit einer gefährlichen Terroristin oder einer Gewaltverbrecherin zu tun.

Wenn, wie ein Universitätsprofessor meint,  die Justiz neuerdings mit Kanonen auf Spatzen schießt, wie in einem anderen Fall auch, und da ebenfalls eine Frau das Opfer, und die „unabhängigen“ Medien das hinnehmen, müssen wir dann nicht einmal die Auferstehung von Gestapo oder NKGB auf allerheiligstem EU-Territorium befürchten?

Und kommen da nicht Terroranschläge und Asylchaos – ob nun von befreundeter Seite geplant oder nicht – gerade recht, um despotische Herrschaftsinstrumente und Eingriffe in die persönliche Freiheit zu rechtfertigen? Schließlich wird man ja mit zunehmendem Unmut der Mehrheit rechnen müssen, alleine schon deshalb, weil nicht nur die vorgesehenen Asyl-„Notlösungen“ (Faymann) die wenigsten befriedigen werden und eine Zunahme von Chaos und Migranten-Terror erwartet werden darf.

Eigentlich genügten dazu schon zigtausende Illegale, die bekanntlich untergetaucht sind. Was in Kenntnis der Inkompetenz und der Hilflosigkeit der Regierenden, sowohl in Wien als auch in Berlin, jeden Klarsehenden nur mit Schaudern überziehen kann.

Wenn nun halbherzige Notlösungen gegen die bedrohliche Massenimmigration bereits als Fortschritt angesehen werden, ja dann. Im Übrigen möchte man auch erfahren, wie es auf der großen Bühne weitergehen soll. Sofern man da gehört wird. Vor allem möchte man wissen, welche Lösungsvorschläge unsere fürstlich entlohnte politische Elite zur Beseitigung von Fluchtursachen aus dem Hut zu zaubern weiß. Oder denkt sie nur mehr an ihre eigene Flucht?

Jedenfalls, ohne Eindämmung oder gar Beendigung von Hunger und Kriegen in gewissen Regionen sind die bisher getroffenen und jetzt vorgesehenen Maßnahmen eigentlich für die Katz. Außer, ja außer es geschieht ein Wunder. Wie wäre es, wenn man mit den Verursachern der Krisen und Kriege einmal Tacheles reden würde? Ist man dazu zu feige, andererseits bereits zu abhängig von diesen, um wirksamere Notmaßnahmen zu ergreifen?

Nun noch ein Wort zu jener Minderheit der besseren Menschen, dazu auch Spitzenpolitiker zählen, die sich der Folgen ihres Tun zwar bewußt sind, aber trotz allem meinen, mit Massen von Fremden würden in Zukunft (ein weites Land bekanntlich) Friede, Freude, Eierkuchen einziehen, und deshalb verdienten diese Ärmsten unkritisch und pauschal unsere Fürsorge und Solidarität.

Was aber ist mit den dutzenden Frauen und Kindern, die inzwischen von ihren „Schützlingen“ mißbraucht, vergewaltigt wurden, was mit den unzähligen Landsleuten, die durch Illegalen-Mob ihre körperliche Unversehrtheit verloren haben oder Migranten wegen wirtschaftlich in eine Notlage gebracht wurden? Werden sie demnächst auch mit der Empathie und der Solidarität dieser Besseren rechnen dürfen?

Wenn nicht, könnte für unsere Gutmenschen nicht Ähnliches ins Treffen geführt werden, was der US-Provokateur vom Dienst, Donald Trump, über Merkel gesagt hat? Dieser meinte: „Persönlich habe ich drei Optionen, was diese Frau betrifft: 1.) Merkel ist geisteskrank. 2.) Merkel hat göttliche Gnade empfangen, was meine Option 1 bestätigen würde. 3.) Merkel ist eine zynisch Berechnende; sie möchte den Nobelpreis bekommen und dafür zögert sie nicht, Deutschland auf dem Altar ihrer Ambitionen zu opfern.“

Letzteres heißt natürlich nicht automatisch, daß ein etwaiger Präsident Trump sich zum Verteidiger der deutschen Freiheit aufschwingen würde. Die werden sich (nicht nur) die Deutschen wohl selbst erkämpfen müssen.

