Schuldknechtschaft oder das ewig gleiche Spiel

La servitude pour dettes ou le meme vieux jeu
Debt servitude or the same old game

Im Juni 2011 warnte der  seiner unverblümten Ausdrucksweise und  haltlosen Anschuldigungen gegen seine Person wegen inzwischen aus seiner Partei ausgeschlossene freiheitliche Nationalratsabgeordnete Werner Königshofer davor, „Griechenland mit einem Kaputtsparplan in die Rezession und in noch mehr Schulden zu treiben. Am Ende dieses Weges stünde ein hochverschuldetes Land, ohne Staatsvermögen, mit rezessiver Wirtschaft und einem demotivierten Volk. Das wäre die reine Schuldknechtschaft, die wegen der dramatischen Entwicklung der Staatshaushalte letztlich den allermeisten Völkern in der EU drohen würde“, so Königshofer. Ein Linker hätte das auch so sagen können.

Vier Jahre später hat die von der EU-Troika (EZB, IWF und EU-Kommission) verordnete Sparpolitik die wirtschaftliche Lage Griechenlands alles andere als verbessert. Die Forderungen der Geldgeber, dazu Gehalts- und Pensionskürzungen oder der Kahlschlag im Gesundheitswesen zählen, haben das soziale Gefüge eher noch mehr belastet als ein wünschbares Ergebnis gebracht. So wurde im Zuge dessen die Kluft zwischen Arm und Reich noch vergößert. In dieser Situation sind überhebliche Wortmeldungen eines arroganten Deutschen, wie Finanzminister Schäuble einer zu sein scheint, eher fehl am Platze.

Daß man als Dritter einem stolzen Volk wie den Griechen nicht einfach so drüberfahren kann, sollte sich eigentlich bis Brüssel und Berlin durchgesprochen haben. Besonders bei Belehrungen von deutscher Seite ist man in Athen, dessen politische und wohlhabende Klasse durchaus kritikwürdig war und noch  ist, leicht allergisch. Obwohl, und das mutet beinahe schon wieder irrwitzig an, es vor Jahrzehnten ausgerechnet ein NS- Sonderbeauftragter war, der den richtigen Zugang zu den damals ebenfalls wirtschaftlich gebeutelten Hellenen zu finden schien. Hermann Neubacher, so hieß der Mann, hatte damals erkannt, „daß in diesem Lande, noch dazu unter den gegebenen Verhältnissen, eine Marktregelung nach deutschem Muster völlig falsch sei.“ *

So plädierte der damalige Sonderbeauftragte Berlins unter anderem dafür, die Versorgung der deutschen und italienischen Besatzungstruppen aus dem Lande auf ein Minimum zurückzuschrauben, der Hausse-Spekulation nicht mit Höchstpreisen und Strafbestimmungen , sondern nur mit Ware, Lebensmitteln vornehmlich, entgegenzutreten. Schließlich empfahl er finanztechnische Maßnahmen, die eine Geldknappheit erzeugten, und nicht zuletzt befürwortete er die Freigabe der Preisbildung. Der Verfall der Drachme sollte damit aufgehalten oder zumindest verlangsamt werden. Der weitere Kriegsverlauf änderte natürlich alles.

Als Neubacher zu Beginn seiner Mission mit dem Reichsaußenminister seine Schlußbesprechung führte, sagte dieser zu ihm: „Das Wichtigste ist, daß Sie sofort ein Dutzend Großspekulanten aufhängen lassen!“ Neubacher darauf: „Davon halte ich nichts. Ich kenne das Land ein wenig. Die bisherigen drakonischen Strafbestimmungen haben die Hungersnot nur verschärft, weil das Risiko des Schwarzhandels auf die Preise geschlagen wurde. Ich werde etwas anderes versuchen: eine Lage herbeizuführen, welche die Großspekulanten veranlaßt, sich selbst aufzuhängen “.