* Charles-Louis de Secondat, Baron de La Brède et de Montesquieu (1689-1755), bekannt unter dem Namen Montesquieu, war ein französischer Schriftsteller, Philosoph und Staatstheoretiker der Aufklärung, doch Gegner von Voltaire.
**• Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird die Befugnisse eines Nachrichtendienstes haben.
Das BVT kann unbeschränkt jeden überwachen und braucht dafür weder Richter noch Staat

Zum Thema

Destabilisierung

Überwachungsstaat Österreich

Nigel Farage zum EU-Asylwahnsinn

Vorbild USA                                                                                                                  https://youtu.be/d6m1XbWOfVk                                                                                                       Grüne Gutmenschin

Eliten bauen Bunker

Dieser Beitrag wurde unter Uncategorized veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

3 Antworten zu Wir werden überwacht und bedroht zugleich

  1. Karamba schreibt:

    Im vorigen Jahr hielt der Klubobmann der NEOS im österreichischen Parlament eine Rede zum Thema Überwachung und Kontrolle, die ausgezeichnet war und die zu dem Thema passt. Wer dabei die anwesenden Abgeordneten betrachtete, bekam auch ein Bild vom geistigen und moralischen Zustand dieses Hohen Hauses übermittelt: Der eine oder andere Abgeorndete schlief, viele unterhielten sich während Strolz´ Rede miteinander oder machten sich über diese lustig. Ja, so schaut es mit unseren Volksvertretern, deren persönlichen Haltung und deren Respekt vor der Demokratie. Hier das Video:

  2. Corinna schreibt:

    Interessante Leserzuschrift in „Hartgeld“
    Bürgerkrieg in Salzburg:
    Ich möchte euch warnen.
    Heute habe ich eine Meldung aus vertraulicher Quelle von einem Einsatzorgan der Exekutive erhalten, der sein privates Umfeld ausdrücklich warnt sich in der Bahnhofsgegend zu bewegen.
    Eine Gruppe 300 marokkanischer Männer wurde von der deutschen Polizei nach Österreich zurückgeschickt, da kein Asylgrund vorliegt.
    Diese Horde marodiert derzeit ausserhalb jeder Kontrolle in der Bahnhofsgegend und Umgebung herum.
    Das Bundesheer befindet sich im Assistenzeinsatz, jedoch ist die Lage ausser Kontrolle !
    Die Rede ist von Messerstechereien, Raubzügen, Diebstählen, Einbrüchen, Plünderungen von Geschäften und mehreren Vergewaltigungen täglich !!!
    Unsere Einsatzkräfte gehen bei den Messerstechereien nicht mehr dazwischen, weil die Lage zu gefährlich ist und der Schutz ihres eigenen Lebens Vorrang hat. Algerische und Marokkanische Banden bekriegen sich gegenseitig (Drogenkrieg, uvm…) .
    Ab 22:00 ist es auch für Männer am Bahnhof zu gefährlich. Jetzt haben wir in Salzburg unsere erste „No Go Area“ (rechtsfreier Raum).
    Das ist kein Spass! Das ist die Wahrheit ! Bitte passt’s auf euch und eure Familien auf!!!

  3. Isolde schreibt:

    Angeblich nehmen „Smartphones“ Einfluß auf die Gefühle eines Menschen! Am stärksten haben diese Geräte natürlich Auswirkungen auf Kinder!
    Schon zu Zeiten der EG (!) wurde davor gewarnt, daß die Abschaffung des Bargelds nur ein Vorwand sei für eine totale Überwachung, die alle Horrorvorstellungen bei weitem übertreffen würde! Damals schon wurde von einem „elektronischen Datenmonster“ gesprochen, das alle Bürger in Europa überwachen soll. Die lückenlose Bespitzelung sollte ermöglicht werden durch eine 18stellige Codeziffer (als unsichtbare Laserkennzeichnung in die Hand eintätowiert! ), über die alle persönlichen Daten vom riesigen Datenspeichermonster in Brüssel jederzeit abrufbar seien. Man sprach von einer drohenden „EG-Datendiktatur“. Die Abschaffung des Bargelds ist jetzt für 2018 geplant und daß der Hauptzweck die totale Überwachung und Manipulation sind, dürfte heute auch fast jedem klar sein.

    Zwei Filme zur totalen Überwachung derzeit im Kino:
    „Democracy – Im Rausch der Daten“ über die EU!
    http://www.filmcasino.at/Democracy.html, http://www.democracy-film.de/
    „Alles unter Kontrolle“
    http://www.cinecenter.at/programm, http://www.allesunterkontrolle.at/

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s