Von Letzterem hält die EU-Troika gewiß nichts. Diese wird alles dran setzen, daß die Großspekulanten, darunter auch jene Bank, die Griechenland in die EU geschleust hat, mit einem ordentlichen Reibach davonkommen werden. Das angebliche Einvernehmen zwischen Konzernlobbyist Juncker und Tsipras läßt diesbezüglich ja schon ärgste Befürchtungen aufkommen. Nicht nur was eine etwaige Verpfändung der Gas-oder Ölvorkommen in der Ägäis betrifft. Aber die griechische Regierung steht unter gewaltigem Druck, was auch ihre wenig realistischen Wiedergutmachungsforderungen an Deutschland verstehen läßt. Aber auch in Athen weiß man nur zu genau, wo in Wirklichkeit der gemeinsame Feind angesiedelt ist.

Ist es nicht so, daß, wie der weiter oben zitierte Ex-FP-Mandatar erst vor Kurzem schrieb, in Wirklichkeit alle im Würgegriff der Banken sich befinden, die bis Ende Juni ihre faulen (auch griechischen) Staatsanleihen an die EZB loswerden wollen? Dazu, so Königshofer, >müssen< die Griechen jetzt nochmals sieben Milliarden Schulden vom EURO-Block nehmen, um ablaufende Anleihen bedienen zu können um nicht vorzeitig in die Staatspleite zu fallen. Wenn dann die Banken ihre „Tücher im Trockenen haben“ … so gegen Ende Juni … dann kann der GREXIT gerne kommen, dann verlieren ja die europ. Steuerzahler und nicht mehr die Banken.“ In der Tat, wir alle werden wie die Geschröpften dastehen.

Das ewig gleiche Spiel: Schuldknechtschaft. Und es ist nicht abzusehen, wie man aus dem Schlamassel, das ja längst nicht nur ein europäisches ist, wieder hinaus käme. Im Gegenteil könnten uns allen noch schlimme Dinge bevor stehen. Von der schleichenden Enteignung des Privatvermögens durch verschiedene Maßnahmen bis hin zur radikalen Euro-Abwertung ist alles schon denkbar. Die Aufrechterhaltung der Kredit-Schulden-Spirale muß von den dem globalen Finanzkapital zuarbeitenden Politikern und Bankern gewährleistet werden.

Die Völker sind somit einer nimmersatten global tätigen Finanzkrake ausgeliefert, deren verschiedene Namen aus gutem Grund niemals in der Forbes-Liste der Superreichen zu finden sind. Und diese Krake wird sich heute weniger denn je selbst aufhängen.

*Hermann Neubacher: Sonderauftrag Südost, 1940-1945, Bericht eines fliegenden Diplomaten, 1956, Musterschmidt-Verlag, Göttingen

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8 Antworten zu Schuldknechtschaft oder das ewig gleiche Spiel

  1. alphachamber schreibt:

    Ein exzellentes Essay mit klarer Erfassung der Lage.
    Die gängige Verteufelung der Großbanken teile ich nicht in dieser Weise: Sie sind Werkzeuge und willige Komplizen der interventionistischen Politik, aber kontrollierbar durch einen souveränen und entschlossenen Staat. Großbanken sind in erster Linie die Gläubiger der Regierungen und sie sind es, die politische Macht an die Kreditinstitute abgeben. Natürlich ist es das „Geld der Bürger“, trotzdem: auch ohne diese Wahnsinns-Schulden und Passiva werden dem Deutschen wohl kaum die Steuern erleichtert. Das sieht man schon am Soli. Ob man aber zu den Geissens zählt oder Hartz IV-Empfänger, liegt nicht an der Hochfinanz.
    Grüße

  2. Karel schreibt:

    Kennedy 1961 in einer Rede vonr Zeitungsverlegern:
    „…Denn wir stehen rund um die Welt einer monolithischen und ruchlosen Verschwörung gegenüber, die sich vor allem auf verdeckte Mittel stützt, um ihre Einflusssphäre auszudehnen – auf Infiltration anstatt Invasion; auf Unterwanderung anstatt Wahlen; auf Einschüchterung anstatt freier Wahl; auf nächtliche Guerillaangriffe anstatt auf Armeen bei Tag.

    Es ist ein System, das mit gewaltigen menschlichen und materiellen Ressourcen eine eng verbundene, komplexe und effiziente Maschinerie aufgebaut hat, die militärische, diplomatische, geheimdienstliche, wirtschaftliche, wissenschaftliche und politische Operationen kombiniert. Ihre Pläne werden nicht veröffentlicht, sondern verborgen, ihre Fehlschläge werden begraben, nicht publiziert, Andersdenkende werden nicht gelobt, sondern zum Schweigen gebracht, keine Ausgabe wird infrage gestellt, kein Gerücht wird gedruckt, kein Geheimnis wird enthüllt. “
    Und nichts hat sich seither geändert!

  3. Peter Lerchenmüller schreibt:

    Als kritischem Beobachter des griechisch-europäischen Szenario (und als Freund Griechenlands mit seinem Kulturerbe) stellt sich bei Kommentaren wie diesem die Frage, warum wir anderen EU- und EURO-Partner die unqualifizierten Äußerungen der abgehobenen Athener Neo-Politiker weiter ertragen sollen. Quo usque tandem abutere patientia nostra möchte man Cicero zitieren.

    Daher ist eine gemeinsame klare Botschaft nach Athen überfällig: Wir Europäer des Nordens möchten auf einen deutschen Finanzminister Schäuble und auf weitere EU Repräsentanten wie Schultz und Juncker mit deren klarer Sicht der Dinge und mit deren Willen die weitere Ausbreitung des griechischen Bazillus zu verhindern, keinesfalls verzichten. Auch unserem Finanzminister Schelling kommt dieses Vertrauen zu.

    Die nächsten paar Tage werden entscheiden, ob unsere griechischen Freunde unsere europäischen Freunde bleiben oder lieber ihr politisches und gesellschaftliches Savoir Vivre weiter pflegen wollen mit sehr fraglichem Ausgang. Dazu unten die Meldung des Tages.

    Bis auf Weiteres bleibt noch optimistisch,
    Ihr Peter Lerchenmüller
    ————————————————————————————————————
    Die griechische Regierung befürchtet einem Zeitungsbericht der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ („FAS“) zufolge, dass Athen Ende März das Geld ausgeht. Ministerpräsident Alexis Tsipras fordert daher die Europäische Zentralbank (EZB) dazu auf, den Rahmen für kurzfristige Staatsanleihen (T-Bills) um zwei bis drei Milliarden Euro zu erhöhen.

    Schulz: „Tsipras braucht dringend Geld“
    Der Bericht stützt sich auf ein Gespräch mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD). Dieser sagte nach seinem Treffen mit dem griechischen Premier am Freitag in Brüssel: „Tsipras braucht dringend Geld. Dafür muss er die Euro-Gruppe und die EZB von seinem Reformwillen überzeugen, und zwar schon nächste Woche.“

    Schulz und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker drängten Tsipras dazu, in der kommenden Woche einen Brief an die Euro-Gruppe zu schreiben, in dem Athen sich zu Privatisierungen, zum Eintreiben von Steuern und zum Aufbau eines Katasterwesens bekenne. Tsipras habe zugesagt, aber nur in allgemeiner Form.

    Athen muss zwei Kredittranchen zurückzahlen
    Athen muss dem Bericht nach kommende Woche zwei Kredittranchen an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückzahlen, zusammen fast eine Milliarde Euro. Außerdem muss es 1,6 Milliarden Euro auf dem Kapitalmarkt aufnehmen, um eine auslaufende Staatsanleihe zu ersetzen.

    Schulz soll Tsipras laut „FAS“ zudem nahegelegt haben, seinen rechtspopulistischen Koalitionspartner ANEL aus der Regierung zu werfen. Dessen Chef, Verteidigungsminister Kammenos, fiel in den vergangenen Tagen immer wieder durch heftige Kritik an Deutschland auf.

    Spekulationen über Varoufakis-Rücktritt
    In dem Gespräch kritisierten Schulz und Juncker auch Griechenlands Finanzminister Gianis Varoufakis – in Athen wurde bereits über dessen Rücktritt spekuliert. Regierungskreise dementierten in Athen Berichte, wonach eine Entmachtung des Ministers unmittelbar bevorstehen könnte. Einige Medien verwandelten hier „Wunschträume“ in Nachrichten, wurde in Athen erklärt.

    • Eberhard Kurzmann schreibt:

      „Wir Europäer des Nordens möchten auf einen deutschen Finanzminister ….“
      Wer sind die „Wir Europäer “ ? Ich möchte schon festhalten, dass die Mehrheit der Europäer nicht zu dieser Aussage stehen. Woher kommt denn die mehrheitliche Abneigung der EU-Bürger gegen die EU im allgemeinen? Auch wegen solcher Aussagen der EU Repräsentanten, wie oben erwähnt

  4. helmut Müller schreibt:

    Sie haben schon recht, manche Äußerungen aus Athen waren und sind überflüssig. Aber mit solchen Äußerungen können die Herren Schäuble und Juncker durchaus mithalten. Etwa wenn der deutsche Finanzmister, wie schon geschehen, vor Publikum gegenüber Dritten beleidigend wird oder Herr Juncker sittlich anstößige oder demokratiepolitisch bedenkliche Bemerkungen von sich gibt. Alles überprüfbar. Beide bejahen TTIP , bei dem die europäischen Konsumenten über den Tisch gezogen werden sollen. Und beide haben schließlich auch nichts gegen eine Masseneinwanderung einzuwenden, die Europas Identität zerstört. Was Deutschland betrifft verständlich, denn wie Schäuble ja in einem lichten Moment zugab, sei Deutschland seit 1945 nie souverän gewesen (also seither von den USA abhängig bzw. besetzt). Was sich auch in Bayerns Seehofer offenen Worten niederschlägt: „Die, die gewählt werden, haben nichts zu sagen, und die, die etwas zu sagen haben, werden nicht gewählt.“ Das ist ein sehr wesentlicher Grund, warum ich gegen diese EU, nach US-Leseart ein US-Protektorat, und das korrupte System insgesamt bin.

    Und nun noch einmal zum Thema Griechenland : Auch da können wir und einige andere bald locker mithalten, folgt man dem „Bloomberg-Elends-Index“ der 15 Länder mit den schlechtesten Perspektiven für ihre jeweilige Volkswirtschaft:
    1. Venezuela, 2. Argentinien, 3. Südafrika, 4. Ukraine, 5. Griechenland 6. Spanien, 7. Russland, 8. Kroatien, 9. Türkei, 10. Portugal,11. Italien, 12. Kolumbien, 13. Brasilien, 14. Slowakei, 15. Indonesien.

    Doch aufgepaßt! es gibt es weitere Wackelkandidaten auf EU-Ebene: Bei den Ländern Belgien, Spanien, Frankreich, Italien, Malta, Österreich und Portugal wies die EU-Kommission sogar auf die „Gefahr der Nichterfüllung der Anforderungen des Stabilität- und Wachstumspakts“ hin.

    Und das berichtet die Passauer Zeitung zu Österreich, das eben eine mickrige Steuerreform hingekriegt hat: „So schlimm war es seit den 80er Jahren nicht mehr: Jeder zehnte Linzer ist arbeitslos, Monat um Monat steigt die Arbeitslosigkeit um bis zu 20 Prozent. Die Zahl der Mindestsicherungsempfänger hat sich verdoppelt. Mit Österreich geht’s bergab. Der Anstieg der Verschuldung auf 89 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) war alles andere als erwartet. Laut Maastricht-Vertrag sollen es nicht mehr als 60 Prozent des BIP sein. Zudem sind die Wachstumsaussichten mäßig. Dem Staatschulden.at-Rechner zufolge hat Österreich 286,6 Milliarden Euro an Staatsschulden, die Schulden von Firmen in Staatseigentum wie ÖBB, Bundesimmobiliengesellschaft oder Krankenanstalten miteingerechnet – das macht pro Kopf 38.385 Euro. Zum Vergleich: Krisenland Griechenland sitzt auf einem Schuldenberg von 320 Milliarden Euro. „Österreich entwickelt sich zusehends zu einer Schwachstelle in der europäischen Finanzarchitektur“ – mit seinen Sorgen steht Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) nicht alleine da. „Österreich, das Land der Schnitzel, Lederhosen und Almen, wird zu Europas jüngstem Schuldenalbtraum“, schrieb vor wenigen Tagen die britische Tageszeitung Daily Telegraph und machte bereits „ein Mini-Griechenland im Herzen Europas“ aus.“

    Ich denke, wir werden noch einige Überraschungen erleben, auch was Österreich betrifft. Ob da, abgesehen von anderen Gefahren (Islamismus, ausufernde Kriminalität, Verfall der öffentlichen Moral usw.), wirklich noch Optimismus angebracht ist?

  5. Peter Lerchenmüller schreibt:

    Wir wollen doch die Kirche im Dorf lassen. Ihr Beitrag „Schuldknechtschaft“ ging um Griechenland, dessen Schuldenberg bei uns EU-Partnern und dessen Unwillen zu akzeptieren, dass Gläubiger auch von befreundeten Schuldnern eine Bilanzoffenlegung und den Nachweis verlangen dürfen, was der schuldnerische Partner im eigenen Lande unternimmt zur Erwirtschaftung geschuldeter Kredite der befreundeten Partner, um diese letztlich zur Gänze tilgen zu können.

    Pardon, aber dieser banale Vorgang scheint den griechischen Partnern eher wenig geläufig. Ihre (getürkt erreichte) Mitgliedschaft im EURO Raum funktionieren sie jetzt um in ein erpresserisches Druckmittel. Ihre geografische Randlage instrumentalisieren sie um in eine strategische Front, die auf Kosten der EU zu verteidigen ist, weil auch die NATO ihre Zweifel hat (Zur Verdeutlichung der militärischen Hochstapelei: „Griechische Luftstreitkräfte“ auf Wikipedia).

    Klar, unser Land ist intern in keiner optimalen Verfassung, zu den bekannten Abbruchbaustellen wie HAA, Hypos etc kommen die seit Jahrzehnten verschleppten oder unerledigten Reformen dazu. Die Sichere Insel Österreich ist genau so Geschichte ein vergleichbarer Standard des Gesundheitssystems und des Bildungs- und Wissenschaftssystems. Wirtschaftskraft, Arbeitslosigkeit und Verschuldung sind intern kohärent und extern vernetzt. TTIP spielt auf einer interkontinentalen Ebene.

    Aber die griechische Frage brennt derzeit am heißesten, weil nicht nur das Projekt der EU, sondern auch jede Menge unserer EUROS in Flammen aufgehen könnten.
    Der Gedanke an die Zukunft meiner Enkel macht mich unruhig.

    • helmut Müller schreibt:

      „Der Gedanke an die Zukunft meiner Enkel macht mich unruhig“. Das kann ich verstehen. Meine Frau, aufmerksame Beobachterin des Zeitgeschehens, kann aus demselben Grunde oft nicht einschlafen. Die EU wird übrigens nicht an der griechischen Frage scheitern, sie ist schon gescheitert, nur will man es sich nicht eingestehen. Die Ursachen sind, wie immer, sehr komplex, und Griechenland ist nur die Spitze des Eisbergs. Aber die USA werden davon profitieren, und wir werden noch mehr an sie angewiesen sein. Vielleicht ist dies im Sinne der „New Pentagon-Map“ das angestrebte Ziel dahinter.

  6. Corinna schreibt:

    Das muß man gesehen haben:

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